Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte

Die Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht oder gleich eine Einführung einer Dienstpflicht für alle Geschlechter, die die CDU am vergangenen Wochenende angestoßen hat, ist aus einem Grund äußerst merkwürdig: Die Debatte hat nämlich bislang mit Sicherheitspolitik so gut wie nichts zu tun. Da treffen sich die Wehrpflicht-Nostalgiker (Hat mir auch nicht geschadet) mit gesellschaftspolitischen Visionären (Gib deinem Land was zurück) und dumpfen Ordnungsfetischisten (Da lernen die jungen Männer mal Respekt und Disziplin).

Dass die Wehrpflicht, so lange es sie in Deutschland gab, schon einen Grund hatte, und zwar nicht den, junge Männer zum Falten von Hemden auf A4-Größe zu erziehen, wird dabei meist ausgeblendet: Damit wurden Soldaten für eine mögliche heiße Blockkonfrontatation ausgebildet, die im Verteidigungsfall einen raschen Aufwuchs garantieren konnten – die Bundeswehr mit ihrem Friedensumfang von bis rund 500.000 Mann wäre dann auf mehr als das Doppelte angeschwollen.

Nun hat die Bundeswehr in der Tat Rekrutierungsprobleme, und die hat sie vor allem dort, wo ihr die Einführung der Wehrpflicht kein Stück weiter hilft. Nein, Hubschraubermechaniker und Spezialisten für Antriebsturbinen, die sechs Monate auf See sein wollen, bekommt man selbst mit einem 2-Jahres-Wehrdienst nicht. Wer glaubt, die Truppe lechze nur so nach Wehrpflichtigen, der unterstellt ihr auch, dass die inzwischen deutlich verlängerten Verpflichtungszeiten auch für Mannschaftssoldaten reiner Unfug sind.

Aber einen Zeitsoldaten über zwölf Jahre einmal auszubilden und dann ausgebildet einsatzfähig zu haben, ist etwas ganz anderes als durchgeschleuste Kurzdiener. Übrigens fiel bei der Aussetzung vor gut sieben Jahren auch ins Kalkül, wieviel tausend Berufs- und Zeitsoldaten nicht mehr als Ausbilder für Wehrpflichtige gebunden werden. Die wären dann erneut nötig – und fehlten dem Pool der professionellen Truppe.

Der frühere Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) hat das am (heutigen) Montagmorgen im Deutschlandfunk recht nett zusammengefasst: Die Rückkehr der Wehrpflicht würde die Bundeswehr ins Chaos führen.  (Transkript des Interviews hier):

Aber Sie können die Wehrpflicht nicht wieder einführen. Ich habe das ja eben klargemacht. Was für eine Armee wollen Sie dann schaffen? Eine völlig neue Armee? Wie wollen Sie das international begründen? Also das, fürchte ich, wird im Nichts enden, diese Diskussion, und dann wird niemand begeistert sein. Lassen Sie uns uns doch auch zwei Dinge konzentrieren, erstens den Dienst in der neuen Bundeswehr attraktiver zu machen durch eine gute Ausrüstung, glaubwürdige finanzielle Bezahlung. Durch mehr Anerkennung für unsere Soldaten, für das, was sie leisten. Da müssen die Politiker einiges tun.

Fairerweise muss man auch dazu sagen: Einer der Verfechter der Wehrpflicht-Rückkehr in der CDU, der Abgeordnete Patrick Sensburg, bemüht sich (als einer der wenigen) schon um einen sicherheitspolitischen Ansatz in der Debatte – aber auch er kommt um die gesellschaftspolitische Dimension, die für seine Partei das wesentliche zu sein scheint, nicht herum:

Ich glaube, ganz wichtig ist, dass wir in vielen Veranstaltungen wahrgenommen haben, dass die Menschen für die Wehrpflicht sind. Dass sie auch für ein gesellschaftliches Jahr sind, einmal etwas für die Gesellschaft getan zu haben und das hat unsere Generalsekretärin in sehr vielen Veranstaltung mitbekommen.

Ich habe ja schon eine Vermutung, was die ganzen Verfechter der Dienst/Wehrpflicht für Männer und Frauen so vor Augen haben: Das Modell Schweden, wo die Wehrpflicht für beide Geschlechter (wieder) eingeführt wurde – und faktisch in eine Auswahlwehrpflicht mündet: Alle werden gemustert, die Streitkräfte suchen sich die Besten aus.

Wer glaubt, das sei in Deutschland mit seiner ganz anderen Haltung nicht nur zu Streitkräften, sondern auch zu gesellschaftlichem Umgang denkbar – dem wünsche ich viel Spaß in Karlsruhe.

Unterm Strich: Wenn wir eine wirklich sicherheitspolitische Debatte darüber führen, ob eine Wiedereinführung der Wehrpflicht sinnvoll ist, dann können wir hier ja mal drüber reden. Bis dahin ist diese Sommerlochdebatte eher was für die gesellschaftspolitischen Blogs.

Nachtrag: Die Aussagen der Sprecherinnen und Sprecher der verschiedenen betroffenen Bundesministerien in der Bundespressekonferenz hier zum Nachlesen.

(Foto: Rekruten in der Grundausbildung auf der Hindernisbahn beim Panzergrenadierbataillon 401 in Hagenow im Juli 2018)

138 Kommentare zu „Rückkehr der Wehrpflicht? Bislang keine sicherheitspolitische Debatte“

  • SvD   |   07. August 2018 - 9:59

    Das Gutachten des WD aus 2016 ist ein Witz. Im Vergleich mit alten Arbeiten des WD des Bundestages, auch zu diesem Thema, ist diese „Arbeit“ geradezu haarsträubend.

    Die Diskussion gibt es seit den 90ern und seit dem blieb die grundlegende Frage quasi offen, nämlich was Bürgerpflichten sind oder sein dürfen. Daran lehnt sich ja die vermeintliche Zwangsarbeit an.

    Grundgesetz: Ja / Nein.
    Antwort, ja das geht, wenn man es abändert.

    Art 12, Absatz 2 GG spricht von „herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht“.
    Zum einen kann man das ändern, so das es nicht mehr auf „herkömmliche“ (also „wie es früher schon war“) beschränkt ist, zum andern kann man argumentieren, der Zivildienst war schon herkömmlich. Das Gutachten von 2003 des WD erwähnt dies zumindest, reibt sich dann aber an der Geschlechterfrage auf, da der verfassungsgebende Gesetzgeber den Dienst nicht für Frauen vorsah.
    Damals kam man aber zu dem Schluss, alleine dem Grundgesetz nach wäre es möglich, da man Anpassungen vornehmen kann.

    Wichtig ist jetzt zu wissen, der EMRK und der UN-Bürgerrechtspakt haben den Rang eines Bundesgesetzes, stehen also nicht über dem Grundgesetz.
    Ein klarer Verstoß würde Deutschland vertragsbrüchig werden lassen. Allerdings ist hier nicht klar ob das alles so klar ist.

    Es dreht sich beim Artikel 4 EMRK eigentlich nur darum, was man bei den Ausnahmen unter „üblichen Bürgerpflichten“ versteht. Im Original heißt es übrigens: „any work or service which forms part of normal civic obligations“.
    Weder der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, der in Artikel 8 von „normalen Bürgerpflichten“ spricht, noch die EMRK hat eine Definition was nun „normale Bürgerpflichten“ sind. Beide verweisen auch nicht auf andere Abkommen/Regelungen.

    Da ist nichts in Stein gemeißelt.

