Das G36-Drama, nächster Akt: Heckler&Koch klagt vor Gericht (Neufassung)

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Der Streit um die derzeitige Standardwaffe der Bundeswehr, das Sturmgewehr G36, geht in die nächste Runde. Vor dem Landgericht Koblenz begann am (heutigen) Freitag ein Zivilprozess, den der Gewehrhersteller Heckler&Koch angestrengt hat: Das Unternehmen will mit einer so genannten negativen Feststellungsklage vom Gericht feststellen lassen, dass die Waffe eben nicht die Mängel hat, die das Verteidigungsministerium öffentlich erklärt hat. Und zum Prozessauftakt ließ das Gericht durchblicken, dass es offensichtlich geneigt ist, der Haltung der Firma zu folgen, wie dpa berichtet:

Richter Ralph Volckmann sagte am Freitag, die Kammer würde nach ihrer vorläufigen Rechtsauffassung der Klage des Herstellers Heckler & Koch stattgeben. Eine endgültige Entscheidung werde am 2. September nach einer abermaligen Stellungnahme beider Parteien verkündet.

Damit könnte dem Verteidigungsministerium eine Schlappe drohen – allerdings will auch das Ressort von Ursula von der Leyen nachlegen: In der kommenden Woche soll den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses ein weiterer Bericht zu den technischen Untersuchungen des G36 zugehen. Darin sollen angeblich die vom Ministerium erkannten Mängel der Waffe bestätigt werden.

Im vergangenen Jahr hatte sich von der Leyen öffentlich darauf festgelegt, dass das G36 in der derzeitigen Konstruktion in der Bundeswehr keine Zukunft habe und durch ein neues Sturmgewehr ersetzt werden solle. Allerdings wird die Ausmusterung der rund 170.000 Waffen in der Truppe und der Ersatz sich über Jahre hinziehen.

Kern der Auseinandersetzung ist zum einen die Frage, ob das Sturmgewehr bei hohen Temperaturen und vor allem nach einer Vielzahl von Schüssen nicht mehr präzise trifft. Aber anderseits auch, ob der Hersteller in den 1990-er Jahren das geliefert hat, was die Bundeswehr damals bestellt hatte. Denn von den heftigen Gefechten, die in Afghanistan im Kampf gegen die Taliban die Waffe an ihre Leistungsgrenze brachten, war bei der Entscheidung für die Einführung des G36 als leichte Waffe für eine Wehrpflichtarmee nicht die Rede.

Vor allem den Punkt, ob das Sturmgewehr die vor zwei Jahrzehnten gültigen technischen Lieferbedingungen erfüllt,  will Heckler&Koch vor Gericht klären lassen, wie das Unternehmen schon vor fast einem Jahr angekündigt hatte:

Heckler & Koch und Koch lässt Mangelfreiheit des G36 gerichtlich klären
Nachdem das Beschaffungsamt der Bundeswehr (BAAINBw) am 10. Juni 2015 gegenüber Heckler & Koch Gewährleistungsforderungen wegen angeblicher Mängel des Sturmgewehrs G36 erhoben hatte, hat das Unternehmen nun eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Koblenz eingereicht. Ziel ist es, gerichtlich verbindlich feststellen zu lassen, dass die behaupteten Sachmängel nicht bestehen.

Das Thema hat sich jedoch ohnehin von der Sachebene – welche technischen Probleme hat das G36 tatsächlich, und wie wirkt sich das auf die Nutzung der Waffe aus? – längst auf eine politische Ebene verlagert. Der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei, der als Co-Vorsitzender einer Kommission die Auswirkungen  im Gefecht untersucht hatte, brachte das im Interview mit dem ARD-Kollegen Christian Thiels auf den Punkt:

Ich vermute, dass ausschlaggebend wirklich waren: Schnitt machen gegenüber einem Rüstungsgut, was nicht mehr unter Kontrolle war – medial. Das Thema sollte zu Ende sein. Dass gleichzeitig dabei Vertrauen von Soldaten in der Hinsicht – gelinde gesagt – nicht berücksichtigt wurde, das steht auf einem anderen Blatt.

Wer den bisherigen G36-Streit in den Details nachlesen will: hier zur Sammlung der Einträge auf Augen geradeaus!

