Monat: Januar 2017

Flugbereitschaft erhält zusätzlichen Airbus

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Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums erhält für ihre VIP-Flüge zum Transport von Politikern einen zusätzlichen Airbus. Die Maschine vom Typ A321, gebraucht von der Lufthansa gekauft, soll die Lücke zwischen den älteren Maschinen des Typs A310 und den neuen, großen A340 schließen – und vor allem auf kleineren Flugplätzen landen können, wie das Bundesamt für Ausrüstung und Nutzung am (heutigen) Donnerstag mitteilte: Der Auftrag mit einem Gesamtvolumen von knapp 90 Mio. € schließt neben der Beschaffung und Umrüstung des Airbus A321

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Erstes Transportschiff mit schwerem Gerät der US-Truppen in Bremerhaven eingelaufen

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Der geplante Aufmarsch zusätzlicher US-Truppen in Osteuropa kommt in Bewegung: Ein erstes Transportschiff mit schwerem Gerät einer Kampfbrigade aus den USA lief am (gestrigen) Mittwochabend in Bremerhaven ein. Einen entsprechenden Bericht von Radio Bremen bestätigten die Bundeswehr und das 21 Theater Sustainment Command der U.S. Army. Nach US-Angaben war die Ankunft des ersten Schiffes von vorherein für den Mittwoch  geplant; die Entladung soll aber erst am Freitagmorgen beginnen, wenn zwei weitere Schiffe mit der Ausrüstung ebenfalls in Bremerhaven eingelaufen sind.

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Vorerst keine deutsche Beteiligung an Terror-Abwehrzentrum in Saudi-Arabien

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Eine engere militärische Zusammenarbeit zwischen der Bundeswehr und den Streitkräften Saudi-Arabiens wird es vorerst nicht geben. Nachdem im Dezember vergangenen Jahres im Zusammenhang mit einer Reise von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in das arabische Königreich unter anderem die deutsche Beteiligung an einem Terror-Abwehrzentrum die Rede war, teilte das Ministerium dem Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour auf eine entsprechende Anfrage mit: Eine Entsendung von Bundeswehrangehörigen in das Hauptquartier der so genannten „Islamic Military Counter Terrorism Coalition“ ist derzeit nicht geplant. Über den

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De Maizière setzt Bundeswehr im Innern wieder auf die Tagesordnung

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Nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Dezember und weiteren, vermutlich von islamistischen Extremisten verübten Anschlägen in anderen Ländern kommt das nicht überraschend: Der heutige Bundesinnen- und frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung umfassende Überlegungen für eine Stärkung staatlicher Rechte zur Terrorbekämpfung vorgelegt. Dass dabei auch die Bundeswehr eine Rolle spielt und nach den Vorstellungen des Ministers zur Entlastung der Polizei im bewaffneten Objektschutz eingesetzt werden können soll, wundert kaum.

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Bällebad Januar 2017/I

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Na, gut ins neue Jahr gekommen? Einige warten ja schon ungeduldig drauf, im neuen Bällebad was loswerden zu können… Gleich zu Beginn des neuen Jahres ein Hinweis: Es scheint, dass die Debattenkultur hier (wie auch anderswo) rauer wird, mehr unsachlich gestritten denn debattiert wird. Ich halte dagegen, auch wenn es bedeutet, dass ich in diesem Jahr rigoroser durchgreifen werde als bisher.

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