NATO-Kampfjets begucken erneut russische Flugzeuge

Die Überschrift hab‘ ich mal bewusst etwas flapsig formuliert. Ja, Kampfjets der NATO, nämlich portugiesische F-16, sind am (heutigen) Freitag erneut alarmiert worden, um den Flug russischer Kampfflugzeuge vor der portugiesischen Küste zu verfolgen. Und auch über der Ostsee und der Nordsee gab es Alarm, ähnlich wie schon am vergangenen Mittwoch, und wie in diesen Tagen in allen NATO-Ländern von Estland im Nordosten bis Portugal im Südwesten. Auch ist es richtig, dass die Allianz in diesem Jahr verstärkte Flugbewegungen russischer[…]

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Verteidigungsministerium siegt vor Gericht: Lagemeldungen fürs Parlament urheberrechtlich geschützt

Das Verteidigungsministerium hat mit seiner Ansicht, dass die für den Verteidigungsausschuss des Bundestages zusammengestellten wöchentlichen Lagemeldungen urheberrechtlich geschützt sind, vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Landgericht Köln kam in einem am 2. Oktober verkündeten Urteil zu der Entscheidung, dass die so genannte Unterrichtung des Parlaments (UdP) einen hinreichenden Grad an geistiger Schöpfunghöhe aufweise und deshalb den Schutz des Urheberrechts genieße. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil, das Augen geradeaus! vorliegt, dürfen die UdP-Informationen künftig nicht mehr eins zu eins ins[…]

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Soldaten nach Kurdistan? Nur mit Visum

  Ohne Bürokratie geht nix. Soldaten anderer Nationen, die sich im Nordirak im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen engagieren, brauchen ein Visum der Zentralregierung in Bagdad. Darauf warten, so berichtet die australische Zeitung Sydney Morning Herald, Spezialkräfte vom fünften Kontinent derzeit: Australia’s special forces are elite warriors with a fearsome reputation, but it seems they have met their match in Iraq – the Baghdad bureaucracy. About 200 commandos are in the Middle East waiting to join the fight against Islamic State, but they have[…]

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Fürs Archiv: Formal ein Einsatz weniger

Bei der Bundeswehrtagung in dieser Woche sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einigen ist es aufgefallen, plötzlich von einer geringeren Zahl von Auslandsmissionen: Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in 16 Einsätzen weltweit. Moment, nicht mehr 17, wie die Ministerin bislang immer erklärt hatte? Wurde einer heimlich beendet? Die Erklärung ist eine andere: Die Bereitstellung des strategischen Lufttransports zur Evakuierung Verwundeter, kurz StratAirMedEvac, mit rund 40 Soldaten, wird formal künftig nicht mehr als Einsatz gezählt. Rechtliche oder finanzielle Auswirkungen habe[…]

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Immer mehr russische Jets an der NATO-Flanke – aber nicht im NATO-Luftraum

Was sich schon gestern in der Meldung über die deutsche Alarmrotte in Estland abzeichnete, hat sich heute bestätigt: Die NATO beobachtet verstärkt Flüge russischer Kampfjets, Bomber und Jäger, nahe ihrer Grenzen.Der Trend wird in einer Zahl deutlich: Nach Angaben des Bündnisses stiegen in diesem Jahr mehr als einhundert Mal ihre Abfangjäger auf, um russische Flugzeuge zu identifizieren. Drei mal so oft wie im ganzen Jahr 2013. Aber, oder um es groß zu schreiben, ABER: Die zunehmende Aktivität der russischen Luftwaffe[…]

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Neues von der ‚Mistral‘ für Russland: Übergabe am 14. November

Рособоронэкспорт получил приглашение на 14 ноября для передачи России первого «Мистраля» и спуска на воду второго pic.twitter.com/PJY5q3bLNT — Dmitry Rogozin (@Rogozin) 29. Oktober 2014 Nachdem es in den vergangenen Tagen mehrfach Meldungen gegeben hatte, die Übergabe der in Frankreich gebauten Hubschrauberträger der Mistral-Klasse an Russland stehe in den nächsten Wochen bevor, scheint es sich jetzt zu bestätigen: Der stellvertretende russische Ministerpräsident Dimitri Rogozin präsentierte am Mittwoch via Twitter eine entsprechende Einladung der Werft (siehe oben). Das gleiche erzählte Rogozin laut[…]

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Mahnung vom östlichen Nachbarn: ‚Schwäche der Bundeswehr kann sich keiner leisten‘

Bei aller Freundschaft hatte der Besuch aus dem Osten deutliche Worte mitgebracht. Tomasz Siemoniak, polnischer Verteidigungsminister, war am (heutigen) Mittwoch nicht nur Unterzeichnung eines neuen deutsch-polnischen Heeresabkommens nach Berlin gekommen. Sondern auch, um als Gastredner der Bundeswehrtagung (Foto oben) den deutschen Freunden zurückhaltend, aber deutlich genug was zum Thema Erwartungen an einen NATO-Bündnispartner zu sagen. Ein paar Absätze aus seiner Rede (in der offiziellen Übersetzung des Warschauer Verteidigungsministeriums): Ein starkes demokratisches Europa braucht ein starkes Deutschland und ein starkes Polen.[…]

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