    Der WD führt im 2003er Gutachten dazu auf:
    „Die Europäische Menschenrechtskommission (EKMR) und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) haben den Begriff der Zwangs- oder Pflichtarbeit teilweise einschränkend dahingehend ausgelegt, dass nur solche Dienste darunter fallen, die ungerecht unterdrückend oder mit vermeidbaren Härten verbunden sind bzw. unverhältnismäßig und übermäßig belastend wirken. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat das Vorliegen von Zwangs- oder Pflichtarbeit mit der Begründung verneint, dass die fragliche Verpflichtung nicht unverhältnismäßig und übermäßig belastend sei. Auf der Grundlage dieser Kriterien ist zweifelhaft, ob ein ökologisches oder soziales Jahr überhaupt Zwangs- oder Pflichtarbeit im Sinne des Art. 4 Abs. 2 EMRK ist.“

    Im nächsten Absatz wird diese Rechtsposition in Frage gezogen und argumentiert eine allgemeine Dienstpflicht für ein soziales Jahr wäre Zwangsarbeit, da dieses keine normale Bürgerpflicht sei und die Fallkonstellation ja anders wäre. Das ist eine Meinung, die im Widerspruch zu bisherigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte steht bzw. einem Urteil in dieser Frage einfach vorgreift. Es handelt sich um den Knackpunkt des Ganzen und dafür ist man damit recht schnell durch.

    Im 2016er Gutachten werden neue Urteile auch nicht unter die Lupe genommen. Es gibt weniger wieder als das ältere Gutachten, ist dafür aber so schön simpel gehalten.

    Zitat des WD 2016: „Es handelt sich um Dienstpflichten, die in einer freiheitlichen
    Demokratie als „normal“ angesehen werden“.
    Im Grundgesetz steht auch das Deutschland ein Sozialstaat ist. Was sind also „normale Bürgerpflichten“ in einem demokratischen Sozialstaat? Diese Frage wird ebenso nicht beantwortet.

    Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages tut an dieser Stelle seine Meinung kund bzw. bezieht sich auf juristische Kommentare (Meinung von hochgejubelten Juristen) die ebenfalls keine rechtliche Relevanz haben. Primärquellen werden nicht angeführt! Keine Urteile aufgearbeitet.
    Es werden Beispiele aufgelistet wie Deichpflicht, Feuerlöschhilfe, usw. die jeweils nur kurz zu einer Dienstpflicht führen. Daraus zieht man den Schluss, dass ein Jahresdienst nicht legal sein könne. Das ist selektives Argumentieren.

    Die kommunalen „Hand- und Spanndienste“ sehen z.B. vor, das Bürger zur Vermeidung von Abgaben zum Arbeitsdienst herangezogen werden können. Ja, wirklich. Das geht auch über Notsituationen hinaus.

    Gemeindeordnung Artikel 10 Absatz 5:
    „Durch Satzung können die Gemeinden ihre Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen (Absätze 3 und 4) für eine bestimmte Zeit zur Mitwirkung bei der Erfüllung vordringlicher Pflichtaufgaben und für Notfälle zu Gemeindediensten (Hand- und Spanndienste) verpflichten. Der Kreis der Verpflichteten, die Art, der Umfang und die Dauer der Dienstleistung sowie die etwa zu gewährende Vergütung oder die Zahlung einer Ablösung sind durch die Satzung zu bestimmen.“

    Aber es kommt noch besser als die sehr selektive Argumentation.
    Schlussendlich sieht es so aus als würde sich der Wissenschaftliche Dienst auf sich selbst beziehen. Unter Quelle 21 findet man einen Verweis auf Quelle 12 ?! (eigene Arbeit des WD aus 2003) aber auch den Verweis auf gegenteilige Meinung aus 2005!

    Das der Hinweis auf eine gegenteilige Meinung in den Quellenverweisen versteckt ist , ist mal echt saubere Arbeit. Für ein Lobbypapier gut genug, aber für die Wissenschaft eine Schande. Es gibt da wohl nicht nur eine gegenteilige Meinung.

    Verwiesen wird auf eine der Arbeiten von Jost Pietzcker zu dem Thema. Seine Meinung in einem Satz: „Das Pflichtjahr wäre eine normale Bürgerpflicht im Sinne der Konvention“.
    Ich bin da voll bei dem Herrn, denn wer meint alles was es bisher gibt darf sein aber nichts neues, weil es das früher halt nicht gab, legt das Recht sehr seltsam aus.
    Wörter wie „herkömmlich“ und „normal“ als Schranken für neues auszulegen ist semantische Korinthenkackerei. Gesellschaften entwickeln sich weiter und was als normal angesehen wird wandelt sich im Laufe der Zeit. Klar ist die Intention, dass ein solcher Bürgerdienst alle ‚treffen‘ muss und nicht auf bestimmte Gruppen beschränkt oder schikanös sein darf.

    Eine Gegenüberstellung dieser beiden und weiterer Arbeiten wäre ja höchst interessant, genau wie eine Beleuchtung neuerer Urteile zu dem Thema, stattdessen hat man einfach nur Seiten produziert und ein ganz kleines bisschen vom 2003er Gutachten abgeschrieben.

    Bevor man die Bundeswehr nun mit dem Wehrdienst überlastet, wäre ein Bürgerdienst nicht verkehrt und er ist möglich.

  • Thomas Melber   |   07. August 2018 - 10:03

    @Memoria
    Ohne Dienstpflicht gibt es keine glaubwürdige Aufwuchsfähigkeit für LV/BV / HNS / Zivilverteidigung.

  • Mitleser   |   07. August 2018 - 10:46

    Erst 2015 hat die Politik das Abitur mit 12 Schuljahren flächendeckend eingeführt. Als Hauptargument für die Einführung der verkürzten Schulzeit wurde von Politikern die zu anderen Ländern vergleichsweise lange Dauer der Schulzeit angeführt. Die Abiturienten sollten durch die Schulzeitverkürzung ein Jahr früher ihre Berufsausbildung beginnen und entsprechend früher Steuern und Sozialabgaben zahlen. Die Wirtschaft sollte auf im Durchschnitt ein Jahr jüngere Berufseinsteiger mit Abitur bzw. abgeschlossener Hochschulreife zurückgreifen können. Gesamtwirtschaftlich betrachtet sollte die Lebensarbeitszeit der Menschen um mehrere Jahre zunehmen, um den finanziellen Versäumnissen in der demografischen Altersstruktur entgegenzuwirken. Dies sollte einerseits durch einen späteren Eintritt in die Rente und andererseits durch einen früheren Einstieg ins Berufsleben erzielt werden.

    Und gerade drei Jahre nach dieser tiefgreifenden Umwälzung des Bildungssystems kommen Politiker daher und wollen das für Ausbildung und Berufstätigkeit gewonnene Jahr mit einem Zwangsdienst wieder verschleudern, der die Betroffenen in minderqualifizierte und unterbezahlte Hilfstätigkeiten zwingt? Hilfstätigkeiten, die keine wirksame Steuer- und Sozialabgaben erwirtschaften, qualifizierte Arbeitskräfte verdrängen und auch keinen effektiven Beitrag zur Landesverteidigung zu erbringen vermögen in Zeiten, in denen noch nicht einmal den Berufssoldaten der Bundeswehr die nötige Vollausstattung zur Verfügung steht?

    Erwarten die Politiker, die aktuell die Wiedereinführung der Wehr- oder eine allgemeine Dienstpflicht verfolgen, daß sie von den Bürgern weiterhin für voll genommen werden? Bei Fortsetzung dieser Agenda dürfte das Ergebnis für die betreffenden Parteien wohl eher der Verlust weiterer Prozentpunkte bei den nächsten Wahlen sein.

