Monat: Juni 2016

Das G36-Drama, nächster Akt: Heckler&Koch klagt vor Gericht (Neufassung)

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Der Streit um die derzeitige Standardwaffe der Bundeswehr, das Sturmgewehr G36, geht in die nächste Runde. Vor dem Landgericht Koblenz begann am (heutigen) Freitag ein Zivilprozess, den der Gewehrhersteller Heckler&Koch angestrengt hat: Das Unternehmen will mit einer so genannten negativen Feststellungsklage vom Gericht feststellen lassen, dass die Waffe eben nicht die Mängel hat, die das Verteidigungsministerium öffentlich erklärt hat. Und zum Prozessauftakt ließ das Gericht durchblicken, dass es offensichtlich geneigt ist, der Haltung der Firma zu folgen, wie dpa berichtet:

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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Von der Leyens Guided Tour: Statement zu ILA, Hochwasser, Türkei

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Donnerstag die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin besucht – mit einem sehr ausgesuchten Programm. Zunächst zur Dokumentation ihr Pressestatement nach dem zweistündigen Besuch; dabei ging’s nicht nur um die ILA, sondern auch um den Bundeswehr-Einsatz im bayerischen Hochwasser, den Problemflieger A400M und das Verhältnis zur Türkei nach der Armenien-Resolution des Bundestages (die Fragen sind leider aus technischen Gründen nicht verständlich):    

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NATO-Mission in der Ägäis: Stellt die Türkei den Einsatz infrage?

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Noch gibt es nur eine einzige (jedenfalls englischsprachige) Quelle, aber als Merkposten sollte das schon mal notiert werden: Die NATO-Mission in der Ägäis, bei der die Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) unter deutschem Kommando die Kommunikation zwischen Griechenland und der Türkei bei der Eindämmung von Menschenschmuggel sicherstellen soll, steht angeblich für die Türkei zur Disposition. Das berichtet jedenfalls die türkische Zeitung Hürriyet: It seems that despite positive political rhetoric at governmental levels and deepening bilateral relations on all fronts,

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ILA 2016: Objekte der Begierde

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Am (heutigen) ersten Tag der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung, der ILA bei Berlin, bin ich vor allem zum Gucken, mit Leuten reden und Informationen bekommen rumgelaufen – das mündet also nicht in eine Geschichte. Aber eines fiel doch auf: Die militärische Luftfahrt macht nicht nur einen sehr, sehr großen Teil dieser Air Show aus – da stehen doch zufällig einige Dinge, über die in diesen Tagen in Berlin gesprochen wird. Nicht nur der A400M, sondern auch das, was vielleicht auf

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Liebe Leser, wir müssen mal reden

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Nach so einem etwas anstrengenden Tag auf der ILA mit sehr vielen Gesprächen abends wieder an den Schreibtisch zu kommen, ist dann noch mal recht anstregend – nicht nur, weil ich Ereignisse des Tages aufarbeite, sondern auch, weil ich mit gewisser Sorge wieder gucken muss, ob sich eine neue virtuelle Schlägerei anbahnt… In den vergangenen Wochen gibt es hier zwei unschöne Entwicklungen. Die eine bekommen alle mit: Während manche Einträge wie der zu den Rissen beim A400M in der sehr

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Bundeswehr-Präsenz im Kosovo bleibt, formale Höchstzahl wird gesenkt

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Fürs Archiv: Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der NATO-Schutztruppe im Kosovo (Kosovo Forces, KFOR) beschlossen. Die Obergrenze für den Einsatz deutscher Soldaten soll von bislang 1.850 auf 1.350 gesenkt werden – derzeit, Stand Ende Mai, sind knapp 800 Bundeswehrsoldaten tatsächlich im seit 1999 laufenden und damit ältesten Auslandseinsatz der deutschen Streitkräfte. Hinzu kommen Reservekräfte (siehe unten). Das neue Mandat muss noch vom Parlament gebilligt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister

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Angriffe in Gao: Chinesischer Blauhelmsoldat getötet, Deutsche nicht betroffen

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Die Angriffe auf die internationalen Truppen im Norden Malis nehmen zu. Am (gestrigen) Dienstagabend gab es in der Stadt Gao, in der auch deutsche Soldaten stationiert sind, simultan einen Selbsmordangriff auf die Truppen der UN-Mission MINUSMA und einen Anschlag auf Mitarbeiter der Anti-Minen-Aktion der Vereinten Nationen (UNMAS). Dabei wurden vier Menschen getötet, inzwischen ist klar, dass dabei erstmals ein chinesischer Blauhelmsoldat in einem UN-Einsatz in Afrika gefallen ist. Die in Gao stationierten deutschen Soldaten waren nach Angaben der Bundeswehr nicht

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