Neues Weißbuch? Kann bis Montag warten.
Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, sagt die Bild-Zeitung, soll es am kommenden Montag geben:
Auslandseinsätze und Cyberkrieg-Experten | Von der Leyen plant
Bundeswehr der Zukunft
Verteidigungsministerin will am Montag ein neues Weißbuch präsentieren
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verpasst der Bundeswehr ein neues Selbstverständnis und stellt dazu am Montag ein neues Weißbuch vor.
Der Bericht selbst steht dann hinter einer Paywall (deshalb auch der Link dorthin).
Nun ja, die Einladung des Verteidigungsministeriums für Montag klingt ein bisschen anders:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Presse- und Informationsstab BMVg lädt zu einem Hintergrundgespräch zum Thema Weißbuch 2016 „Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag, 11. April 2016 in der Zeit von 12:00 bis voraussichtlich 13:00 Uhr ein.Diese Einladung ist an Sie persönlich gerichtet. Wir bitten um vertrauliche Behandlung.
Das mit der vertraulichen Behandlung dürfte sich mit dem Bericht der Bild erledigt haben (den ich ja nicht kenne, wg. Paywall). Aber ich denke, ich muss nicht das Frühlingswochenende mit dem Hinterherjagen hinter dem Weißbuch verbringen. Montag reicht auch, vorher gibt’s von mir nix dazu. (Und wenn ich das richtig sehe, gab es bislang noch keine Befassung des Bundeskabinetts mit dem neuen Weißbuch.)
@T.W.:
Vielen Dank. Ich wunderte mich bereits, wie man so schnell die Ressortabstimmung abgeschlossen haben will (ist die überhaupt schon eingeleitet?). Erfahrungsgemäß läuft die Abstimmung ja nie ohne mediales Grundrauschen ab.
Das Weißbuch wird ja wohl weiterhin frühestens vor der parl. Sommerpause erscheinen.
Wie man dann seitens BILD aus nem Hintergrund so nen Elefanten machen kann, ist ja auch wieder interessant.
Da muss man sicher nicht das Wochenende drauf verwenden.
Auch wenn es fertig ist, wird es vorallem ein weiteres Element der Pressearbeit der Ministerin.
Weißbuch halt.
1. Das erinnert mich irgendwie an unseren Ex-Verteidigungsminister Scharping, der (ohne Vorankündigung) vertrauliche Informationen über einen entsprechenden Grenzübertritt unserer Truppen im ehemaligen Jugoslawien ausgeplaudert hat…. Und jetzt das Ganze eben nur mit Vorankündigung.
2. Das Thema geht doch sicherlich … auch wenn sich wohl nur wenige wirklich dafür interessieren … jeden Bundesbürger an.
3. Und verdammt nochmal, warum lade ich mir die Presse zu einem Gespräch ein wenn es dann doch vertraulich sein soll ? ? ? ! ! !
Da sind doch wohl einige Leute im Ministerium als Kind zu oft und dolle mit dem Klammerbeutel gepudert worden und glauben immer noch, daß ein Zitronenfalter Zitronen faltet. … Oder es ist mal wieder ein versuchter Schachzug von vdL, um die eigenen Umfragewerte zu verbessern.
Kann man nur Hoffen das es nicht so ein Bericht ist wie vom Zugunglück von Bad Aiblingen
da stimmt nur 50 %
Thema Weißbuch, da fällt mir ein „Zitat“ das einfach perfekt passt:
Wie schon einst Pippi Langstrumpf sagte:
2 x 3 macht 4 –
widdewiddewitt und 3 macht 9e !
Ich mach‘ mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt …
Hey – Pippi Langstrumpf hollahi-hollaho-holla-hopsasa
Hey – Pippi Langstrumpf – die macht, was ihr gefällt.
[…]
und Jeder, der uns mag, kriegt unser 1×1 gelehrt.
[…]
3 x 3 macht 6 – widdewidde Wer will’s von mir lernen ?
Alle groß und klein – trallalala lad‘ ich zu mir ein.
———————————–
Ich bin also mal sehr gespannt wie die Welt aussieht, die den Weißbuchschreibern gefällt.
@SvD
… und ob das Weißbuch dann auch einmal handlungsleitend wird … muß vielleicht die KDB (warum nicht KdBw – ?) umgestrickt werden?
