Lesestoff fürs Wochenende: Auf der Suche nach einer EU-Verteidigungsstrategie
Beim Warten aufs deutsche Weißbuch kann man sich ja am Wochenende mal das jüngste Papier des Autorenduos Christian Mölling/Claudia Major durchlesen:
The idea of developing an EU defense strategy is gaining traction. To reinvent the EU as a credible defense actor, the next moves should be driven by a “new realism.” Despite the growing need for military power, Europe’s defenses are in a deplorable state, with a dysfunctional industrial base, little political unity, and a severely underdeveloped defense policy. To be more capable as a union, Europe must still to be guided by a global assessment — yet the EU must also become more selective if it wants sustainable results.
Das ganze Papier zum Herunterladen hier.
(Archivbild: EU-Antipirateriemission Atalanta: Medal Parade on ITS Carabiniere’s flight-deck – EUNAVFOR)
Nach der Lektüre dieses Pamphlets muß ich mir erstmal die Hände waschen. Dieses „EU dies, EU das“ Geschwurbel der Euroföderalistischen Traumtänzer ist ja kaum mehr erträglich – manchmal möchte man die ThinkTanker am liebsten aus ihren gedanklichen Wolkenkuckucksheimen heraus in die Realität prügeln.
Die Prämisse der Autoren, daß die EU irgendeine Rolle in Fragen von Verteidigung und Sicherheitspolitik haben soll, sollte doch angesichts der letzten fünfzehn Jahre mittlerweile im Papierkorb gelandet sein … scheint aber nicht so. Das Lamentieren, daß statt der EU die NATO in Fragen von Verteidigung und Sicherheit wieder an Gewicht gewonnen hat, ist an Realitätsverweigerung kaum zu überbieten. Kein Nationalstaat in Europa hat auch nur entfernt die Intention, der EU solche Kompetenzen einzuräumen – und schon gar keine Motivation. In der NATO gibts den großen Bruder von der anderen Seite des Atlantiks, der mit den ganz großen Knallfröschen, die EU hat nichts auch nur entfernt vergleichbares zu bieten. Eher im Gegenteil – viele Staaten betrachten derartige Ambitionen Brüssels mittlerweile mit offenem Mißtrauen und „schätzen“ Brüssel wohl nur noch in seiner Rolle als Blitzableiter und Sündenbock für unpopuläre politische Entscheidungen oder Zustände. Und da sollen Regierungen der EU solche Kompetenzen zubilligen? Absurd! Lächerlich!
Der im von T.W. verlinkten Dokument vielbeschworene „New Realism“ wäre eigentlich der ThinkTank Szene zu wünschen, nämlich daß die Damen und Herren endlich aus ihren Elfenbeintürmen herauskommen und sich den Wind der Realität um die Nase wehen lassen. Dann würden sie nämlich realistischere Vorschläge machen als diese …
@csThor
Zustimmung. Man sollte besser „Der Papyrus des Caesar“ lesen als solche Machwerke.
Auf der anderen Seite des Atlantiks wird man wohl nie begreifen, dass es „die EU“ im Sinne eines föderal organisierten Bundestaates nicht gibt und vermutlich auch nie geben wird. Die in dem Machwerk erhobene Forderung nach einem „new realism“ geht also an die völlig falsche Adresse. Lustig ist, dass die Niederländer gerade in Sachen EU-Assoziierung der Ukraine ihrer Regierung eine krachende Watsche verpasst haben, in England wird BREXIT immer wahrscheinlicher und in Oberammergau träumt man von einer European Defence Strategy. Das hat noch nicht mal die Qualität von wishfull thinking.
@csThor
Absolute Zustimmung!
Die Träumerei in Europa ist nicht mehr zu ertragen und das Geschwafel darum herum ist die wahre Realität.
schöner Satz aus dem Elaborat:
„The reason is that Europeans desperately hang on to the illusion of their sovereignty, strength, autonomy, and independence“
ja, das tun sie wohl, diese pöhsen Europäer. Also die Briten, Franzosen, Niederländer, Spanier, Italiener und wie diese lustigen Völkchen alle heißen. Und jetzt stelle man sich vor, dass wir („die Deutschen“) uns hinstellen und diesen zurückgebliebenen Hohlköpfen endlich mal laut und deutlich die Welt erklären:
„Nein, ihr seid NICHT souverän, und Ihr seid schon gar nicht stark, und Autonomie und Unhabhängigkeit könnt Ihr sowieso vergessen!“
Ja, da werden sich dann doch alle bedröppelt gegenseitig angucken – um dann hoffnungsvoll auf Berlin zu blicken, in der Hoffnung, dort den Führer in eine goldene Zukunft zu finden. Achso ja, „Führer“ ist jetzt nicht sooo der passende Begriff, aber irgendeine Wortschwurbelei werden wir schon hinbekommen.