  • Mave   |   07. August 2018 - 10:51

    Aus meiner Sicht dürfte eine allg. Dienstpflicht für Männer und Frauen, nicht zur Lösung der Personalprobleme bei der BW führen, im Gegenteil, die Probleme würden verschlimmert. Mangel in der BW darf also kein Argument sein!
    Daher folgender Gedanke, eine Art Umkehr des aktuellen Art. 12a GG. Bei der Dienstpflicht für Frauen und Männer sieht man eine Art „Zivildienst“ als die Regel vor und den Dienst in den Streitkräften als „Ersatzdienst“, Eignung vorausgesetzt. So kann die BW entsprechend Bedarf und Fähigkeiten aus einem Pool von „Zivildienstverweigerern“ auswählen. Dienstgerechtigkeit wäre so wahrscheinlich auch einfacher herzustellen.
    Juristische Bedenken sind sicherlich dabei noch zu klären, aber ist das Machen von Gesetzen und Verordnungen nicht der Beruf von Politikern?
    Zugegeben: Eine sicherheitspolitische Debatte ist das auch noch nicht, eben eine gesellschaftliche. Aber was ist daran schlimm? – Polemisch gesagt: Ich würde lieber zum Zivildienst „gezwungen“ werden und dort Erfahrungen sammeln wollen, als zum „Veggie-Day“.

  • Wa-Ge   |   07. August 2018 - 10:57

    @Zimdarsen | 07. August 2018 – 9:39

    Wo steht denn geschrieben, dass eine Wehrpflicht 2020+ genau so ausgeprägt sein muss wie eine 2010- ?

    Wer hindert die Bundeswehr daran diese „weiterzuentwickeln“ und an die aktuellen Anforderungen anzupassen.

    Ein Gang durch die Standorte zeigt, was sich alles seit dem Wegfall der Wehrpflicht positiv und negativ verändert hat bei der Bundeswehr. Wieso darf man aus diesen Erfahrungen keine Konsequenzen ziehen und die positiven Aspekte beibehalten, während man die negativen wieder zurückschraubt.

    Ich hätte da auch ein Paar Ideen. Seit dem Wegfall der Wehrpflicht wird es für die Standorte immer schwerer einen notwendigen Standortbetrieb aufrechtzuerhalten. Offz- und Uffz-Heime müssen schließen weil es an Ordonanzen fehlt. Wachen müssen in „fragwürdige“ zivile Hände vergeben werden die eine Einfahrt in die Kaserne teilweise zu einer Komödie werden lassen. Sport- und Fitnessanlagen können teilweise nur noch betrieben werden, indem „Hochwertpersonal“ aus den Verbänden abgestellt werden muss. Das gleiche gilt für die Aufrechterhaltung der Grundfunktionen im San-Bereich. Indem Oberstabsgefreite für Standortfahrdienste in Bundeswehrkrankenhäuser etc. eingeteilt werden.
    Ich empfehle ein Gespräch mit Spießen zum Thema „Abstellungen“ der Kompanien für truppengattungsfremde Routienedienste.

    Und das ganze bei einer 41 Stunden Woche, die eh kaum noch Zeit bietet um die Soldaten sachgemäß und fachgerecht für den eignen Dienstposten abzubilden.

    Diese Herausforderungen könnten beispielsweise mit einer Wehrpflicht nach dem Wachbataillonsmodel sehr zweckmäßig gelöst werden. Die Wehrpflicht in den Protokolkompanien des Wachbataillons sah so aus, dass die Grundausbildung über 9 Monate gestreckt war und immer nur Wochenweise geschehen ist. Unterbrochen wurde diese durch Protokollausbildung (ersten Monate) und Protokoldienst (Monate 4-9).

    So ähnlich könnte ich mir die Wehrpflicht der Zukunft vorstellen. Man bestimmt den Personalbedarf + eine Reserve für Routineaufgaben pro Standort und stellt Einfheiten auf die eben nur diesen Bedarf decken und die Streitkräfte von Routineaufgaben entlasten.
    Die Wehrpflichtigen müssen Dienst IN DER Bundeswehr FÜR DIE Bundeswehr leisten. Wer in der begleitenden militärischen Ausbildung Blut leckt und mehr will, der verpflichtet sich und wird in eine „reguläre“ Laufbahn geschickt inklusive Standardaga etc.

    Wie groß wäre so eine Wehrpflicht? Keine Ahnung, vielleicht 10.000, vielleicht auch 50.000 Wehrpflichtige pro Jahr. Der Rest müsste einen Wehrersatzdienst leisten und ähnliche Aufgaben für die Gesellschaft übernehmen.

  • Ulenspiegel   |   07. August 2018 - 11:13

    Tomas schrieb: „Ich habe mir jetzt alle Kommentare durchgelesen und die für mich wichtige Frage entweder über- oder gar nicht gelesen:

    Welchen Vorteil hätte die Bundeswehr mit ihren aktuellen Aufgabenspektrum von der Wiedereinführung der Wehrpflicht bzw. einer allgemeinen Dienstpflicht?“

    In der Vergangenheit (Kalter Krieg) konnte ein Gutteil der Offiziersanwärter und längerdienenden Mannschaften aus dem Kreis der Wehrpflichtigen gewonnen werden.

    Es würde also nicht mehr auffallen, dass die Bundeswehr nicht in der Lage ist, ein attraktiver Arbeitgeber für Freiwillige zu werden.

  • Zimdarsen   |   07. August 2018 - 11:18

    Die Bundeswehr ist nicht in der Lage ihre jetzt gesetzten DP mit ausreichend Unterkunft, Ausrüstung und Munition zu versorgen. Das Heer hat vor die geplante Ausstattung bis 2035 zu erreichen und im Sommerloch träumen manche von der reaktivierung der Wehrpflicht.
    Die Wehrpflicht wurde ausgesetzt, weil sie die Truppe überlastet hätte, eine Vollausstattung zdZ nicht möglich war und die Wirtschaft- und Finanzkriese zuschlug.

    Europa hat genügend Soldaten unter Waffen und jeder SaZ ist potentieller Reservist, wer Aufwuchsfähigkeit wirklich will, sollte sich zuerst um die SaZ kümmern, aber das geschieht in keiner Weise, das Gegenteil ist der Fall, weder die Politik, nicht die Gesellschaft, kein Verband, nicht das Handwerk nicht die Industrie (mit wenigen Ausnahmen) unterstützen dies.

    Wer ein Spielfeld zur Aufwuchsfähigkeit wil,l findet dies in der BRD, abseits von plumpen Forderungen zur Aktivierung der Wehrpflicht, zuhauf. Probleme von heute löst man nicht mit den Ansätzen von gestern.

  • marvin   |   07. August 2018 - 12:06

    @Thomas Melber: In dem Artikel zu den Unterstützungskommandos steht aber klipp und klar, dass es dabei um Unterstützung für Infrastuktur und Material von 6 amerikanischen Divisionen und 1000 Flugzeugen ging die im Kriegsfall mit Personal aus Amerika hier aufgestellt werden sollten.
    Nochmals: Deutschland ist ja kein Frontstaat mehr und keiner redet davon hier Großverbände zu stationieren. Für welches Szenario wären also Unterstützungleistungen in einem Umfang nötig der ohne die Wehrpflicht nicht gestemmt werden könnte? Ich mein, wenn damals solche großen Verbände mit 800 aktiven Soldaten und 650 Wehrübungsplätzen ausreichend unterstützt werden konnten, denk ich nicht, dass die 1-2 Brigaden die die Amerikaner für die Polen in Deutschland stationiert haben große Mengen an Reservisten oder Grundwehrdiener für Wachaufgaben brauchen. Dass sich der Reservistenverband wie in Bayern selbst Aufgaben schafft ist ja eher ein Zeichen dafür, dass es wenig Bedarf an solchen Kräften gibt.