Nachtrag: Der SpOn-Kollege Mathias Gebauer war in Koblenz im Gerichtssaal, sein Bericht hier: Problemgewehr G36: Von der Leyen droht Pleite vor Gericht

(Archivbild: German soldiers of 12th Armored Brigade, 10th Panzer Division prepare to clear a room while conducting urban operation training during exercise Saber Junction 16 at the U.S. Army’s Joint Multinational Readiness Center in Hohenfels, Germany, March 31, 2016 – U.S. Army photo by Spc. Lloyd Villanueva)

67 Gedanken zu „Das G36-Drama, nächster Akt: Heckler&Koch klagt vor Gericht (Neufassung)

  1. @audio001
    Wir müssen damit leben, dass die Komplexität des Themas Handwaffen/MG total unterschätzt wird. Weil es nach meinem Urteil weder bei HK noch im BAAIn und schon gar nicht bei der Truppe (ich höre den Aufschrei, aber es ist leider so) >>technische<>erfahrener<< Fachleute für das Spezialgebiet des Treffens mit Handwaffen/MG unter Gefechtsbedingungen. Das muss unbedingt abgestellt werden.

    P.S: Auf der Arbeitsebene (!) haben wir nach meiner Beobachtung sehr kompetentes Personal. Es nützt aber nichts, wenn diesen, sobald sie abweichende Sachargumente vorbringen, bei Firmen der Rausschmiss droht oder bei Behörden eine Edeka-Beurteilung. (Edeka = Ende der Karriere)

  2. @ JPeelen | 05. Juni 2016 – 20:53

    “ Weil es nach meinem Urteil weder bei HK noch im BAAIn und schon gar nicht bei der Truppe (ich höre den Aufschrei, aber es ist leider so) >>technischeerfahrener<< Fachleute für das Spezialgebiet des Treffens mit Handwaffen/MG unter Gefechtsbedingungen."

    Was denn????? Nicht gibt? Nicht gehoert werden? Sich nicht trauen klare Stellungnahme zu beziehen?

  3. Forodir | 05. Juni 2016 – 17:14:
    “ Und was möchten sie denn dann gerne haben? Das wir wieder ein bis zwei Tagessätze Munition bevorraten? “
    Was meint Er damit – ein bis zwei Tagessätze?
    Hans Schommer

  4. re: Hans Schommer

    Er mein damit, dass es derzeit eine Bevorratung gibt, die sich nicht an einem möglichen Verteidigungsfall orientiert, sondern an der Größe „Kostenminimierung“!

    Weil irgendwann die Führung des BMVg dahingehend beraten wurde, die Planungen nach Kostengesichtspunkten aufzusetzen!- Nicht nach „Verteidigungsfähigkeit“ oder gar „Durchhaltefähigkeit“ (siehe beispiehaft die Anzahl 300 der, im Grunde genommen derzeit nicht-gebrauchsfähigen, „Sidewinder“ im Bestand der Luftwaffe) …

  5. Es ist interessant zu lesen wie Meinungen von Kommentatoren auf einmal umschwingen können, wenn ein Richter jetzt erst mal H&K Recht gibt.

    Natürlich (vorsicht, Ironie) hätte H&K die Bundeswehr warnen können das ein Gewehr, wenn es heiß geschossen wird, eine andere Treffpunktlage aufweist als wenn es kalt angeschossen wurde.

    Ich überlege gerade wann mir das letzte mal ein Autoverkäufer mit auf den Weg gab das das Fahren gegen Brückenpfeiler mit meinem Neuwagen der strukturellen Integrität der Karosse unzuträglich sei….

    Die (auch hier) gerne vorgeschobene „Aufklärungspflicht des Herstellers“ ist einfach nur eine Ausrede für im Vorfeld geäusserte Verdachtsmomente welche sich nicht erhärtet haben. Es ist ebenfalls eine Ausrede für, wie hier mehrfach angesprochen, schon früher festgestellte angebliche oder tatsächliche Unzulänglichkeiten des G36. Alleine die Bundeswehr bzw. deren zuständigen technischen Stellen wären dafür zuständig gewesen die TL zu überarbeiten und in Zusammenarbeit mit dem Hersteller für ein besseres Produkt zu sorgen.

    Dies wurde nicht getan, die darauf folgende Schlammschlacht ist uns allen bekannt.