Es könnte alles so herrlich einfach sein, wenn nur der Rest von Europa nicht so fürchterlich dämlich wäre.
Ich denke es ist wichtig, das Konzept einer europäischen Verteidigungspolitik am Leben zu erhalten. Auch wenn echte Schritte in diese Richtung im Moment wenig realistisch scheinen.
Die Alternativen des endgültigen Versinkens in der Beudeutungslosigkeit, bzw. die Hoffnung, dass die USA weiter die Drecksarbeit für uns erledigen, scheinen mir wenig erstrebenswert.
Es hat zwar in der Vergangenheit immer recht gut geklappt sich hinter den Amerikanern zu verstecken und , sobald der Rauch verzogen ist, sich als humanistischen Helden feiern zu lassen. Man bekommt allerdings den Eindruck, dass die USA es langsam leid sind den Weltpolizisten zu spielen.
Da könnte Europa sich vielleicht schnell in einer Situation wiederfinden, in der man selber für seine Sicherheit sorgen muss (ist ja eigentlich jetzt schon der Fall).
@ klabautermann | 09. April 2016 – 12:58
‚Auf der anderen Seite des Atlantiks wird man wohl nie begreifen..????..
Das ‚Denkwerk‘ ist doch wohl auf dieser Seite des Atlantik entstanden?
Die Leute sind auf dem selben Trip wie Frau Dr. Merkel: Lass es Europa aussitzen.
@MikeMolto
Der German Marshall Fund of the United States ist natürlich ur-europäisch /cyn
@Klaus
Die USA nehmen also den Europäern die Drecksarbeit ab ? Hm, ich persönlich denke, dass in den letzten 20 Jahren die USA den Europäern jede Menge Drecksarbeit geschaffen haben mit ihrem GWOT in Verbindung mit einer ach so erfolgreichen Weltordnungspolitik by regime change. Wer hat eigentlich die USA gebeten „Weltpolizist“ zu spielen ? Und nun sind die USA „es leid“ ? Wundervolle Verdrehung von Ursache und Wirkung……funzt nur nicht bei näherer Betrachtung.
@klabautermann
Darf ich Ihre Aussage als Pläydoer für eine europäische Sicherheitspolitik verstehen?
Ich stimme sicher zu, dass die Aktivitäten der Amerikaner nicht immer positive Folgen hatten.
Das wir diesen Aktivitäten oft mehr als passive Beobachter folgen durften, hat natürlich gerade mit einer fehlenden gemeinsamen Haltung der Eurpäer zu tun.
In dem Fall wäre ich ganz Ihrer Meinung.
Gleichzeitig sollte man aber auch festhalten, dass die Rückendeckung der Amerikaner sicher auch viel zu Stabilität und Sicherheit auf unserem Kontinent beigetragen haben.
Ihren Knallfröschen sei gedankt.
@Klaus
Eine „europäische Sicherheitspolitik“ müßte sich von der US-amerikanischen emanzipieren – Stichwort: NATO nicht auflösen, aber ablösen durch einen neuen Vertrag mit mehr institutioneller Verantwortung für die EU. Das genau aber werden die USA nicht zulassen und natürlich insbesondere die „neuen Europäer“ auch nicht, denn mit ihrer Nachbarschaft zu Rußland ist denen die US-amerikanische Knallfroschgarantie wichtiger als die hohlen Sicherheits-Strukturen dieser EU.
@klabautermann
Einer mittelfristigen Umsetzung steht sicher vieles entgegen. Ich denke dennoch, dass es wichtig ist auch europäische Wege im Gespräch zu halten.
Der EU und gerade der Euro-Zone stehen fundamentale Anpassungen bevor, wenn sie denn dieses Jahrzehnt überleben will und eine Emanzipation kann nur ein langsamer schrittweiser Prozess sein
Ein Blick auf die Streitkräfte europäischer Nationen macht das mehr als deutlich.
Letztendlich wäre eine solche Entwicklung auch im Interesse der Amerikaner.