  • Karl Mohr   |   07. August 2018 - 12:13

    Die fehlende Sicherheitspolitische Dimension in der vom heißen Sommer getriebenen Debatte wird zurecht angemahnt.
    Qualität schlägt Quantität. Das ist das folgerichtige Rational deutscher Rüstung und eine (die) Antwort auf die demografische Entwicklung.
    Warum sollte D also zur Wehrpflicht zurückkehren?
    Wen wollen wir damit abschrecken?
    Was sollen W6/9/12 und die damit in großer Zahl produzierten Reservisten leisten, was die gegenwärtigen Zeit- und Berufssoldaten nicht leisten könnten?
    Dass die gegenwärtige Zustand unserer Streitkräfte verbesserungswürdig und -fähig ist eine Binse. Aber: die Bundeswehr ist in der gegenwärtigen Struktur, mit den gegenwärtigen personellen und finanziellen Mitteln und in ihrer inneren Verfassung nicht in der Lage Rekruten angemessen auszubilden. Es mangelt an Ausbildern, Unterkünften und Ausrüstung, vom Gewehr bis zur Verpflegung. Das auf einen angemessenen Stand zu bringen dauerte ~5 Jahre. Und dann was fangen wir dann mit diesem neuen alten Instrument dann an? Präsenz in Osteuropa oder Afrika oder an der bayerischen Grenze ? Keine realistische Perspektive!
    Was bleibt also übrig außer heißer Luft als Kern der Debatte? Doch bitte nicht der „volkserzieherische“ Charakter eines „Dienstes an der Gesellschaft“ den einige gerne heraufbeschwören wollen.
    Damit wurde auch der RAD (Reichsarbeitsdienst) begründet und genau aus diesem Grund haben in die Schöpfer des GG diesen nicht wieder eingeführt.

  • JPW   |   07. August 2018 - 12:33

    Wenn die Bundeswehr ihren grundgesetzlichen Auftrag der Landesverteidigung ansatzweise glaubhaft erfüllen können soll, dann kann sie das nur mit einer SINNVOLL ausgestalteten Wehrpflicht in sinnvoll ausgestalteten Streitkräftestrukturen leisten. Anders sind Aufwuchs- und vor allem Durchhaltefähigkeit nicht darstellbar.
    Übrigens ist bei genauerer Betrachtung die Wehrpflicht schleichend abgeschafft worden. Vielleicht erleben wir ja gerade ihre schleichende Wiederbelebung. Passt voll und ganz ins Bild der deutschen Sicherheitspolitik nach Salamitaktik.

  • ThoDan   |   07. August 2018 - 13:29

    @Wa-Ge | 07. August 2018 – 10:57

    James Mattis will dafür sorgen, das speziell die Infantrie ihre Zeit nicht mehr mit solch fachfremden Tätigkeiten verschwendet.

    Ich sehe nicht wieso der Bund Fron, Bausoldaten oder Arbeitsdienst einführen darf, weil die Kommunen zu sowas begrenzt berechtigt sind.
    Die von ihnen geforderten Tätigkeiten könnte man auch als Teil eines FSJ/FWDL erbringen.

    @Karl Mohr

    Persönlich vermute ich ja, die entsprechende Formulierung sollte einen RAD verbieten.
    Was spricht eigentlich gegen ein Civilian Conservation Corps?
    https://en.wikipedia.org/wiki/Civilian_Conservation_Corps

  • Zivi a.D.   |   07. August 2018 - 13:29

    @Mitleser | 07. August 2018 – 10:46 zum Turbo-Abitur („G8“): Sie haben offenbar verpasst, dass diese Reform weitgehend zurückgenommen wird weil sich die Sache in vielen Fällen einfach nicht bewährt hat.

  • Der Realist   |   07. August 2018 - 13:32

    @ Zimdarsen

    Wer sagt denn, daß die zukünftigen Wehrpflichtigen bei einer neu gestalteten Wehrpflicht überhaupt in jedem Fall auf dem Stützpunkt übernachten müssen?

    Warum nicht morgens auf dem Stüzpunkt erscheinen und ihn abends ganz normal verlassen? Natürlich geht das nicht in jedem Fall, aber was spräche generell dagegen?

  • Pio-Fritz   |   07. August 2018 - 14:01

    @Zimdarsen | 07. August 2018 – 11:18

    „Probleme von heute löst man nicht mit den Ansätzen von gestern.“

    +1

    @Karl Mohr | 07. August 2018 – 12:13

    Volle Zustimmung.

    Die sinnentleerten Wunschträumereien zur Wiedereinführung der Wehrpflicht, in welchem Gewand auch immer, helfen – nichts und niemanden. Sie lenken nur von den eigentlichen Problemen ab.

  • Henner   |   07. August 2018 - 14:24

    Sicherheitspolitisch müsste doch erst mal gefragt werden, welche Ziele die Streitkräfte haben sollen, wie sie diese Ziele erreichen sollen, DANN wie viel und welches Personal man zum Stichtag benötigt und ZULETZT, wie man sicherstellen will, dass dieses Personal zum Stichtag auch bei der Fahne ist. Diese Fragen werden doch in der Sommerlochdebatte gar nicht gestellt.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. August 2018 - 15:31

    @Henner
    Sicherheitspolitisch ist ALLES beantwortet und geschrieben/beschrieben, auf strategischer Ebene freilich. Fragen sind dazu also allenfalls dann erforderlich, sofern das WEIßBUCH nicht genügen sollte.
    https://www.bmvg.de/de/themen/weissbuch
    Und da mittlerweile auch die KdB auf dem Markt einsehbar wurde https://www.bmvg.de/de/aktuelles/konzeption-der-bundeswehr-26384 ,
    Herz was willst Du mehr.
    Allen Ihren Fragen werden dort Antworten zugeführt, noch einmal, auf strategischer Ebene.
    Ob das Zustimmung findet, nun ja, lesen und urteilen.

  • Zimdarsen   |   07. August 2018 - 15:48

    @Wa-Ge

    Genau die Tätigkeiten welche sie aufzählen sind fast alle Hilfstätigkeiten welche mit Zunahme der Verteidigungsfähigkeit wenig zu tun hat. Typische Arbeit für Zivilbeschäftigte im Grundbetrieb. Die OHGs müssen nicht schließen weil es keine Wehrpflichtigen gibt, sondern weil der Staat sich das nicht leisten will.

    Bürger im Ausbildungsalter als Hilfsarbeiter zu verpflichten ist volkswirtschaftlicher Wahnsinn.

    Wenn der Staat Leistung will, soll er ihn bezahlen und zwar anständig. Verteidigung ist Aufgaber aller, noch nur der Jungen, welche eh schon mehr Lasten tragen müssen als unsere Generation.

  • Zimdarsen   |   07. August 2018 - 16:34

    @Der Realist

    Wo leben die Menschen, wo sind die Standorte?
    Das Delta ist das Problem!

    ……und was sollen die Wehrpflichtigen in der Kaserne tun?

