Monat: Juli 2018

Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

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Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können.

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US-Truppenabzug aus Deutschland? Für die USA kein Thema

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Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche haben die USA ein mögliches Streit-Thema schon mal abgeräumt: Ein Abzug der US-Truppen aus Deutschland, wie er vor knapp einer Woche durch die Medien geisterte, ist kein Thema. Das ist nun nicht so ganz überraschend, weil es nach Faktenlage ohnehin recht merkwürdig klang – aber fürs Gespräch der Staats- und Regierungschefs kommende Woche ist das erst mal eine positive Nachricht. Die Klarstellung kam von der NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, am (gestrigen)

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Kein Paywall. Keine Werbung. Aber Journalismus.

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Wer in diesen Zeiten auf verschiedenen Nachrichten-Webseiten unterwegs ist, merkt sehr schnell, dass sich da was geändert hat. Entweder sind immer mehr Inhalte hinter eine PayWall, eine Bezahlschranke abgewandert. Oder (manchmal auch und) die Seiten werden mit Werbeanzeigen zugepflastert – und wer einen Adblocker installiert hat, bekommt die Seite gar nicht zu sehen. Manchmal reicht es schon, dass nur das  Tracking der Nutzerdaten verhindert werden soll, um die Seite unlesbar zu machen. Nun kann ich das verstehen. Journalismus funktioniert nicht

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Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

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Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt. Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen

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Kosovo: Weiterer Schritt zum deutschen Abzug

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Ziemlich genau 19 Jahre nach dem Einmarsch der NATO im Kosovo hat die Bundeswehr ihre Präsenz in dem Balkanland weiter deutlich reduziert. Zum 30. Juni endete planmäßig die Bereitschaft einer deutsch-österreichischen Eingreiftruppe, die für Notfälle in den Heimatländern in Bereitschaft stand. Mit dem Ende des so genannten ORF-Bataillons (Operational Readiness Reserve Force) wurde auch das im Kosovo eingelagerte Gerät der Eingreiftruppe für den Rücktransport fertiggemacht, wie die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch auf ihrer Webseite* berichtete.

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Planung bis 2022: Steigender Verteidigungshaushalt, sinkende NATO-Quote (neu: von der Leyen)

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Der deutsche Verteidigungshaushalt wird in den kommenden Jahren zum Teil deutlich steigen – allerdings letztendlich geringer als die Forderungen aus Verteidigungsministerium und Bundeswehr. Zugleich wird nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 die so genannte NATO-Quote, der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, aufgrund der erwarteten guten Konjunkturentwicklung weiter zurückgehen und nicht nur unter den im Bündnis angestrebten zwei Prozent, sondern auch deutlich unter der Zusage von 1,5 Prozent für 2024 bleiben. Daran ändert auch wenig, dass – nach dem Protest von

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Vor 25 Jahren: Bundestag billigt erstmals Auslandseinsatz der Bundeswehr in Somalia

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Am 2. Juli 1993, vor genau 25 Jahren, wurde ein Stück Parlamentsgeschichte geschrieben, dass sich bis heute auswirkt: Der Deutsche Bundestag stimmte  erstmals über einen Auslandseinsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets ab. Mit mit 336 Ja-Stimmen von CDU/CSU und FDP gegen 184 Nein-Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung von 14 SPD-Abgeordneten billigte das Parlament die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem UN-Einsatz in Somalia, der bereits Mitte Mai jenen Jahres begonnen hatte.

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Fürs Archiv: Marine ohne Tanker

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Manche Meldungen aus der Bundeswehr gehen auch dann unter, wenn sie recht alarmierend sind. Deshalb hier zum Nachlesen und fürs Archiv: Bereits vor einer Woche teilte die Deutsche Marine mit, dass ihre beiden betagten Betriebsstofftanker Rhön und Spessart von den Behörden aus dem Verkehr gezogen wurden. Die ohnehin kleinste Flotte seit ihrer Gründung (O-Ton Marine) verfügt damit über keine gesonderten Tankschiffe mehr (sondern müsste für diesen Zweck einen der drei Einsatzgruppenversorger aus anderen Aufgaben abziehen). Als Folge musste die kleinste

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Mali: Anschlag auf französische Truppen in Gao – Bundeswehr nicht betroffen (Neufassung)

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#Mali #Gao #Attaque #Barkhane Bilan provisoire à l’hopital de Gao 02 morts et 21 blessés. pic.twitter.com/4ocOlKiYIF — Souleymane Ag Anara (@ag_anara) July 1, 2018 Französische Truppen der Anti-Terror-Operation Barkhane sind am (heutigen) Sonntag in Gao in Norden Malis vermutlich mit einer Autobombe angegriffen worden. Bei dem Anschlag kamen zwei Zivilisten ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. Regierungsstellen in Mali korrigierten inzwischen ihre ersten Angaben, nach denen zwei französische Soldaten gefallen sein sollten, und sprachen von zwei getöteten Zivilisten. Deutsche Soldaten,

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