Oder wird das Weißbuch an die KDB angepaßt? Das wäre einfacher …
Die Konzeption der Bundeswehr?
Ist das nicht so etwas mystisches wie die Bundeslade oder der heilige Gral?
Ein Märchen das man Soldaten in der Grundausbildung erzählt?
Na der landser in der Grundausbildung bekommt das kaum zu hören. Aber es ist die Bibel der angehenden StOffze und der Gral der Zauberlehrlinge
Die Bild-Zeitung wird wahrscheinlich nur wieder einen „Knüller“ vorbereiten. Vor 10 Jahren hat sie die positive Berichterstattung über die Vorstellung des neuen Weißbuches durch die „Totenkopfaffäre“ der Bw in AFG torpediert. Dies war eine vorbereitete Story aus der Schublade (Handlung war 2003), um mit negativen Schlagzeilen über die Bw die Vorstellung des Weißbuches zu relativieren.
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/bundeswehr-skandal-aus-dem-ruder-gelaufen-1381914.html
(@ T.W. Der Bericht der FAZ ist 10 Jahre alt, falls trotzdem nicht erlaubt, bitte den Link löschen).
@Thomas Melber:
„Oder wird das Weißbuch an die KDB angepaßt? Das wäre einfacher …“
Das wäre einfacher, aber sinnlos.
So wie beim letzten Weißbuch.
@KPK (http://augengeradeaus.net/2016/03/baellebad-april-2016i/#comment-232538):
Die Ressortabstimmung ist offenbar noch nicht abgeschlossen, der Hintergrundtermin soll wohl die Grundlagen schaffen für die mediale Flankierung der Ressortabstimmung.
Ganz normales Geschäft – nur Bild macht daraus nen Elefanten.
Nach einem Bericht bei Bild.de („Union für Einsatz der Bundeswehr im Inneren“) will die Union das Thema Bundeswehreinsatz im Innern erneut aufgreifen.
Nach der Wahl 2017 soll es eine Kommission zur Sicherheitsarchitektur geben.
Gedanklich scheint die Union sich bereits in den Koalitionsverhandlungen 2017 zu befinden.
Nach all den Weißbuchaktivitäten die Wahl und dann ne Kommission.
Na dann…
Sack Reis in China oder Leiter in Chikago. H.O. hat mal wieder einen Koffer stehen lassen und Bild muß einen daneben stellen. Der Rest der Abgeordneten der Fraktion ist damit aufgefordert sein Bäuerchen dazu zu geben, nur um von den originären Problemen der Bw abzulenken. In ein paar Wochen kommt dann ein neuer Koffer von einem der einschlägigen Herren.
Internet und in Phonis noch nichts
also ist das alles noch nicht ganz Ofi???????
Tja, das war alles off the record, also reiner Hintergrund, nicht zur Verwendung. Deshalb gibt’s derzeit nicht mehr als was die Bild-Zeitung weiß, sorry.
Ach so, so viel kann man wohl sagen: Die Abstimmung mit anderen Ministerien hat noch nicht stattgefunden.
Die Leiter mit der man hinter die Paywall bei Bild schielen könnte ist leider umgefallen und bisher hat sie keiner aufgehoben.
:/
Hinweis: Ich hab‘ hier gerade zwei Kommentare gelöscht – einmal absolutes Trollen, und dann die Reaktion darauf (inkl. Zitieren des trollenden Kommentars). Ich habe nicht die Absicht, so was hier durchgehen zu lassen.
Bei sueddeutsche.de wird aus dem Entwurf des neuen Weißbuches zitiert („Einsatz der Bundeswehr im Inneren soll erleichtert werden“). Weitgehend olle Kamellen.
Einsatz im Innern, Stärkung BSR, Anpassung der Grundlagen für Einsätze.
Da wird man sich wieder öffentlichkeitswirksam mit dem AA streiten, dann ein Konsens und es steht wieder im Schrank.
Und prompt haben wir den nächsten Koalitions-Zoff:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsatz-im-innern-steinmeier-schliesst-grundgesetzaenderung-aus-a-1086750.html
„Es ist nur ein Entwurf – doch schon die Idee vom Einsatz der Bundeswehr im Innern sorgt für Zoff: Außenminister Steinmeier grenzt sich scharf von seiner Kollegin Ursula von der Leyen ab.“
Na, dat wird ja was mit der Ressortabstimmung ;-)
@Memoria
Mal angenommen es käme so weit.