    Wir haben nicht genügend Ausbilder für SaZ und Soldaten für Objektschutz.
    Alles was wir nicht brauchen ist Kümmern um Frischlinge die gleich wieder weg sind. Beginnt endlich die zu halten, welche wir haben

  • spotz   |   07. August 2018 - 17:49

    Mich würde erstmal interessieren wieviele zusätzliche Divisionen, Flugzeuge oder Schiffe wir brauchen gegen Russland und ohne die USA. Die Feststellung des Bedarfs ist aus meiner Sicht der erste Schritt. Dann kann man darüber diskutieren „wie“ man diesen Bedarf deckt.
    Normalerweise heißt es das Kanzlerin Merkel vom Ende her denkt. Das vermisse ich gerade. Die Diskussion über einen wie auch immer gearteten Wehrdienst sollte man erst dann führen, wenn man das Ziel bzw. den Bedarf an Streitkräften festgestellt hat.

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. August 2018 - 21:12

    @spotz
    „…, wenn man das Ziel bzw. den Bedarf an Streitkräften festgestellt hat“.
    Hat man. Macht „man“ regelmäßig, nebenbei bemerkt
    Siehe die Hinweise unter 07. August 2018 – 15:31.
    Ansonsten gibt es da noch das GG mit u.a. dem Art 87a
    (1) Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.
    Also EP-14 + Weißbuch + KdB + Fähigkeitsprofil zur Kenntnis nehmen.
    Im Auszug dazu die KdB
    – „Die Konzeption der Bundeswehr (KdB), abgeleitet aus dem Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr aus dem Jahr 2016, bestimmt als Dachdokument langfristig die Grundlinien der militärischen Verteidigung Deutschlands
    – Neues Fähigkeitsprofil
    In der Abfolge der Dokumentenhierarchie wird auf Basis der KdB derzeit im Verteidigungsministerium das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr entwickelt. Dieses wird die qualitativen Vorgaben der KdB aufgreifen und in einer kontinuierlichen Fortschreibung die dazu notwendigen Quantitäten für die Bundeswehr der Zukunft in einer Nationalen Ambition für die nächsten Jahre festlegen“.
    Es steht also ALLES geschrieben.

    Ein „gegen Russland“ ohne die USA braucht ncht angedacht zu werden, egal wer POTUS in Washington D.C. gerade ist. Das hieße nämlich, dass ein Thema NATO sich erledigt hätte.

  • Der Realist   |   07. August 2018 - 22:29

    @ Zimdarsen

    Mir ist klar, daß nicht jeder eine Kaserne vor der Haustür hat.

    Und daß jemand von einem Schiff der Marine jeden Abend nach Hause gebracht wird, ist auch eher unwahrscheinlich…

    Aber für einen Teil der Wehrpflichtigen wäre es vielleicht ein weiterer Anreiz, sich für die Wehrpflicht zu entscheiden, wenn die Rahmenbedingungen besser wären.

    NICHT in der Kaserne schlafen zu müssen, sondern zu Hause.
    Und nicht unnötige Gewaltmärsche oder andere Schikanen über sich ergehen lassen, sondern sich auf die Ausbildung zu konzentrieren.usw…

  • Zimdarsen   |   07. August 2018 - 22:45

    @Der Realist 

    Das ist dann so wie vor der Aussetzung der Wehrpflicht.
    Wer standortnah wohnte durfte nach Hause.

    Wer macht die Ausbildung und mit was? Woher soll dieses Personal kommen?

    Wir haben so viele Baustellen, da müssen wir uns nicht noch eine neue Alte wünschen ;-)

  • Metallkopf   |   08. August 2018 - 7:59

    Der „volkserzieherische Charakter“ der Wehrpflicht ist wohl tatsächlich nicht völlig von der Hand zu weisen. Integrativ hat die Wehrpflicht mehr für die Verankerung der Streitkräfte im Bewusstsein der Gesellschaft getan, als viele sich heute weismachen wollen…

    Dies vorangeschickt, muss aber sogleich jede Menge Wasser in den Wein!

    Denn es handelt sich dabei in einer Debatte um die Wehrpflicht bestenfalls um einen positiven Mitnahmeeffekt, denn als verfassungsrechtlich stichfeste Begründung für die Wehrpflicht taugt auch der größte Ansehensgewinn für die Bundeswehr eher nicht. Schon gar nicht für einen allgemeinen Dienst, wie ihn manche Sozialpolitiker sich schon feucht erträumen, damit wieder billige Arbeitskräffte für die Pflege bereitstehen und man die Leute in den dortigen Knochenjobs nicht besser bezahlen oder aus Niedriglohnländern herbeischaffen muss.

    Auch das ist keine gegen den Maßstab unserer Verfassung haltbare Begründung…

    Eine Wiederaufnahme der allgemeinen Wehrpflicht für Männer scheitert schon an den Kapazitäten der Truppe. Wäre der politische Wille gegeben, bräuchte es einen Kraftakt der Truppe über Jahrzehnte, um annähernd den Ansprüchen an Wehrgerechtigkeit und Sinnhaftigkeit der anschließenden Dienstverwendung zu genügen. Schon 1969 war der Politik eigentlich bewusst, dass es anhand der damaligen Verhältnisse nicht annähernd gerecht zuging, wenn nur ein – wenn auch substanzieller – Bruchteil der Jahrgänge junger Männer zum Dienst überhaupt eingezogen wurde!

    Wer sich jetzt in Fantasien von allgemeiner legislativer Allmacht ergeht und glaubt, man könnte einfach mal per Ordre de Mufti auf blöd einen Juckuhu-Dienst einführen (den ehrlich betrachtet kaum ein Mensch in der Truppe zum gegenwärtigen Zeitpunkt brauchen kann), lebt wohl in einer sehr simpel gestrickten Denk- und Erlebniswelt.

  • Zorro   |   08. August 2018 - 8:54

    Bei aller Diskussion über eine praktische Ausprägung einer zukünftigen Wehrpflicht sollte aber nicht vergessen werden:
    1. Ohne justiziable Begründung wird es keine(n) (wie auch immer geartete(n)) Wehrpflicht/Ersatzdienst geben.
    erst wenn diese Begründung gegeben/unabdingbare Voraussetzung geschaffen ist, dann:
    2. Form und Inhalt definieren
    3. Zeitachse(n) definieren (Dauer des Dienstes und Zeitpunkt der Wiedereinführung).
    4. Voraussetzungen (Infrastruktur, Ausbilderstellen, etc.) schaffen,
    (Dies gilt m.E. genau so auch für die Organisationen, die Ersatzdienstleistende aufnehmen würden.)

    N.B.:
    5. Es ist „gute“ Tradition, dass die parlamentarische Sommerpause (Sommerloch) gerne genutzt wird, um politische (Wahlkampf-) Themen zu ventilieren, sprich: Welches Thema bringt/kostet Stimmen?
    6. Nicht jeder „Experte“ der sich zu Wort meldet, verdient die Aufmerksamkeit, die ihm/ihr geschenkt wird. Beispiel: Die Glaubwürdigkeit eins notorischen Selbstdarstellers, Blenders und Betrügers (ex-Dr. KTvuzG) ist für mich nicht gegeben.
    7. Die Wiedereinführung eines verpflichtenden Wehrdienstes passiert nicht von jetzt auf gleich. Natürlich wäre eine Einführung zum 1. Oktober 2018 nicht zu stemmen! Da gebe ich dem ex-VM Rühe recht. Damit wäre die Bw in der aktuellen Situation überfordert und würde sie (noch mehr?) ins Chaos stürzen.
    8. Weiter beobachten !!

  • Wa-Ge   |   08. August 2018 - 9:23

    @ Zimdarsen | 07. August 2018 – 15:48

    Sind sind herzlich eingeladen mehr Steuern und Sozialausgaben zu zahlen, damit diese Hilfstätigkeiten besser bezahlt werden (auch wenn es dann schon der Leistungsgedanke gebietet, dass dann höher qualifiziertere Berufe auch mehr bekommen sollen, schließlich haben die Arbeiter da einen höheren Aufwand -> Preisspirale).

