Monat: Oktober 2014

Koalitionsabgeordnete wollen mehr Geld für Bundeswehr-Ausrüstung (Neufassung)

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Angesichts der Ukraine-Krise und einer generell als verändert empfundenen sicherheitspolitischen Lage plädieren die Verteidigungspolitiker der Koalitionspartner Union und SPD für mehr Mittel für den Betrieb und für Großgerät der Bundeswehr wie Panzer und gepanzerte Transportfahrzeuge. In Anträgen zum Bundeshaushalt 2015, die am (heutigen) Mittwoch im Verteidigungsausschuss debattiert werden und die Augen geradeaus! vorliegen, werden unter anderem mehr Kampfpanzer Leopard und mehr Boxer-Transportpanzer (Foto oben) verlangt. Die Begründung dafür ist vor allem die Kernaufgabe Bündnisverteidigung: Die weltweite sicherheitspolitische Lage hat sich

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Neues vom Hubschrauber-Deal: Mehr Helis, mit Hilfe der Verbündeten

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Seitdem der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière und sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Frühjahr vergangenen Jahres mit der damaligen Firma Eurocopter, heute Airbus Helicopters, ein Memorandum of Understanding über die Lieferung von Hubschraubern aushandelten, blieb letztlich die Frage offen: Wie viele Helikopter dieser Firma wird die Bundeswehr in den nächsten Jahren in welcher Konfiguration abnehmen? Der damalige Deal schien klar: Die Bundeswehr bekommt statt der bestellten 122 NH90-Transporthubschrauber nun 82 Stück, statt der georderten 80 Tiger-Kampfhubschrauber 57 Exemplare – und gibt beim

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Deutscher A400M: Erster Flug, neues Luftwaffen-Design

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  Der erste A400M-Transportflieger für die deutsche Luftwaffe hat am (heutigen) Dienstag seinen Erstflug absolviert. Das berichtete Airbus-Chef Tom Enders am (heutigen) Dienstag bei einer Rede in Berlin; nach seinen Worten soll dieser Flug sieben Stunden dauern, damit auch nach eingebrochener Dunkelheit die Nachtflugfähigkeit getestet werden kann. Die Maschine soll – nach jahrelanger Verzögerung – Ende November ausgeliefert werden; was Airbus nicht immer so laut dazu sagt: Sie wird dann noch nicht alles können, was von ihr gefordert wird. Aber

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Enders teilt aus: Deutsche Exportpolitik gefährdet deutsch-französische Zusammenarbeit

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Airbus-Chef Tom Enders teilt aus: Hatte sich der Chef des französisch-deutschen Luft/Raumfahrt/Rüstungskonzerns zunächst im Cicero-Interview (hier bei Spiegel Online)  vor allem mit dem Verteidigungsministerium angelegt, knöpfte er sich in seiner Rede beim Handelsblatt-Forum Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie am (heutigen) Dienstag in Berlin vor allem die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und damit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor. Enders komplette Rede unten zum Nachhören, ein paar Kernpunkte: Mit seinen Vorstellungen von Rüstungs- wie Rüstungsexportpolitik verfolge die Bundesregierung einen germanozentrischen Ansatz und glaube, ihre Art

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Beobachtung am Rand: BMVg auf Distanz zur Rüstungsindustrie?

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Es ist eine Beobachtung am Rande, aber sie scheint mir bedeutsam: Seit Jahren beobachte ich die regelmäßige Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Und seit Jahren galt die Beteiligung aus der Leitungsebene des Verteidigungsministeriums, in der Regel des für Rüstung zuständigen Staatssekretärs, ebenso gesetzt wie eine hohe Generalsdichte. Mit dem einen oder anderen, wenn nicht allen Inspekteuren der Teilstreitkräfte oder ihren Vertretern. In diesem Jahr sieht das auffällig anders aus. Niemand aus der Leitungsebene des BMVg, nicht mal eine Hand

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ISIS-Sammler: Keine Ziele für Bomben

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#Kobane Rauchwolken über der Stadt. Alliierte setzen Luftangriffe auf #IS-Stellungen fort. Weiterhin Gefechte. pic.twitter.com/xDBRNSRY69 — Dirk Emmerich (@DEmmerich) October 14, 2014 Im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien stoßen die Luftangriffe einer US-geführten internationalen Koalition zunehmend an die Grenzen ihrer Möglichkeiten: Allein mit Bomben und Raketen aus der Luft scheint das Vorgehen der ISIS-Kämpfer nicht zu stoppen. Symptomatisch dafür die Klage der belgischen Luftwaffe: Ihre F16-Kampfjets verfügen nur über (Präzisions)Bomben, die für einen Einsatz gegen die

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Dokumentation Bundespressekonferenz: EuroHawk/Triton, ISIS, Afghanistan, Ukraine, MEADS

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Zur Dokumentation und zum (späteren) Nachlesen: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz vom 13. Oktober zu den Themen EuroHawk/Triton, Kampf gegen ISIS, Situation in Afghanistan und ISAF-Nachfolgemission Resolute Support, Bundeswehreinsatz für die OSZE in der Ost-Ukraine und Beschaffung Taktisches Luftverteidigungssystem/MEADS. (Ich hoffe, die Textlänge zerschiesst nicht das Layout; ggf. muss ich das noch teilen.) Es sprechen: Regierungssprecher Steffen Seibert, BMVg-Sprecher Jens Flosdorff und Außenamtssprecher Martin Schäfer. EuroHawk/Triton Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff, und zwar zu dem, was meine

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Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

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AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit

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SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

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Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

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