Die Bundeswehr im Inneren einzusetzen könnte die Attraktivitätsbemühungen enorm schmälern.
Manche Soldaten haben sicher anderes im Sinn als gegen durchhaltefähige Demonstranten vor zu gehen, die der Verfassungsschmutz auf seiner Voyeurliste hat.
Flüchtlinge an der Grenze abzublocken zählt vielleicht auch nicht dazu.
ANDERE könnte aber genau das zur Truppe ziehen!
Das überhaupt in Erwägung zu ziehen ist nicht sonderlich vorausschauend.
Dazu muss man noch erwähnen das der Soldateneid ja schon lange nicht mehr auf das Grundgesetz sondern auf IBUK erfolgt.
Das passt vorne und hinten nicht zusammen.
@SvD
1.) WIR in DEU sind die einzige Nation dieses Planeten, die ihr Militär NICHT im Inneren verwendet: Sind alle sonstigen Staaten mit guten Erfahrungen dazu, z.B. Entlastung der Polizeien, siehe FRA/ITA/AUT/BEL/NLD/ESP deswegen nazistische Gewaltregime?
2.) Die Bemerkung “ Soldateneid … auf IBUK …“ ist entweder billige Polemik oder nur schlicht böswillig.
MkG
KPK
@SvD
Terroristen wie die Pariser und Brüsseler Attentäter als Demonstranten zu bezeichnen ist schon sehr abenteuerlich…
Und ich weiß ja nicht worauf Sie so vereidigt werden, aber ich habe meinen Eid garantiert nicht auf den/die IBUK, oder sonst irgendeine Persönlichkeit abgelegt.
@all
Ich habe mal einen gesonderten Thread zur Debatte über einen Bundeswehreinsatz im Inneren aufgemacht.
@SvD
Ihre Aussage Dazu muss man noch erwähnen das der Soldateneid ja schon lange nicht mehr auf das Grundgesetz sondern auf IBUK erfolgt finde ich auch sehr merkwürdig.
Ich bin mir eigentlich sicher mal vor Jahren davon gelesen zu haben das der Eid geändert wurde und man nicht mehr auf das Grundgesetzt sondern IBUK seinen Eid schwor. Begründet mit Auslandseinsätzen, vielleicht war das aber auch der Versuch einer Änderung.
Zumindest muss man ihn aktuell nicht auf das Grundgesetz schwören, oder sehe ich das falsch? Bei einem Einsatz im Inneren sehe ich auch das schon als problematisch.
Zeit mal tiefer zu graben, bevor ich mir selbst eingrabe.
@QuiGon
Es geht nicht um Terroristen es geht darum das man damit auch Tür und Tor öffnen kann.
Sehr hübsch. ‚Ich bin mir eigentlich sicher mal vor Jahren davon gelesen zu haben‘ ist nicht der Stil der Debatte hier, schon gar nicht bei solchen Behauptungen.
(Ich bitte das als deutlichen Warnschuss zu verstehen.)
„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen(, so wahr mir Gott helfe).“
– § 9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit
@SvD
Haben Sie gedient?
Ich schwöre/gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, (so wahr mir Gott helfe)!
Soldatengesetz (SG), §9
Danke – können wir den OT mit dieser unsäglichen Eid-Behauptung bitte beenden? Nicht jede unsinnige Aussage muss weitergedreht werden…
Dann schließe ich das mal ab, ich hab das ja auch verbockt.
Es kann, wenn überhaupt, nur im Rahmen des Zeremoniell um die Vereidigung gewesen sein, da der Eid unverändert ist und auch von allen Soldaten hätte neu geleistet werden müssen (woran ich mich nun wirklich erinnern müsste). Fiel in die Amtszeit de Maizière.
Mal sehn ob ich das noch mal wieder finde.
Das der Eid in keinem Zusammenhang mit dem Grundgesetzt steht war ja schon immer so, den Satz hab ich einfach komplett vermurkst. Der Eid sollte aber beim Einsatz im Inneren in Zusammenhang mit dem Grundgesetz stehen.
Meine 100 Idiotenpunkte habe ich mir heute wirklich verdient.
Nichts desto trotz ist der andere Punkt valide.
Durch den Einsatz im Inneren gegen Terror und andere Dinge könnte man mehr ‚besorgte Bürger‘ anlocken als einem lieb sein kann.