    Ich denke jedoch nicht, dass dieser Gedanke eine Mehrheit in unserer Gesellschaft finden würden, bis jetzt sehe ich keine Partei damit in den Wahlkampf ziehen.

    Der andere Weg wäre, Ausgaben umzuverteilen, dass heißt die Krankenkassen müssten jetzt Ihre Ausgaben an einer Stelle kürzen um sie an einer anderen Stelle erhöhen zu können. Genau so beim Staat, er müsste dann seine Ausgaben ebenfalls an einer Stelle kürzen um an einer anderen ausgeben zu können.

    Auch hier ist die demokratische Mehrheit für solch ein Vorhaben Utopie.

    Wenn die Gesellschaft nun aber doch genau diese Dienste trotzdem haben will, bleibt wohl nur der Weg indem man jemanden findet, der dies für weniger Geld macht (bzw. man verpflichtet ihn). Und da wären wir wieder bei der Wehrpflicht und dem Wehrersatzdienst.

  • Escrimador   |   08. August 2018 - 9:49

    Die Bw wurde mal reduziert mit dem Gedanken, bei entsprechender Bedrohungslage innerhalb von einigen Jahren, die auch der potentielle Gegner für die Vorbereitung eines massiven Angriffs brauchen würde, aufzuwachsen. Wenn diese Bedrohungslage eingetreten sein sollte, sollte man diesen Aufwuchs beginnen, das geht nur mit der Wehrpflicht.
    Wer meint, die heutige Bw könnte für die Landes- oder Bündnisverteidigung ausreichen, der prüfe, ob er meint, die ukrainische Armee müsste für die Verteidigung der Ukraine ausreichen. Streitkräfte mit nicht wirklich ausreichender Stärke führen oft zu lang andauernden Konflikten.
    Wenn ein Krieg allein mit Spezialisten zu gewinnen wäre, hätten die USA die letzten Kriege gewinnen müssen. Für den Schutz des Raumes sind konventionelle Kräfte nötig, grade im hybriden Krieg.

    Wenn die Wehrpflicht ein nicht durchzusetzender Zwangsdienst ist, wie sieht das im Verteidigungsfall aus?

  • Daniel Lücking   |   08. August 2018 - 11:12

    Statt nun krampfhaft ein tot gerittenes Pferd wiederzubeleben, lieber mal neu denken. Ich bin für eine Aufwertung des Bundesfreiwilligendienstes und zwar zu folgenden Konditionen:

    1. Dienstoption: soziale Berufe, Katastrophenschutz oder Bundeswehr

    2. Dauer 18 Monate

    2. Angemessene Entlohnung: symbolischer Betrag 1.000 Euro netto.

    3. Anerkennung dieses Dienstes durch den Staat: 1,5 Renenpunkte

    4. Möglichkeit zur Dienstleistung sollte für alle einmal im Arbeitsleben bestehen

    5. OptOut: wer das nicht in Anspruch nehmen will, muss nicht.

    Begründung:

    Mit der Aufwertung des Bundesfreiwilligendienstes wird eine Auszeit direkt nach der Schulzeit noch attraktiver. Schließlich scheinen die Zahlen bisher nicht ausreichend zu sein. Das dürfte auch daran liegen, dass man die Menschen mit 390 Euro Taschengeld plus Wohngeld nach Hause schickt. Das keine Anerkennung für fordernde Dienste.

    Besonders junge Menschen hätten mit einem 18-monatigen, fair entlohnten Dienst die Möglichkeit, selbständig in das Arbeitsleben zu starten. Mit 1000 Euro lägen sie dabei zwar knapp 60 Euro unter Mindestlohn, hätten aber mit 1,5 Rentenpunkten im Vergleich zu 0,7 bei Mindestlohn direkt schon einmal etwas für das Rentenkonto getan.

    Viele Azubis verdienen weniger. Viele Studenten müssen Pflichtpraktika unbezahlt ableisten. Mit einem fair entlohnten Dienst könnte der Staat wieder Vorbild in diesem Bereich sein. Auch Langzeitarbeitslose hätten einen Anreiz. Momentan sind sie vom Mindestlohn ausgenommen.

    Opt Out: statt diejenigen, die aus Prinzip oder aus Bequemlichkeit total verweigern wollen mit Ermittlungen und Kommissionen zu drangsalieren, wie das in der Vergangenheit der Fall war, sollte die Entscheidung gegen den Dienst akzeptiert werden.

    Ich denke, dass mit einer angemessenen Entlohnung und Anerkennung auch wieder mehr Menschen einen solchen Dienst absolvieren würden. Staatlicherseits muss aber gewährleistet sein, dass hauptamtliche Kräfte dadurch nicht wegfallen und dass eine klare Aufgabenabgrenzung stattfindet.

    Denkbar wäre das über die Koppelung an die Personalstruktur. In Betrieben sollte pro 10 hauptamtlichen Kräften eine sozialdienstleistende Person erlaubt sein. Das Lohnniveau sollte mindestens auf Höhe entsprechender Branchentarife liegen.

    Mit einem solchen Modell könnten auch engagierteVollzeitehrenamtler für eine begrenzte Zeit für ihre Leistungen bezahlt werden.

    Im Fokus sollte allerdings stehen, dass der Staat ein Signal setzt und deutlich macht, dass die Leistungen in sozialen Bereichen anerkannt werden und nicht zum Nulltarif per Pflichtdienst befohlen werden.

    Generell sollte dann aber auch kein Gejammer mehr aufkommen, wenn sich mehr Menschen für andere Dienste, als für den Wehrdienst entscheiden.

    [Ich stelle jetzt wieder die Frage: Diese Ausarbeitung ist ja ehrenwert, aber hat mit Sicherheitspolitik was zu tun? T.W.]

  • Daniel Lücking   |   08. August 2018 - 11:47

    Wehrdienst wäre in dem Modell eine Option. Als am Wochenende die Diskussion begann, sah mal wieder alles danach aus, als wolle man nur an den Kopfstärken der Bundeswehr arbeiten oder billigste Pflegekräfte generieren. Beides will ich nicht. Daher lieber ein vernünftiger Alternativvorschlag, statt überall zu zetern „Geht gar nicht!“ oder „Brauchen wir unbedingt!“

  • Der Realist   |   08. August 2018 - 13:08

    @ T.W.

    Ich denke, diese Debatte und auch die gute Ausarbeitung hat etwas mit Sicherheitspolitik zu tun, weil man in der heutigen Zeit das eine nicht mehr vom anderen trennen kann.

    Man braucht heute motivierte Soldaten, aber genauso motivierte Männer und Frauen, die sich anders für die Gesellschaft engagieren möchten und dies auch dürfen.

    Es darf nie wieder dazu kommen, daß Menschen in Deutschland wegen Ihrer Wahl für den Wehrdienst, oder den Zivildienst diskriminiert werden. Das ist eine persönliche Entscheidung, die zu respektieren ist. Unser früheres System, den Wehrdienst verweigern zu müssen und dies schriftlich zu begründen, war eine freche Ungleichbehandlung, um es milde zu formulieren.

    Wenn man es also schafft, ein neues System einzuführen, daß beide Seiten gleich behandelt, hat das den größten Nutzen für die Gesellschaft. Die Bundeswehr profitiert davon automatisch durch eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz und höheren Zulauf.

    Das schafft Stabilität. Und damit schließt sich der Kreis zum Thema Sicherheitspolitik.

