Fürs Archiv: Das niederländische Weißbuch

Das niederländische Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Montag sein Weißbuch veröffentlicht; praktischerweise auch gleich in einer englischsprachigen Fassung: Defence White Paper 2018 Interessant sind die vergleichsweise konkreten Aussagen zu anstehenden Rüstungsprojekten – und die Aussagen zum Haushalt. Einschließlich der sehr konkreten Angabe, dass der Anteil des Verteidigungsbudgets am Bruttoinandsprodukt in den nächsten Jahren nicht über 1,3 Prozent steigen soll. (Foto: Ein niederländischer Pilot auf der Basis Al-Azraq in Jordanien überprüft am 5. Januar 2018 vor einem Flug über Irak seine F-16[…]

weiterlesen …

Bundeswehr-Weißbuch 2016: von der Leyens Pressekonferenz (Audio&Video)

Zum neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, das am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen wurde, als erste Info-Ladung: • Audio der Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (die ersten ca. 30 Min. Statement, danach Fragen und Antworten):         Das Thema Bundeswehreinsatz im Inneren spricht die Ministerin etwa bei der Minute 23:20 an. Nachtrag: Jetzt auch als Video von Jung&Naiv: (Direktlink: https://youtu.be/TKDFS-kZef0) (Hinweis: von dieser Pressekonferenz wird es keine Abschrift geben.) Ansonsten: • Das[…]

weiterlesen …

Neues Weißbuch: Deutsche Interessen, Kritik an Russland, Üben im Innern

…. Die Bundesregierung will am (morgigen) Mittwoch ein neues Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr beschließen, das erste seit 2006. Nach gut zehn Jahren hat sich, vor allem seit der Ukraine-Krise und dem gewandelten Verhältnis der NATO zu Russland, aber auch vor dem Hintergrund des so genannten Islamischen Staates in Syrien und im Irak die sicherheitspolitische Lage ziemlich verändert. Hinzu kommt anhaltender, wenn nicht zunehmender Druck der Verbündeten auf Deutschland, mehr internationale Verantwortung, auch mit militärischen Mitteln zu[…]

weiterlesen …

Neues Weißbuch: Einsatz im Innern wird Thema, sagt das BMVg jetzt auch offiziell

Das mit dem neuen Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr ist eine, sagen wir mal verzwickte Geschichte. Da gibt es einen Entwurf des Verteidigungsministeriums, der jetzt mit anderen Ressorts der Bundesregierung abgestimmt wird. Was in dem Entwurf drin steht? Dazu gab’s diese Woche eine Unterrichtung des Wehrressorts, aber die Infos daraus dürfen die Journalisten nicht verwenden. Also müssen sich alle auf einen Bericht der Süddeutschen Zeitung stützen, nach dem unter anderem der Einsatz der Bundeswehr im Innern Gegenstand[…]

weiterlesen …

Neues Weißbuch? Kann bis Montag warten.

Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, sagt die Bild-Zeitung, soll es am kommenden Montag geben: Auslandseinsätze und Cyberkrieg-Experten | Von der Leyen plant Bundeswehr der Zukunft Verteidigungsministerin will am Montag ein neues Weißbuch präsentieren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verpasst der Bundeswehr ein neues Selbstverständnis und stellt dazu am Montag ein neues Weißbuch vor. Der Bericht selbst steht dann hinter einer Paywall (deshalb auch der Link dorthin). Nun ja, die Einladung des Verteidigungsministeriums für Montag klingt ein[…]

weiterlesen …

Start fürs neue Weißbuch: Ich bin dabei

Am Dienstag kommender Woche fällt der Startschuss für das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Ein dringend nötiges Dokument, denn seit dem letzten Weißbuch aus dem Jahr 2006 (Foto oben) hat sich die sicherheitspolitische Lage doch ziemlich verändert. Den Auftakt für den so genannten Weißbuch-Prozess bildet eine Konferenz in Berlin, und da die bisherigen öffentlichen Informationen zu der geplanten Entwicklung des Papiers auch hier in den Kommentaren schon recht kritisch bewertet wurden, ein Hinweis in eigener Sache:[…]

weiterlesen …

Frankreichs Streitkräfte: Weniger Geld, nicht weniger Anspruch

Französisch müsste man können. Ich gestehe offen, dass meine Kenntnisse dieser Sprache nicht ausreichen, das am (gestrigen) Montag veröffentliche neue französische Weißbuch (Livre blanc) wirklich würdigen zu können. Der Berichterstattung entnehme ich allerdings, dass die Streitkräfte des Nachbarlandes trotz allen Spardrucks ihren weltweiten Anspruch keineswegs aufzugeben gedenken: Die französischen Streitkräfte müssen den Gürtel enger schnallen, doch die Luft geht ihnen in den kommenden Jahren nicht aus, und ihre Bewegungsfreiheit soll schon gar nicht eingeschränkt werden, im Gegenteil.

weiterlesen …