Trumps Rede zur Steuerreform: Reden wir mit unseren Freunden über Verteidigungsausgaben

US-Präsident Donald Trump hat am (gestrigen) Mittwoch seine Pläne für eine Steuerreform vorgestellt – die ganze Rede ist unter verschiedenen Aspekten eine Betrachtung wert. Hier nur fürs Archiv der Hinweis auf eine Passage der Rede, die sich – wieder mal – mit den aus Trumps Sicht zu niedrigen Rüstungsausgaben der Verbündeten befasst und da eine härtere Gangart der USA androht: And we’re going to work on trade, but we’re also going to work on military. When we defend nations that[…]

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Mehr Ergebnis fürs viele Geld: Vorschläge für effektivere Verteidigungsausgaben in Europa

Die Bestandsaufnahme der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, die die Münchner Sicherheitskonferenz zusammen mit der Unternehmensberatung McKinsey am (heutigen) Donnerstag in Berlin vorgestellt hat, ist nicht gar so überraschend. Die Faustformel, dass die Europäer etwas weniger als die Hälfte des Verteidigungsbudgets der USA ausgeben, aber noch nicht mal ein Viertel der US-Fähigkeiten dafür bekommen, ist in dem aktuellen Bericht (hier zum online-Lesen, hier zum Herunterladen) mit Zahlen untermauert – zum Beispiel 17 europäische Kampfpanzer-Typen gegenüber einem in den USA, 20 verschiedene Kampfflugzeuge[…]

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Fall Franco A.: Haftbefehl aufgehoben, Tatvorwürfe bleiben bestehen (Neufassung)

Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, kommt nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) auf freien Fuß. Der 3. Strafsenat des Karlsruher Gerichts kam am (heutigen) Mittwoch zu dem Beschluss, dass es keinen dringenden Tatverdacht für den Vorwurf der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gebe. Einen Anfangsverdacht gebe es aber weiterhin, ebenso würden Franco A. weiterhin Betrug und Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Das reiche aber nicht aus, die[…]

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Alle Inspekteure zur Lage (Und: USAREUR-Chef für Logistikkommando in Deutschland)

Es kommt nicht so oft vor, dass die Inspekteure aller Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche auf einem Panel sitzen und jeder seine Sicht der aktuellen Lage öffentlich vorstellen kann. Auf der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) war das am (heutigen) Dienstag möglich – weiter unten der O-Ton von allen sechs zum Nachhören. In diesen Statements gab es, das ist nicht überraschend, wenig grundlegend Neues zu hören. Aber ein so geballtes Lagebild, nicht zuletzt unter dem Motto Mehr im Verteidigungshaushalt wäre nicht nur nicht[…]

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Hubschrauber in Mali: Die Ablösung wird schon kommen

Im Nachgang zum Einsatz der deutschen Hubschrauber bei einem Gefecht von mutmaßlichen Rebellen mit UN-Truppen in Mali am vergangenen Freitag habe ich am (heutigen) Montag mal nachgefragt, wie es mit der geplanten Ablösung der deutschen Helikopter bei der UN-Mission MINUSMA aussieht – die Befristung steht ja schon im Mandat. Die Anwort aus dem Verteidigungsministerium: Wir verhandeln noch, aber wir gehen davon aus, dass unsere Maschinen bis Mitte 2018 dort abgezogen werden. Die Antwort blieb auch gleich, als ich zwischendurch entdeckte,[…]

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Gefechte in Mali: Blauhelme getötet, Bundeswehr-Hubschrauber im Einsatz (Korrektur, Update)

Bei Gefechten im Nordosten Malis sind am (heutigen) Freitag drei Soldaten der UN-Mission MINUSMA und ein malischer Soldat gefallen, weitere Soldaten wurden verwundet. Das teilte die MINUSMA in der malischen Hauptstadt Bamako mit, nannte aber nicht die Nationalität der gefallenen Blauhelme. Die rund 150 Kilometer entfernt in Gao stationierten Bundeswehrtruppen unterstützten die UN-Soldaten am Boden mit der Aufklärungsdrohne Heron, dem Kampfhubschrauber Tiger als Überwachungsplattform und mit NH90-Helikoptern zur Evakuierung Verwundeter, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte. Die Bundeswehr setzte dabei[…]

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