  • Paul Panther   |   08. August 2018 - 22:20

    Die Debatte und ihre (scheinbaren) politischen Motive (Sommerloch mit sauren Gurken füllen) zeugen immer mehr davon, dass Politiker offensichtlich ihre wesentliche Aufgabe, Politik zu gestalten, vergessen haben – nicht viele, nein fast alle, bin hinauf zur Kanzlerin.
    Mich ermüden dann die Debatten darum, was politisch zweckmäßig, angesichts der weltpolitischen Entwicklung opportun oder rechtlich zu begründen ist. Solche Debatten gehen doch am wesentlichen vollkommen vorbei!

    Dieses „gestalten zu wollen“ zeigt sich doch am Auffälligsten an der Bundeswehr seit 1991ff. deutlicher als anderswo: ständiger Umbau mit allerlei abstrusen Reform-, Tranformations- und Privatisierungsideen, ausgeführt von Technokraten und Profilneurotikern, mit und später auch ohne Doktor.

    Allein der Umstand, dass die Idee der Wiederbelebung der Wehrpflicht nun scheinbar aus der Union kommt, die sie 2009ff. auf dem Gabentisch der Koalitionsverhandlungen der FDP geopfert hat, und die sie nun – angeführt von einem Hauptmann der Reserve, der erst seinen KDV widerrufen musste, damit er aus politischen Gründen förderlich und von Parteifreunden dazu gedrängt, Reserveoffizier werden konnte!! Aha!! – in die Nähe der „Zwangsarbeit“ (im Gulag?) nahe bringt, zeugt von politischem Irrsinn. Die notwendige militärische Organisation haben die Herren unter zu Guttenberg und de Maizière sowieso erst in die Grütze gehauen. Da lässt sich – auf die Schnelle sowieso nicht! – nicht wieder beleben.

    Um es klar zu sagen: formaljuristisch würde das BVerfG eine Wiederbelebung als verfassungskonform erklären, wenn der Bundestag das beschließen würde. Auch wenn aus der FDP und auch – abgeschwächt – der Wehrbeauftragte den Wehrdienst in die Nähe der Zwangsarbeit rücken. Ja wo leben wir denn?

    Engagement für die Gesellschaft, gleichgültig ob beim Roten Kreuz, Maltheser, Johannitern, der Feuerwehr oder der Bundeswehr hat vielerlei sozial positive Aspekte, die nicht von der Hand zu weisen sind. (Ich habe drei Kinder und fände das gut ;-)! Und wenn andere das können, können wir das auch. Aber, s.o., wenn man nichts gestalten will, redet man es erst einmal tot. Lindner und Guttenberg sei Dank.
    Und den vielen im BMVg, die damals dem GI Schneiderhan im Kampf um die Wehrpflicht das Wasser in der Sache abgegraben haben, fehlen heute die Soldaten. Tolle Leistung!!

    @TW: Ich bitte um Nachsicht beim Hausherren und erkläre mich bereit, beim nächsten Meeting das Essen und die Getränke als Entschädigung zu übernehmen. Aber wie die Bundeswehr auch von den politisch staatstragenden Parteien in die Grütze geritten wird, ist nicht mehr auszuhalten.
    Frustmodus off.

    [Oh weh… Ich wäre schon dankbar, wenn dieser Frust-Ton hier nicht die Norm würde…
    Dennoch ein Hinweis: Ich sehe nicht, dass die genannten Personen die Wehrpflicht in die Nähe der Zwangsarbeit gerückt hätten. Sie haben vielmehr, und das finde ich sinnvoll, darauf hingewiesen, dass die anscheinend so gewünschte allgemeine Dienstpflicht ein Zwangsdienst wäre, der außerhalb (!) des Zwecks Landesverteidigung rechtlich keinen Bestand hätte. T.W.]

  • csThor   |   09. August 2018 - 7:53

    Ich schüttle seit Tagen nur noch den Kopf ob dieser „Debatte“ (den Terminus benutze ich zurecht nur in Gänsefüßchen). Hoffentlich krieg ich davon kein Schleudertrauma. Der Hausherr hat Recht: Das ist bislang keine sicherheitspolitische Debatte und wird es meines Empfindens nach auch nicht werden. Das ganze riecht stark nach Sommerloch-Füller und versuchter Profilierung gewisser politischer Akteure … Aber der Hauptgrund für die völlige Absenz eines sicherheitspolitischen Hintergrunds ist schlicht und ergreifend die Tatsache, daß eine sicherheitspolitische Begründung einer wie auch immer gearteten und ausgestalteten Dienst- bzw Wehrpflicht erst einmal eine nüchterne Standortbestimmung ohne macht- und parteipolitische Nützlichkeitserwägungen, eine offene und ehrliche Kommunikation zwischen Gesellschaft und Politik (und nicht nur in eine Richtung!) sowie das Schlachten mehr als nur einer politischen heiligen Kuh erfordern würde.

    Und mal ganz unter uns: Da glaube ich eher, daß die kleinen grünen Männchen vom Mars heute Abend mit einem Kasten Bier und einer Ladung Grillgut zum BBQ vorbeischauen, als daß auch nur eine dieser (sehr einfachen und grundlegenden) Voraussetzungen erfüllt werden würde. Dazu fehlt unserer politischen Kaste schlichtweg das Rückgrat und der Mumm.

  • Wa-Ge   |   09. August 2018 - 8:55

    @ T.W.

    „Dennoch ein Hinweis: Ich sehe nicht, dass die genannten Personen die Wehrpflicht in die Nähe der Zwangsarbeit gerückt hätten. Sie haben vielmehr, und das finde ich sinnvoll, darauf hingewiesen, dass die anscheinend so gewünschte allgemeine Dienstpflicht ein Zwangsdienst wäre, der außerhalb (!) des Zwecks Landesverteidigung rechtlich keinen Bestand hätte.“

    Ist das nicht genau das ärmliche an unserer Politik? Es wird sich um Begrifflichkeiten gestritten anstatt über Sinn, Zweck und Nutzen zu debattieren.
    Ist doch wirklich sch… egal ob man das allgemeine Dienstpflicht nennt oder Wehrpflicht mit Wehrersatzdienst für Männer und Frauen.
    Wenn dieser Unterschied schon ausreicht um etwas GG konform bzw. nicht konform zu machen, dann muss man sich ganz andere Fragen stellen. Ist das GG dafür da semantische oder rechtliche Aspekte unserer Gesetzgebung zu verankern.

  • T.Wiegold   |   09. August 2018 - 9:38

    @Wa-Ge

    Nein, es wird nicht „um Begrifflichkeiten gestritten“. Aus gutem Grund gilt als Vorgabe: Ein verpflichtender Dienst zum Zweck der Verteidigung ja, aus anderen Gründen nein. Sonst läuft es auf die Frage hinaus, warum man statt der Wehrpflicht nicht gleich einen Reichsarbeitsdienst einführt.

    /edit: sorry, den Begriff Reichsarbeitsdienst habe ich jetzt nicht als Totschlagargument eingeführt, sondern um deutlich zu machen, warum das so rechtlich verankert wurde und wie breit die Spannweite ist.

  • klabautermann   |   09. August 2018 - 10:14

    @T.W.

    Mit dem Stichwort „Reichsarbeitsdienst“ kann man diese Sau, die z.Zt. durch das sommerlöchige Dorf getrieben wird, artgerecht keulen.
    Danke dafür – ich hab mich nicht getraut ;-)

  • Thomas Melber   |   09. August 2018 - 10:23

    Vielleicht löst sich das Personalproblem der Bw ja doch mit Zuwanderern, wie wie vor ein paar Wochen einmal kurz angedacht.