  6. @DerDude

    Danke für diesen Kommentar – diese Industrie-Bashing-Posse (egal ob H&K oder Airbus“ nimmt langsam skurrile Züge an.
    Tatsache ist doch, dass nicht von der Industrie, sondern von Seiten der „Politik“ viele Planungs- und Auswahlentscheidungen etc. in den letzten 15 Jahren immer „leichter“ beinflußt worden sind und auch konnten. Warum ? Nun – Commercial Approach heißt das Zauberwort.
    Der funktioniert nämlich nur, wenn man die behördliche Bewertungs-, Beurteilungs- und Zulassungskompetenz auch „kommerzialisiert“ (aka politisiert), bzw. pulverisiert, um mal wieder Klartext zu schreiben.
    Als (ca. 2003) der langjährige Leiter der WTD in Meppen in den Ruhestand ging (mit dem ich eine gemeinsame Vergangenheit im BMVg hatte) erzählte er im kleinen Kreise über den Abbau der fachlichen „Knall-Bumm“-Kompetenzen in seiner WTD und äußerte große Besorgnis in Sachen mittel- und langfristige Konsequenzen dieser Strukturreform. Wenn ich heute so diese Diskussion über G36 verfolge, dann muß ich andauernd an dieses Gespräch denken….der Mann hatte so etwas von recht.
    Man darf aber nicht nur auf die Politik „schimpfen“. Denn die Zahl der Kolbenring- und Sterneträger, die auf diesen Commercial Approach aufgesattelt sind und „die Politik“ sogar noch in dieser Vorgehensweise bestärkt haben, ist Legion…..und das git für alle drei Uniformträgerbereiche. Diese „nervigen“ Güteprüfer des BWB hatten eh nur immer Probleme bereitet.
    Ich habe selbst mehr als einmal erlebt, dass die Verweigerung der Erteilung einer FuBeSi seitens BWB „politisch“ over-ruled wurde mit Hilfe der Unterschrift von Uniformträgern. Ganz besonders „übel“ sind natürlich die Konsequenzen des „European Commercial Approach“, aber das gehört nicht in einen G36-Faden, sondern in Dreh-und-Starrflügler-Fäden.

  7. @MikeMolto
    „gibt“ hatte ich geschrieben. Die Kommentarfunktion kommt mit spitzen Klammern (hier gemeint zur optischen Hervorhebung) leider nicht zurecht. Zwischen „technische … erfahrener“ stand sehr, sehr viel mehr Text (zu G36, G28, MG5, RMG) als hier übrig geblieben ist.

    Sei’s drum. Die Kernaussage ist wohl klar: wir haben keinelei ernsthafte Handwaffen/MG Fachkompetenz auf Entscheiderebene mehr. Bevor es besser werden kann, muss sich das ändern.

  8. OT – aber weil es ja auch hier immer wieder angebracht wird – zuletzt vom Klabautermann: Worin liegt im Bereich des BMVg eigentlich der Unterschied zwischen Uniformträger und Soldat?
    Unabhängig von der Antwort würde es mir persönlich nicht gefallen, auf das Tragen einer Uniform („Uniformträger“) reduziert zu werden. Man sprach doch sonst immer von Soldaten, Beamten und Angestellten der Bw.
    Hans Schommer

  9. @ Hans Schommer

    „Uniformträger“ ist eine Sammelbezeichnung für sog. Kameradinnen und Kameraden, die eben selbige Kameradschaft aus opportunistischen Gründen nicht so eng sehen und daher eigentlich nicht verdient haben. Wenn sie nicht befohlen wäre…

  10. @audio001 und andere

    Die AIM-9 ist in der Luftwaffe durch die IRIS-T ersetzt worden. Ich habe da jetzt zwar keine veröffentlichte Meldung dazu, aber dass ist die praktische Realität. Wie viele AIM-9 sollten denn da noch bevorratet werden?
    LaGS war eine tolle Idee, vor zehn Jahren. Das ganze jetzt noch an den Teuropleiter zu integrieren ist wohl Geldverschwendung, da eher Brimstone. Auf dem Tornado wird auch im Irak und in Syrien mit IRIS-T geflogen, wo soll dann da die LaGS hin?

    Bei LaGS selbst habe ich noch ein paar Fragen:
    Wie kommt man auf einen CEP von 1m der in der Broschüre von Diehl beworben wird?
    Wie soll das ganze funktionieren, ohne etwas am Annäherungszünder zu machen?
    Wie lange ist die verbleibende Lagerungszeit der Raketenmotoren?
    Wie groß wird die Zeit am Flügel sein?

