Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

Für die Wahl des Nachfolgers des bisherigen Vorsitzenden des EU Military Committee, des Griechen Mikhail Kostarakos, hatte Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bei seinen Kollegen aus den anderen EU-Staaten für Bühler geworben, der derzeit die Planungsabteilung des Verteidigungsministeriums leitet und damit auch für Projekte der europäischen Zusammenarbeit zuständig ist. Kurzfristig und offensichtlich ohne vorherige Ankündigung nominierte dann Frankreich den derzeitigen Kommandeur des NATO-Kommandos für Transformation in Norfolk, General Denis Mercier.

Bei der Wahl hatte dann allerdings keiner der beiden Kandidaten aus den beiden großen EU-Ländern eine Mehrheit. Nach Informationen von Augen geradeaus! erhielt Bühler war doppelt so viele Stimmen wie Mercier, aber nicht genug, um zum neuen Vorsitzenden gewählt zu werden. Die Generalstabschefs (Chiefs of Defence) der Mitgliedsländer entschieden sich daraufhin für den italienischen General Claudio Graziano.

Unklar bleibt, ob die Nominierung Merciers als gezielte Aktion zu sehen ist oder ob nach dem Rücktritt des franzöischen Generalstabschefs Pierre de Villiers im Juli  und Ernennung eines Nachfolgers zuvor getroffene Absprachen aus internen französischen Gründen nicht eingehalten wurden.

(Danke für den Leserhinweis auf die Spiegel-Meldung)

(Archivbild 2011: Der damalige KFOR-Kommandeur Erhard Bühler (r.) mit Bundesaußenminister Guido Westerwelle am 11. August an einem der Ende Juli verwüsteten Grenzübergänge zwischen dem Kosovo und Serbien –  Thomas Imo/photothek.de)