    Hier nun als Argumentationshilfe:

    Mal einfach „Danke Deutschland“ sagen

    [Ihr Link führte nur auf die Übersichtsseite; ich habe ihn durch den direkten Link zu dem erwähnten Artikel ersetzt. Allerdings: Es ist nicht, auch wenn das teilweise so dargestellt wurde, über „Zuwanderer“ in der Bundeswehr nachgedacht worden, sondern über eine mögliche Einstellung von EU-Bürgern – schon ein signifikanter Unterschied. Und nein, hier jetzt bitte keine allgemeine Migrationsdebatte. T.W.]

  • Wa-Ge   |   09. August 2018 - 10:35

    @T.W.

    So wie ich das beobachte kommt das Thema von konservativer Seite auf den Tisch. Die Teile der CDU die der Wehrpflicht hinterhertrauern merken, dass ein großer Teil der Bevölkerung ebenfalls mit der Rückeinführung der Wehrpflicht einverstanden ist.

    Um die liberalen Kreise für sich zu gewinnen hat man den Brocken „soziale Aspekte“ die als Beiwerk der Wehrpflicht mitkommen in den Raum geworfen und um es plakativ und für jeden verständlich zu machen den Begriff allgemeine Dienstpflicht in die Welt gesetzt, da man von Anfang an wusste, dass bis auf ein paar wenige der Begriff Wehrersatzdienst von niemandem verstanden und mitgetragen wird.

    Und Anstatt der Diskussion um Vor- und Nachteile solch eines Dienstes, wird herumdiskutiert ob sowas verfassungstechnisch geht oder nicht.

    Anstatt erstmal zu klären welchen Nutzen man davon hätte und ob man das überhaupt bräuchte bzw. welche Nachteile es mit sich führen würde wird direkt mit der Verfassung gedroht.

    Das ist doch lächerlich, wie will man wissen ob etwas rechtes ist oder nicht, wenn man nicht mal weiß wie es aussieht und welche Rechte/Gesetzte es überhaupt betrifft.
    Anstatt Lösungen zu erarbeiten die die Gesellschaft voran bringen werden nur Bedenken hervorgebracht und über Begriffe gestritten.

    Hier mal ein unausgegorenes Beispiel für eine mögliche Lösung mehrerer Probleme auf einmal:

    Umwandlung aller staatlicher Krankenhäuser und Pflege- und Sanitätseinrichtungen in Einrichtungen der Bundeswehr. Einführung der Wehrpflicht aller Art für Männer und Frauen. 100% Verwendung der Männer und Frauen in diesen „BWKs“.
    – Probleme bei den Pflegekräften teilweise gelöst
    – Probleme mit den 2% BIP „sozialverträglich“ gelöst
    – Verfassungstechnische Problemfragen gelöst

    Vielleicht könnten sich gutbezahlte Politerkreise ja ernstgemeinte Vorschläge ausdenken und diese dann mittels Debatte optimieren und konsesfähig ausgestalten. Und wenn man am Ende zu dem Schluss kommt, ok das hilft uns nicht weiter, dann ist es auch gut. Kommt man aber zu dem Schluss, dass das genau das ist was das Land braucht und will, dann kann man sich damit auseinandersetzen diese Geschichte verfassungstechnisch auf solide Beine zu stellen.

  • Der Realist   |   09. August 2018 - 12:25

    Wenn man hier etwas zwischen den Zeilen mancher Kommentare liest, brauchen wir keine Wehrpflicht, weil man nicht weiß, was man mit den Wehrpflichtigen anstellen soll.

    Dann müsste man rückblickend sagen, keine Ahnung wofür wir die Wehrpflicht jemals hatten? Das wäre aber ein ziemlicher Schlag in Gesicht all derer, die sie abgeleistet haben…

    Ich verstehe das nicht wirklich. Das Ziel einer Wehrpflicht ist doch wohl allen klar. Und daß es Diskussionbedarf pro und contra gibt, ist auch völlig klar.

    So etwas umzusetzen, dauert Jahre der Vorplanung und das ist auch richtig so. Denn einen Schnellschuss braucht niemand.

    Mit dem entsprechenden zeitlichen Vorlauf könnten auch viele Dinge organisiert werden, die momentan anscheinend innerhalb der BW gegen eine Ausbildung der Wehrpflichtigen sprechen.

    Im Grunde genommen, findet man momentan eine typisch deutsche Eigenschaft: Man findet so lange Argumente gegen etwas, bis es andere (Staaten) einfach umgesetzt haben. Und dann rennt man hinterher…

    In heutigen Management-Seminaren in der freien Wirtschaft lernt man:

    Eine Fehlentscheidung rückgängig zu machen, zeugt von Stärke, nicht mehr von Schwäche, wie früher. Man muß seine eigenen Entscheidungen immer wieder reflektieren und sie notfalls auch revidieren. Ansonsten rennt man durchaus sehenden Auges gegen eine Wand…

    Das scheint sich in der Politik nur sehr langsam zu verbreiten.

  • Zimdarsen   |   09. August 2018 - 22:21

    @Der Realist  

    Mit dem Zusammenbruch und des Hinzutretens neuer Länder zur NATO gab und gibt es keine keine Begründung für eine Wehrpflicht. Zudem hätten wir eine unglaubliche Wehrungerechtigkeit, Unterfunanzierung und kaum Aufgaben (Gammeldienst) für jene welche es erwischt hat. Auch war gerade im Handwerk die Abgabe von dringend benötigten Facharbeitern sehr unbeliebt. Die Zeit vor der Aussetzung der Wehrpflicht mit der heutigen zu vergleichen hinkt gewaltig. Europa ist hoch technisiert, abhängig und kein Ziel für einen Angriffskrieg bei dem eine Mobiliesierung von mehr Soldaten als in Europa im Moment unter Waffen sind irgend etwas am Ausgang ändern würde. Wir haben seit 1990 mit unzähligen Reformen ein funktionierendes auf die damalige Bedrohung zugeschnittenes System zerstört. Es jetzt mit der Wehrpflicht versuchen neu zu erstellen verkennt die veränderte Situation und Bedrohungen.

    Zuerst müssen wir in Europa das Befähigen was wir haben und schlagkräftig zur Verteidigung ausbauen. Wenn das dann immer noch nicht genügt, dann ggf an Wehrpflicht denken.

    Wo haben wir jetzt einen Bedarf an Mannschaften (außer beim Wachbataillon, in der Sauna und OHG) ? Für welches Szenar?

    Wir können noch nicht einmal unsere BS richtig ausbilden und ausrüsten! Uns reicht es schon, dass wir uns um die vielen Quereinsteiger und Bachelor-Offze kümmern müssen.

    Gebt uns Gerät, Munition und die Erfahrenen SaZ, macht den Dienst attraktiv auch für unsere Familien und kümmert Euch um die Verteidigung des Kontinents. Der Rest ist wünsch Dir was.

    Die Wehrpflichtleistende haben ihren Dienst getan und dieser hat seinem Teil zum Fall der Mauer beigetragen, danach war die Politik hilflos und suchte neue Aufgaben für die NATO, Wehrpflichtige sind dabei über die Nachwuchsgewinnung für SaZ keine notwendige Hilfe gewesen. Die Wehrpflicht ist weg und eine Aktivierung setzt eine mögliche Bedrohung voraus, wo ist diese? In EUropa gibt es genügt Militär aber leider kaum Schlagkraft und das liegt nicht an zu wenig Mannschaften!