Monat: April 2016

Lagebild Afghanistan: „Die afghanischen Sicherheitskräfte sind nicht vorbereitet“

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Das Institute for the Study of War hat am (heutigen) Dienstag ein Lagebild für Afghanistan veröffentlicht, und es sieht nicht gut aus. Die Regionen, die nach Einschätzung des Think Tanks in Washington unter Taliban-Kontrolle stehen, gibt es überwiegend im Süden des Landes, aber auch im Norden (der angesichts des deutschen Engagements hier besonders im Mittelpunkt des Interesses steht). Neben den Taliban spielen aber auch die örtlichen Machthaber eine Rolle – und das nicht unbedingt im Sinne der Regierung in Kabul.

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Dauerbrenner: Bundeswehreinsatz im Inneren?

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Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch im Inneren eingesetzt werden sollte, ist Jahrzehnte alt und kommt zu passenden Gelegenheiten immer wieder hoch – der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz verwies in einem Interview mit Bundeswehrmedien im Februar darauf, dass er schon in den 1990-er Jahren zusammen mit dem damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble für eine entsprechende Verfassungsänderung geworben habe. Verschiedene Ansätze dazu waren von der Union immer wieder zu hören, ebenso regelmäßig wurden sie von den anderen Parteien zurückgewiesen.

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Einsatzgruppenversorger ‚Frankfurt am Main‘ rettete 738 Menschen aus Seenot (Nachtrag: Bundespressekonferenz)

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#opSophia Today @bundeswehrInfo ship #Frankfurt has saved 738 #migrants from a rubber and two wooden boat. pic.twitter.com/QHUXhZVT2e — EUNAVFOR MED OHQ (@EUNAVFORMED_OHQ) April 11, 2016 Nach der faktischen Schließung der Balkanroute für Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa und angesichts der Situation in Libyen ist wohl wieder ein genauerer Blick auf die EU-Mission Sophia nötig: Die soll die(Schleuser)Boote stoppen, die von der nordafrikanischen Küste aus versuchen nach Italien zu gelangen. Der deutsche Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main hat am (heutigen) Montag

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Einsatz in Mali: Chinesen mit IED-Jammern, neues Mandat für Bundeswehr-Ausbilder kommt

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Zum internationalen – und auch deutschen – Einsatz in Mali zwei Randbemerkungen: Wie die Lage in Gao im Norden des westafrikanischen Landes eingeschätzt wird, zeigt eine PR-Meldung aus China: Die chinesischen Blauhelmtruppen im Einsatz bei der UN-Mission MINUSMA sind dazu übergegangen, ihre Fahrzeuge mit Störsendern (Jammern) auszurüsten, um Angriffe mit funkgezündeten Sprengfallen (Remote Controlled Improvised Explosive Devices, RCIED) zu verhindern. Und: der Einsatz der deutschen Ausbilder in der EU-Trainingsmission für Mali wird, wie bereits angekündigt, in dieser Woche ausgeweitet –

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Die neue Arbeitszeitverordnung für die Truppe: Nur noch kürzer auf Übung zur NATO?

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Die neue Arbeitszeitverordnung für die Bundeswehr, mit der seit Jahresbeginn gemäß einer EU-Richtlinie die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit der Soldaten auf 41 Stunden begrenzt wird, hat hier schon eine sehr umfangreiche Debatte ausgelöst. Ein Bericht der (heutigen) Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) dürfte den Streit über diese Arbeitszeitregelung noch befeuern: Die begrenzte Zahl der Wochenenarbeitsstunden und der vorrangige Ausgleich in Freizeit, so berichtet das Blatt, habe dazu geführt, dass deutsche Soldaten selbst an NATO-Übungen nicht mehr  richtig teilnehmen

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Kurz erklärt: @AugenGeradeaus auf Twitter

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Ein Hinweis für all‘ diejenigen meiner Leserinnen und Leser, die Twitter nutzen und mir bislang auf @thomas_wiegold folgen: Ich habe heute den neuen Twitter-Account @AugenGeradeaus eingerichtet – um die Infos über neue Einträge hier ein wenig zu trennen von meinen persönlichen Tweets und Re-Tweets. Was aber niemanden hindern soll, mir auf beiden Accounts zu folgen ;-) (Damit vollziehe ich auch bei Twitter nach, was ich bei Facebook schon lange eingerichtet hatte: Da gibt es auch meine private Seite und die

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USA verlegen B-52-Bomber für den Kampf gegen ISIS

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Für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien haben die USA schwere Bomber in die Golfregion verlegt. In Katar landeten am (heutigen) Samstag mehrere Boeing B-52 Stratofortress zum Einsatz in der Operation Inherent Resolve. Wie viele Maschinen die U.S. Air Force auf der Luftwaffenbasis Al Udeid stationiert, wurde aus Sicherheitsgründen nicht mitgeteilt. Aus der Mitteilung der Air Force: U.S. Air Force B-52 Stratofortress aircraft from Barksdale Air Force Base, Louisiana, arrived at Al Udeid Air Base, Qatar,

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Lesestoff fürs Wochenende: Auf der Suche nach einer EU-Verteidigungsstrategie

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Beim Warten aufs deutsche Weißbuch kann man sich ja am Wochenende mal das jüngste Papier des Autorenduos Christian Mölling/Claudia Major durchlesen: For a “New Realism” in European Defense: The Five Key Challenges an EU Defense Strategy Should Address The idea of developing an EU defense strategy is gaining traction. To reinvent the EU as a credible defense actor, the next moves should be driven by a “new realism.” Despite the growing need for military power, Europe’s defenses are in a

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Neues Weißbuch? Kann bis Montag warten.

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Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, sagt die Bild-Zeitung, soll es am kommenden Montag geben: Auslandseinsätze und Cyberkrieg-Experten | Von der Leyen plant Bundeswehr der Zukunft Verteidigungsministerin will am Montag ein neues Weißbuch präsentieren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verpasst der Bundeswehr ein neues Selbstverständnis und stellt dazu am Montag ein neues Weißbuch vor. Der Bericht selbst steht dann hinter einer Paywall (deshalb auch der Link dorthin). Nun ja, die Einladung des Verteidigungsministeriums für Montag klingt ein

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