Monat: Januar 2017

NATO-Battlegroup in Litauen: Deutsches Vorkommando mit Verzögerung angekommen

Das Vorkommando der Bundeswehr für die geplante NATO-Battlegroup in Litauen ist am (heutigen) Dienstag mit gehöriger Verzögerung in dem baltischen Land angekommen. Die 17 Soldaten flogen mit einer Transall von Penzing in Bayern nach Vilnius und landeten dort am späten Nachmittag, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mitteilte. Am (gestrigen) Montag war die Truppe aufgrund des Wetters in Warschau gestrandet. Mit der Meldung an die litauische Iron Wolf-Brigade beginnt der Aufbau der Battle Group, die im Rahmen der von der Allianz

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A400M der Luftwaffe musste zwei Mal Flug in den Kosovo abbrechen

Ein Airbus A400M der Luftwaffe musste am (gestrigen) Montag gleich zwei Mal einen geplanten Flug in den Kosovo aus technischen Gründen abbrechen. Beim geplanten Transport von Bundeswehrsoldaten in den KFOR-Einsatz waren beim ersten Versuch Aerosole der vorangegangenen Enteisung der Tragflächen ins Flugzeuginnere gelangt, was einen Alarm auslöste, sagte ein Luftwaffensprecher auf Anfrage von Augen geradeaus! Der Pilot sei daraufhin zum Startplatz Wunstorf zurückgekehrt. Beim zweiten Versuch, nach Pristina zu fliegen, sei ebenfalls kurz nach dem Start eine Warnleuchte angegangen, die

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Wehrbeauftragter fordert mehr Tempo bei der ‚Trendwende‘ in der Bundeswehr (Update)

Ohne ein einziges Mal den Namen der Verteidigungsministerin zu nennen, hat der Bundestags-Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels Ursula von der Leyen und ihrem Apparat ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Für alle ihre Trendwende-Projekte, sei es bei Personal oder Material, brauche die Bundeswehr eine Beschleunigungs-Initiative, sagte Bartels am (heutigen) Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016. Zwar sei das alles politisch beschlossen, aber bei Soldatinnen und Soldaten kämen bislang noch nicht mehr Personal und Ausrüstung an, sondern im Gegenteil erstmal mehr neue Aufträge,

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Personalstärke der Bundeswehr: Jahresziel nicht erreicht

Bundeswehr und Verteidigungsministerium haben das Ziel, die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten zum Jahresende 2016 auf 170.000 anzuheben, nicht erreicht. Nach der am (heutigen) Freitag veröffentlichten Übersicht über die militärische Personalstärke der Streitkräfte stieg die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten insgesamt von 177.308 leicht auf 177.608. Die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten lag Ende Dezember 2016 zwar mit 168.342 ebenfalls über den 167.940 des Vormonats. Die im bisherigen Personalstrukturmodell vorgesehenen 170.000, die ja nach den Plänen von Verteidigungsministerin Ursula

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Geplante gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr: Nicht so viel hoheitliche Aufgaben?

Bereits im November vergangenen Jahres hatten die Innenminister der Länder angekündigt, dass die seit dem vergangenen Sommer diskutierte gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei vom 7. bis zum 9. März stattfinden soll. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern zur Unterstützung der Polizei soll dabei das üben, was die derzeitige Gesetzeslage wie auch höchstrichterliche Entscheidungen zulassen. Inzwischen, so heißt es nach Informationen von Deutschem Bundeswehrverband und Bild-Zeitung, steht auch das Szenario mit zahlreichen parallelen Terroranschlägen in Deutschland; Übungsname GETEX 2017: Nachdem

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Vorläufige Zahlen für Rüstungsexport 2016: Eine Milliarde Euro weniger

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Freitag die vorläufigen Zahlen für die Rüstungsexporte im vergangenen Jahr veröffentlicht – und nach einem Blick darauf ist klar, warum diese Information so schnell nach dem Jahreswechsel kommt: Nach den recht hohen Zahlen für das erste Halbjahr 2016 kann Ressortchef Sigmar Gabriel für das Gesamtjahr auf ein Genehmigungsvolumen verweisen, dass eine Milliarde Euro unter dem des Jahres 2015 liegt. An der Rangfolge der Empfängerländer, bei denen Algerien auf Platz eins und Saudi-Arabien auf Platz drei

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Neue Drohnen-Regelung: Verteidiger wollten es noch schärfer

Die zunehmende Zahl privater Drohnen (nicht nur) in Deutschland ist zunächst mal kein Thema der Sicherheitspolitik. Interessant wird dieses Thema hier aber dann, wenn das Verteidigungsministerium an den Beschlüssen zu neuen Regelungen beteiligt ist – und deshalb auch ein Blick auf die Neuregelungen für die Nutzung dieser unbemannten Fluggeräte, die das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat. Die vom Verkehrsministerium vorgelegten neuen Bestimmungen sehen – neben Nachweispflichten und Beschränkungen des Gesamtgewichts – vor allem vor, dass außerhalb ausgewiesener Modellfluggebiete Drohnen,

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Marine hebt Flugbeschränkung für SeaLynx-Helikopter nach 28 Monaten auf

Fast zweieinhalb Jahre nach der Stillegung der gesamten SeaLynx-Hubschrauberflotte der Deutschen Marine sind die Flugbeschränkungen für die Helikopter dieses Typs wieder aufgehoben. Die Hubschrauber seien ohne Einschränkungen für den operativen Einsatz freigegeben, teilte die Marine am (heutigen) Mittwoch mit. Die ganze, 22 Maschinen umfassende SeaLynx-Flotte der Marine war im September 2014 gegroundet worden, nachdem im Heckbereich der Hubschrauber Risse entdeckt worden waren

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Gemeinsamer russisch-türkischer Luftangriff gegen ISIS in Syrien

Russische und türkische Kampfjets sind am (heutigen) Mittwoch zu einem ersten gemeinsamen Luftangriff auf Stellungen der ISIS-Terrormiliz in Syrien gestartet. Zwar hatte es offensichtlich bereits Anfang des Jahres abgestimmte Flüge gegeben; die neue Aktion scheint aber die erste gemeinsame Mission zu sein, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet: On Wednesday, Russia’s Aerospace Force and Turkey’s Air Force are conducting the first joint air operation against the Islamic State terror group (outlawed in Russia) on the outskirts of the al-Bab town

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