  11. Ist eigentlich die Frage nach medialer Selbstkritik erlaubt?
    Was heißt eigentlich “ (…) das ausschlaggebend wirklich waren, einen Schnitt machen gegenüber einem Rüstungsgut das außer Kontrolle war; Medial.“ (So wörtlich Winfried Nachtwei).
    Wer versagt eigentlich wenn Medien „außer Kontrolle“ sind? Und was verunsichert mehr, die Permanente mediale Behauptungen von Mangel- und Pannengewehr oder der Schnitt der Politik um die Diskussion zu beenden?

  12. Mit Realität hat das Thema G36 nur noch wenig zu tun:

    These1: Der Streukreis des G36 weitet sich unter starker Wärmezufuhr auf. Dieses Verhalten zeigt sich konsistent und in eine bestimmte Richtung.

    Fakt: Diese Aussage wurde inzwischen von mehreren Studien bestätigt – jedoch nicht mit letzter Gewissheit belegt. Der abschließende Bericht wird nicht veröffentlicht.

    Wirkung: Von einem Freispruch bis hin zu „Plastik“ Philosophie ist alles vertreten. Ob dieser Effekt tatsächlich einen militärischen Mangel darstellt, kann niemand seriös beantworten – jedes Szenario ist biased. Also schwätzt man auf allen Ebenen fröhlich und frei von empirischen Fakten daher (Politik, Militär, viele (Fach) Medien, Öffentlichkeit, Kommentatoren.)

    These2: Das G36 stellt einen Mangel bzgl. des geschlossenen Kaufvertrags dar.

    Fakt: Trefferleistungen unter erhöhter Erwärmung (sei es intern oder extern) waren nicht Teil des Vertrages und können in diesem Sinn auch keinen vertragsrechtlichen Mangel darstellen.

    Wirkung: H&K/BW Bashing – unnötige Gerichtsverhandlungen und eine Firma die sich auf Nebenkriegsschauplätzen verschleißt.

    These3: Das G36 wurde als leichtes MG “missbraucht“.

    Fakt: Es gibt keine wirklich gesicherten Hinweise darauf, dass das G36 im großen Stil unsachgemäß verwendet wurde und diese unsachgemäße Verwendung Ursprung der Causa G36 war.

    Wirkung: Die These wird von der „pro H&K Fraktion“ als Ad Hoc Modifikation verwendet. Die empirische Faktenlage ist dabei genauso dünn wie die Gefährdung deutscher Soldaten durch ausgefallene G36 im Gefecht.

    These 5: Deutsche Soldaten waren im Gefecht (z.B. im Karfreitagsgefecht) durch ausgefallene G36 gefährdet.

    Fakt: Die Nachtwei Kommission hat keine Anhaltspunkte für diese Behauptung gefunden. Die Konstruktion des G36 als indirekter Gasdrucklader mit Gaskolben ist für sehr hohe Zuverlässigkeit bekannt und unabhängig empirisch überprüft (z.B. durch die US Army). Die Zuverlässigkeit einer Waffe korreliert aber nicht mit dem Treffpunktverhalten.

    Wirkung: In der öffentlichen Diskussion fallen Zuverlässigkeit und Trefferpunktverhalten in einen Topf – wodurch skurrile Behauptungen und Gerüchte verbreitet werden.

    These4: Der “normale“ Soldat kann das Treffverhalten des G36 objektiv beurteilen.

    Fakt: Selbst unter idealen Bedingungen und unter systematischer Bereinigung von Störgrößen ist eine fundierte und allgemeingültige Aussage über das Trefferpunktverhalten des G36 nur mit statistischen Verfahren und unter Durchführung kontrollierter Testreihen möglich. Ein “normaler“ Soldat hat diese Möglichkeiten schlicht nicht – im Gefecht erst recht nicht.

    Wirkung: Selbstberufene Experten welche ihre Meinung zum G36 absondern. Diese Meinungsäußerungen (nichts anderes sind diese Meldungen) wurden auf der Website des Herstellers veröffentlicht. Mit diesem Schritt hat sich der Hersteller jedoch selbst geschadet, da er sich auf die gleiche Ebene begeben hat wie die öffentliche Diskussion.

    Fazit: Nach mehreren Jahren Causa G36 mit tausenden Kommentaren, zig Untersuchungen und viel Streit sind wir bei den empirischen Fakten bzgl. G36 kein Stück weiter. Alle Beteiligten haben sich aber unsäglich in die Nesseln gesetzt.

