Monat: April 2014

Grundgesetzänderung für die Luftsicherheit? Warten wir mal die Details ab

Veröffentlicht am von

Die schwarz-rote Koalition unternimmt angeblich einen neuen Vorstoß, den Einsatz von Kampfflugzeugen gegen entführte Zivilmaschinen neu zu regeln – und plant dafür eine Grundgesetzänderung. Das berichtete jedenfalls Spiegel Online am (gestrigen) Montagabend, eine Minute vor Mitternacht: Berlin – Die Bundesregierung will einen jahrelangen Streitfall in der Sicherheitspolitik lösen und den Einsatz der Bundeswehr im Inland zur Abwehr von Terrorflugzeugen genauer regeln. Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen strebt die Koalition dazu eine baldige Änderung von Artikel 35 des Grundgesetzes an. Angesichts der großen schwarz-roten

Weiterlesen

Deutschland übernimmt Führung von NATO-Minenabwehrverband in der Ostsee

Veröffentlicht am von

Die Deutsche Marine wird im Mai die Führung des ständigen NATO-Minenabwehrverbandes (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1, SNMCMG1) in der Ostsee übernehmen – eine Standardprozedur, die allerdings durch die Ukraine-Krise und das angespannte Verhältnis der Allianz zu Russland eine neue Bedeutung bekommt. Die NATO habe das deutsche Angebot angenommen, das Flagschiff und den Kommandeur der SNMCMG1 zu stellen, bestätigte das Verteidigungsministerium am (heutigen) Montag laut dpa (in verschiedenen Medien, Links aus bekannten Gründen nicht). Das deutsche Schiff für die maritime

Weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine: 7. April 2014

Veröffentlicht am von

Aus der Ukraine gibt es am (heutigen) Montag erneut beunruhigende Schlagzeilen in rascher Folge: Pro-russische Proteste im Osten der Landes nehmen an Gewalt zu, angeblich wollen die Demonstranten ein Referendum nach dem Vorbild der Krim durchsetzen, und das bereits am 11. Mai. Russische Soldaten sollen auf der Krim einen ukraininischen Offizier erschossen haben. Und wer weiß was sonst heute noch kommt. Im Gegensatz zur Üblichen Liveticker-Manie haben bislang die großen Medien keine laufende aktuelle Berichterstattung gestartet. (Nachtrag: Es gibt einen

Weiterlesen

Deutscher Admiral führt Antipiraterie-Mission vor Somalia

Veröffentlicht am von

For the record: Der deutsche Flotillenadmiral Jürgen zur Mühlen (Foto oben links) hat am (heutigen) Sonntag das Kommando über die europäische Antipirateriemission Atalanta vor Somalia übernommen. Deutschland folgt auf Frankreich; die nächsten vier Monate wird zur Mühlen von Bord der Fregatte Brandenburg als Force Commander die Operation führen, der derzeit Schiffe aus Frankreich, Griechenland und Spanien unterstellt sind. Nach Angaben des Admirals werden auch die Niederlande erneut ein Schiff für Atalanta stellen, die Deutsche Marine hat zur Unterstützung zunächst den

Weiterlesen

Eine NATO-Division an die Ostgrenze?

Veröffentlicht am von

Folgt man der Vorabmeldung des aktuellen Spiegels, denkt die Bundesregierung darüber nach, möglicherweise für ein NATO-Manöver an der Ostgrenze des Bündnisses zu plädieren, bei dem in Stärke einer kompletten Division mit Unterstützung von Soldaten aus Georgien geübt wird. Aus der Meldung: Die Bundesregierung will bis Mitte April weitere, auch militärische Unterstützung für die osteuropäischen Nato-Staaten anbieten. (…) Im Verteidigungsministerium wird derzeit im engsten Führungskreis eine entsprechende Vorschlagsliste erstellt. (…) Auch wird erwogen, ein für 2015 in Südeuropa geplantes Nato-Manöver vorzuziehen

Weiterlesen

Alter Schwede! So geht Battlegroup-Kommunikation

Veröffentlicht am von

Die Öffentlichkeitsarbeit der Schweden für die Nordic Battlegroup der Europäischen Union im kommenden Jahr hatte ich hier schon mal lobend geschildert. Jetzt gehen sie noch einen Schritt weiter und veröffentlichen mal eben etwas detaillierter ihre Planungen, inklusive Kästchenkunde für die vorgesehenen Anteile der verschiedenen nordischen Länder an der EUBG15 – siehe order of battle in der Grafik oben. Alter Schwede. Hierzulande scheint es ja so, dass jemand, der etwas detailliertere Planungen über vorgesehene deutsche Kräfte für eine EU-Battlegroup (oder die

Weiterlesen

RC N Watch: ISAF-Stützpunkt in Nordafghanistan angegriffen (Neufassung)

Veröffentlicht am von

Der Combat Outpost Khilagay in der nordafghanischen Provinz Baghlan, der letzte Stationierungsort deutscher Soldaten in Afghanistan außerhalb der Basis Masar-i-Scharif, ist am Samstag erneut von Aufständischen angegriffen worden. Deutsche Soldaten wurden nicht verwundet, als Aufständische zwei Mörsergranaten auf den Stützpunkt (oben ein Archivbild von 2010) abfeuerten, wie die Bundeswehr mitteilte: Am 05.April gegen 13.55 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit (17.25 Uhr afghanischer Ortszeit), kam es zu einem Beschuss des ISAF-Stützpunktes Khilagay, circa 10 Kilometer südostwärts von Pol-i Khomri. Es wurden zwei Mörsergranaten

Weiterlesen

(Bislang) ein Zeichen der Hoffnung: Wahlen in Afghanistan

Veröffentlicht am von

In Afghanistan haben am (heutigen) Samstagmorgen die Präsidentschaftswahlen begonnen, bei denen ein Nachfolger für Hamid Karzai (Video unten, bei der Stimmabgabe) gefunden werden soll. Und trotz der Gewalt, die den Wahlkampf zuvor begleitet hat, und einzelnen Auseinandersetzungen in den Provinzen scheint sich eines abzuzeichnen: Die Afghanen wollen einen demokratischen Übergang zu einem neuen Staatschef, das erste Mal, und sie lassen sich auch von Gewaltdrohungen Aufständischer nicht davon abhalten. Die Ereignisse im Land lassen sich sehr schön im Liveticker der Kollegen

Weiterlesen

Anja Niedringhaus: Eine Fotografin des Krieges, keine ‚Kriegsfotografin‘

Veröffentlicht am von

Mit einer recht speziellen Frage rief mich Anja Niedringhaus an, es muss irgendwann 2010 gewesen sein: Ob ich mal herausfinden könnte, in welchem Bundeswehrkrankenhaus die Ärzte am besten darauf spezialisiert seien, Granatsplitter herauszuoperieren? Auf meine besorgte Frage erzählte sie dann, eher beiläufig, dass sie bei einer Fußpatrouille mit kanadischen Soldaten bei Kandahar in einen Hinterhalt geraten sei. Eine über die Lehmmauern geworfene Handgranate hatte sie nur knapp verfehlt; die Splitter bohrten sich unterhalb der Schutzweste in ihre Hüfte. Krieg, und

Weiterlesen