DroneWatch – Der Sammler, Juli 2016/I

Aus technischen Gründen gibt’s den Juli-Sammler für die unbemannten Systeme schon am letzten Junitag; vor allem aber, um das als Merkposten aufzuheben: Drones Can Defeat Humans Using Artificial Intelligence – Forbes Researchers have developed an artificial intelligence that can defeat human pilots in combat. This new AI, known as ALPHA, is designed for military drones or ‘unmanned aerial vehicles’ (UAVs).

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Getriebeschaden: 2 von 3 deutschen A400M bleiben am Boden

Die bereits bekannten Getriebeprobleme beim neuen Militärtransporter Airbus A400M haben jetzt für auch für die Luftwaffe weitgehende Folgen: Zwei der drei Maschinen, die an die Bundeswehr ausgeliefert wurden, müssen wegen Getriebeschaden vorerst am Boden bleiben. Bei Inspektionen des Propellergetriebes (Propeller Gear Box) wurden Abnutzungen festgestellt. Ein Luftwaffensprecher bestätigte einen entsprechenden Bericht von Spiegel Online am (heutigen) Donnerstag. Betroffen sind die erste und die bislang letzte der an die Bundeswehr gelieferten Maschinen, Kennungen 54+01 und 54+02. Bislang waren die Getriebeschäden nur[…]

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Fünf Jahre Aussetzung der Wehrpflicht: Ein Zurück ist kaum vorstellbar

Fünf Jahre ist es am (kommenden) Freitag her, dass die Wehrpflicht in Deutschland endete: Zum 1. Juli 2011, so hatte der Bundestag am 24. März 2011 beschlossen, wurde der seit Gründung der Bundeswehr 1956 geltende Pflichtdienst für Männer in den Streitkräften ausgesetzt. Und wer kurz vor diesem fünften Jahrestag mit Generalen vor allem des Heeres redet, hört eine gewisse Erleichterung darüber, dass die Bundeswehr nicht mehr im halb- oder dreivierteljährlichen Rhythmus einen neuen Schwung junger Männer zu Soldaten ausbilden muss.[…]

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Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes zurück (m. Nachtrag)

Der Präsident des Reservistenverbandes, der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, ist am (heutigen) Dienstag überraschend von diesem Amt zurückgetreten. Kiesewetter begründete den Schritt in einer von seinem Bundestagsbüro verbreiteten Pressemitteilung mit den ausufernden Kosten des „Sicherheitspolitischen Forums Berlin“ vor knapp einer Woche. Dafür sei er zwar nicht verantwortlich, es würde ihm aber dennoch angelastet, schrieb der zurückgetretene Verbandspräsident. Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. wird überwiegend aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. (Ergänzung: Im vergangenen Jahr erhielt der Verband einen Zuschuss aus[…]

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Deutschland und Polen vereinbaren gemeinsame U-Boot-Kommandobehörde

Mehr als drei Jahre nach Abschluss einer deutsch-polnischen Vereinbarung über eine engere maritime Zusammenarbeit der Streitkräfte beider Länder haben die Chefs der Marinen die Umsetzung einer der damals vereinbarten Kooperationsmaßnahmen besiegelt. In einem historisch einmaligen Abkommen, so sagt die Deutsche Marine, wurde die Einrichtung einer gemeinsamen U-Boot-Kommandozentrale vereinbart: Konteradmiral Miroslaw Mordel, Inspekteur der Kriegsmarine der Republik Polen, und Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Deutschen Marine, haben heute im Marinekommando in Rostock eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, mit der beide Seestreitkräfte eine gemeinsame[…]

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Türkei-Reise von der Leyens ohne Abgeordnete, ohne Presse – und noch ohne Termin

Nach dem türkischen Einreiseverbot für Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, plant Ressortchefin Ursula von der Leyen nun selber einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Basis Incirlik – aber bislang steht nur fest, dass sie ohne Presse und vor allem ohne Abgeordnete reisen will. Der Termin dagegen noch nicht. Das machte das Ministerium am (heutigen) Montag deutlich, eine detailliertere Begründung dafür gab es allerdings nicht: Die Ministerin hat beschlossen, diese Reise in dem Format durchzuführen, wie es jetzt[…]

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Nachtrag zum „Säbelrasseln“: „Die Konfrontation der Blöcke ist vorüber“

Ein kurzer, aber notwendiger Nachtrag zur Debatte über die Säbelrasseln-Äußerung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Diskussion über das Verhältnis der NATO zu Russland (die wie so einiges im derzeitigen Brexit-Rausch untergeht): Der Stabschef der US-Armee in Europa, der deutsche Brigadegeneral Markus Laubenthal, hat sich in einem Interview mit Bundeswehrmedien bereits in der vergangenen Woche um sehr nüchterne Töne bemüht: Wir sind nicht im Kalten Krieg. Die damalige Konfrontation der Blöcke ist gottlob vorüber. In den heutigen Konfliktsituationen, bemüht man[…]

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Muss wohl sein: Der #Brexit-Sammler

Natürlich gibt es auch hier, wie am heutigen Freitag wohl überall, das Bedürfnis, über die Entscheidung der Briten zum Ausstieg aus der Europäischen Union zu diskutieren (im Bällebad hat es ja schon angefangen). Allerdings sollten wir das hier bitte – sehr strikt – auf die sicherheitspolitischen Aspekte beschränken. Dazu aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: The British people have decided to leave the European Union. As it defines the next chapter in its relationship with the EU, I know[…]

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Bundesregierung darf Anträge auf Rüstungsexport nicht liegen lassen (Neufassung)

Die Bundesregierung darf die Entscheidung über einen Rüstungsexport nicht dauerhaft aufschieben und dem Unternehmen, das einen Antrag gestellt hat, einfach nicht antworten. Das ist der Kern einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom (heutigen) Donnerstag: Der Gewehrhersteller Heckler&Koch hatte geklagt, weil das Bundeswirtschaftsministerium und sein Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über einen Antrag des Unternehmens vom Dezember 2013 schlicht nicht entschieden. Der Oberndorfer Waffenhersteller wollte die Genehmigung für den Export von Bauteilen für das Sturmgewehr G36 für eine[…]

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