    Hersteller und Bundeswehr hätten jedoch die Chance durch Fakten wieder zu einem vernünftigen Ton zu finden. Diese Fakten liegen zumindest weitgehend unbiased in Form der Rohdaten, welche aus den Untersuchungen resultieren, vor. Auf der jeweiligen Website als .csv Datei zum Download bereit, wären sie eine schöne Beschäftigung für Studenten und ein interessantes Fallbeispiel für die Vorlesung. Wenn jede Seite zu dem steht was Sie behauptet, so dürfte dieser Schritt leicht fallen.

  13. @klabautermann

    Laut Herrn Jungbluth war es ja nicht nur G36, sondern später auch Panzermunition, Kleinigkeiten bei den Pistolen, die heruntergespielt wurden, dann hier und da mal unangenehmere Mängel und wieder hat es keinen Interessiert.

    Einige haben Herrn Jungbluth mit dem Vtg-Amtmann verglichen, was sogar teilweise zutrifft.

    Beide nerven immer mit Problemen und weisen auf mögliche Probleme hin und dringen dabei in die Komfortzone bestimmter Leute ein.

    Nur fachlich sind eher die Leute, die sich in ihrer Seifenblase angegriffen fühlen, die Nieten.

    Gab es schon einen Abschlussbericht der mit den Vorwürfen von Herrn Jungbluth befasst hat? Ich habe da nur diesen einen vorläufigen im Gedächtnis.

  14. Bang50 | 06. Juni 2016 – 23:31:
    “ … Wirkung: Selbstberufene Experten welche ihre Meinung zum G36 absondern. Diese Meinungsäußerungen (nichts anderes sind diese Meldungen) wurden auf der Website des Herstellers veröffentlicht. …“
    Ich bin kein „selbstberufener Experte“, sondern war Nutzer dieser Waffe. Ich habe auch keine „Meinung abgesondert“, sondern dem Hersteller meine persönlichen Erfahrungen beim Gebrauch der Waffe mitgeteilt und ihn authorisiert, diese unter Offenlegung meiner Identität zu veröffentlichen.
    So viel zu dieser Ihrer „Thesen“.
    Hans Schommer

  15. re: SchmidtM

    Meine Rede!- Und „dieses Szenario“ ließe sich (fast) beliebig erweitern

  16. re: Bang50

    Das „Thema MG5“ bietet ja die große Chance für alle Seiten, ihre jeweilige Kompetenz bei Handfeuerwaffen neuerlich unter Beweis zu stellen!

    Frage: Was ist der letzte Stand zum Thema MG5?- Aus Sicht des Herstellers, aus Sicht des Beschaffers und des Bestellers (differenziert nach Uniformträger und Nicht-Uniformträger!), aus Sicht der Politik, aus Sicht des Bundesrechnungshofes ….

  17. re: SvD (Zitat: „Beide nerven immer mit Problemen und weisen auf mögliche Probleme hin und dringen dabei in die Komfortzone bestimmter Leute ein.“)

    Das Nervigste dürfte sein, dass diese aufgezeigten Probleme praktisch sofort öffentlich werden und die Diskussion (in Abgleich zur alten nicht-digitalen Welt) sich eigendynamisch fortzuentwickeln vermag!

    Probleme gab’s ja bereits in der Vergangenheit,- sie ließen sich nur besser interessensgeprägt „deckeln“!- Anders ausgedrückt: Das übliche „Vertuschen, Verschleiern und Verdrängen“ funktioniert jetzt nicht mehr!

    Klar, ein mehr an Transparenz und offener Umgang mit den Problemen (als Sachthemen) würde nicht nur den Themen die Schärfe nehmen, sondern auch einen Lösungsbeitrag darstellen.- Und andere Staaten machen dieses ja beispielhaft vor!

    Nur offensichtlich ist darin das BMVg ungeübt und die Hersteller haben dem Anschein auch noch nicht die Chance erkannt, die ein sachgerechter öffentlicher Umgang mit Problemen darstellt!?- Die Rolle die hier im Einzelfall Politik einnimmt, ist ohnehin schwerlich noch unter „nachvollziehbar“ einzuordnen! (Bei Entscheidungen mitreden und die Hautrolle übernehmen wollen, bei Problemen bei den Statisten untertauchen!)

    Und die Eskalation zum Thema G36 war – meiner Ansicht nach und unabhängig jeder (rechtlichen) Bewertung – von allen Seiten letztendlich unprofessionell in Szene gesetzt …

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