Dokumentation: Sicherheitspolitische Fragen in der Merkel-Pressekonferenz

Bei der traditionellen Sommer-Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag standen, wenig erstaunlich, Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht im Mittelpunkt. Einige Fragen in diese Richtung gab es aber doch; zur Dokumentation die entsprechenden Fragen und die Antworten in chronologischer Reihenfolge (Hinweis: Die Abschrift, einschließlich der Interpunktion, kommt vom Bundespresseamt):

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Baltic Air Policing an der russischen Grenze: Deutsche Eurofighter wieder dabei

Den Termin haben wir alle verpasst, und auch die Bundeswehr hat ihn nicht so laut verkündet: Seit dem vergangenen Donnerstag, 27. August, 0600z (8 Uhr deutscher Zeit) hat die Luftwaffe erneut mit Eurofightern die Sicherung des Luftraums über den baltischen Staaten übernommen. Die Übergabe von der britischen Royal Air Force, die diese Aufgabe in den vergangenen Monaten übernommen hatte, an die Bundeswehr fand bereits am 25. August auf dem estnischen Fliegerhorst Ämari statt (siehe Foto oben). (Ich hatte mir zwar[…]

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DroneWatch – Sammler September 2015/I

Inzwischen vergeht kaum eine Woche ohne mehrere Meldungen zu Drohnen, unbemannten fliegenden Systemen, Unmanned Aerial Vehicles (UAV), Remotely Piloted Aircraft (oder was auch immer die bevorzugte Bezeichnung ist). Vieles aus dem militärischen, noch mehr aus dem zivilen Bereich. Deshalb starte ich mal, analog zum regelmäßigen Drehflügler-Thread, einen Sammeleintrag zum Thema Drohnen (der Einfachheit halber mal so bezeichnet). Auch als Merkzettel, damit die Entwicklung ein klein wenig nachvollziehbar bleibt – hier natürlich mit dem Schwerpunkt auf der militärischen Nutzung dieser Systeme.[…]

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Nachwuchswerbung weltweit: Indiens Armee

(Direktlink: https://youtu.be/3t5M10gBVCc) In den vergangenen Jahren haben sich hier einige Hinweise auf Videos der Nachwuchswerbung in verschiedenen Ländern angesammelt (ich gebe zu: ich habe sie nicht mit einem einheitlichen Tag versehen und finde sie auf die Schnelle nicht, vielleicht hole ich das noch nach…). Ein Beispiel aus Asien war, wenn ich mich richtig erinnere, bislang nicht dabei. Deshalb hier: Die indische Armee. (Danke für den Leserhinweis!)

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Steinmeier wirbt in Afghanistan für Friedensgespräche mit den Taliban

AM #Steinmeier in #Afghanistan eingetroffen. Gespräche in Kabul u.a. mit Präs. Ghani. http://t.co/8xd0umEuWy pic.twitter.com/DWcQr9lDdE — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) August 30, 2015 Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am (heutigen) Sonntag zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Bei seinen Gesprächen in der afghanischen Hauptstadt Kabul will er sich vor allem dafür einsetzen, dass Friedensgespräche mit den Taliban weitergehen: Es geht jetzt darum, dass die Regierung der Nationalen Einheit geschlossen agiert, die mit der internationalen Gemeinschaft verabredeten Reformen vorantreibt und den innerafghanischen Friedensprozess als[…]

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Der Wehrbeauftragte nach 100 Tagen: Vollausstattung, andere Rekrutierung, mehr Frauen

  Der (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen. Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes[…]

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Erstmals modernste F22-Kampfjets der USA nach Deutschland verlegt

Die US-Luftwaffe hat erstmals ihr modernstes Kampfflugzeug, die F-22 Raptor, nach Europa verlegt. Vier dieser Jäger landeten am (heutigen) Freitag auf der US-Luftwaffenbasis in Spangdahlem in der Eifel, wie die Air Force mitteilte: Four F-22 Raptors, one C-17 Globemaster III, and approximately 60 Airmen arrived at Spangdahlem Air Base, Germany, to train with allied air forces and U.S. services through mid-September. This first-ever F-22 training deployment to Europe is funded by the European Reassurance Initiative, and provides support to bolster[…]

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Aus Deutschland nach Nahost – für den Kampf gegen ISIS

Von – muslimischen – Jugendlichen aus Europa und Nordamerika, die sich der islamistischen Terrormiliz ISIS in Syrien und im Irak anschließen, ist immer wieder in den Medien zu lesen. Viel weniger dagegen von Freiwilligen, die in die Region gehen, um gegen ISIS zu kämpfen. Deshalb der Hinweis auf ein sehr interessantes Interview mit einem jungen Deutschen, der dort war (und inzwischen wieder zurück ist) bei VICE: „Ich war bereit, dort zu sterben“ – Ein deutscher Linker im Kampf gegen den[…]

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Exercise Watch: Die größte Luftlandeübung seit dem Kalten Krieg. In Bayern.

Über die größte Luftlandeübung auf NATO-Seite seit dem Kalten Krieg, Swift Response 2015, ist auf den einschlägigen Seiten einiges zu lesen, deshalb hier im Wesentlichen eine Link-Übersicht dazu. In der breiten Öffentlichkeit hat das Manöver, wenn man auf die Veröffentlichungen in den Medien schaut, dagegen wenig Resonanz gefunden (mit Ausnahme Bayerns, weil ja einer der größten Massenabsprünge mit mehr als 1.000 Fallschirmjägern in Hohenfels in Bayern stattfand; und mit Ausnahme der Rheinischen Post, deren Kollege Helmut Michelis da hingefahren ist).[…]

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