Monat: Dezember 2017

Rechtsextremistische Vorfälle in Kaserne in Pfullendorf: Bundeswehr und Staatsanwälte ermitteln

Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf, Sitz des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen, hat in diesem Jahr bereits mehrfach durch negative Vorfälle bundesweites Aufsehen erregt. Jetzt kommt ein weiterer Vorfall hinzu – gegen Soldaten in dieser Kaserne wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Darüber berichtet hatte zuerst die Schwäbische Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht): Wie die Staatsanwaltschaft Hechingen der „Schwäbischen Zeitung“ am Donnerstag bestätigte, ermittelt sie gegen zwei Soldaten der Ausbildungskompanie 209 wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Strafvereitelung

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Aus dem Feuilleton: Schlachtenlärm im Museum

Mein Einblick ins Feuilleton ist ebenso begrenzt wie mein Einblick in die deutsche Museumslandschaft. Aber wenn in den Feuilletons von gleich zwei überregionalen deutschen Zeitungen das Militärhistorische Museum der Bundeswehr in Dresden und dessen interner Streit zum Thema wird, ist das auch hier von Interesse. Kurz gesagt geht es darum, dass es eine etwas unübersichtliche Gefechtslage in den Auseinandersetzungen zwischen Museumsführung (mil) und Museumsführung (ziv) und Mitarbeitern geht. Anlass der Feuilletonartikel ist, aber ganz klar nur Anlass und nicht Grund,

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Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden. Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und

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Mehr europäische Verteidigung: Deutschland führt bei Sanität und Logistik

Mitte November hatten 23 EU-Staaten eine engere und bessere Zusammenarbeit in der Verteidigung in Angriff genommen; endgültig verabschiedet werden soll das Dokument für die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation PESCO genannt) vom Europäischen Rat in der kommenden Woche. Dazu gehört auch eine Liste von Projekten, auf die sich die teilnehmenden EU-Länder verständigt haben. Insgesamt ist von 47 Projekten die Rede, 15 davon wurden inzwischen von Arbeitsgruppen ausgesucht und quasi beschlossen. Offiziell veröffentlicht wird die Liste

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Gabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“

In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon

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Relaunch der Bundeswehr-Webseiten: Im März soll’s losgehen

Nach dem Relaunch der Webseite des Verteidigungsministeriums im April steht nun auch eine Anpassung der in Design, Layout und Technik recht betagten (s. oben) Bundeswehr-Webseiten bevor. Bereits vor einigen Tagen machte die Bundeswehr-IT-Gesellschaft BWI die entsprechende Ausschreibung für einen Relaunch der Internetpräsenzen des Geschäftsbereiches BMVg bekannt: Die bestehenden versch. Internetpräsenzen im Geschäftsbereich des BMVg erfüllen inhaltlich und techn. nicht mehr die Anf., die sich im Rahmen der Neuausr. der Bw an mod. Präsenzen im Internet stellen. Somit erfüllen sie versch.

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Und jetzt das Weihnachtliche: NORAD tracks Santa

Alle Jahre wieder, das gehört hier dazu, weise ich auf die Weihnachtsaktion des North American Aerospace Defense Command (NORAD) hin: Seit 1955 verfolgt das gemeinsame Luftüberwachungskommando der USA und Kanadas am Weihnachtsabend  den Flug des Weihnachtsmannes und seines von Rentieren gezogenen Schlittens um die Welt. Dazu gibt’s wie jedes Jahr eine Webseite, und natürlich auch ein Video (siehe oben). Bislang ist das, leider, noch ein bisschen sehr allgemein, das war in den Vorjahren schon mal irgendwie anders. Aber bis Weihnachten

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Nachwuchswerbung: Timing spielt auch ’ne Rolle

Tja, wer hätte das ahnen können. Zwar ist es schon ne Weile her, dass Augen geradeaus! und andere im Oktober darüber berichtet haben, dass derzeit keines der sechs U-Boote der Deutschen Marine einsatzbereit ist. Aber dass NDR und tagesthemen rund sechs Wochen später das Thema auch noch aufgreifen – das konnte bei der Planung der aktuellen Plakatwerbung mit U-Boot im Hintergrund doch wirklich niemand wissen. Bei diesen Werbeaktionen kommt es halt auch auf das Timing an. Und, äh, auch auf

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Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

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