Entführte Militärbeobachter in der Ukraine: Weiter kein Zeichen für Freilassung

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Während die pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine immer mehr Verwaltungs- und Polizeigebäude unter ihre Kontrolle bringen, scheint sich am (heutigen) Mittwoch in der Frage der entführten Militärbeobachter in Sloviansk (Slavyansk/Slawjansk) wenig zu bewegen. Zwar hatte es nach den Äußerungen des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin in der vergangenen Nacht Hoffnung auf eine baldige Freilassung gegeben; am Nachmittag twitterte jedoch Bild-Reporter Paul Ronzheimer aus Sloviansk:

 

Das Auswärtige Amt hatte weiterhin keinen Kontakt zu den Entführten – vier Deutsche, ein Däne, ein Pole und ein Tscheche – sowie ihrer ebenfalls entführten ukrainischen Begleitung. Die Verhandungen über die Freilassung werden allerdings auch von der OSZE geführt – die Beobachter waren ja mit Diplomatenpässen auf Grundlage eines OSZE-Dokuments unterwegs. weiterlesen

Krach in der GroKo: Außenministerium will Änderung bei Pirateriebekämpfung

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß das Mandat der Bundeswehr für die Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias verlängert, das nun dem Bundestag zur Zustimmung vorgelegt wird. Hinter den Kulissen der großen Koalition scheint es bei diesem Einsatz der Deutschen Marine aber gewaltig zu krachen: Während das Mandat fast unverändert bleibt (nur die Personalobergrenze wird leicht von 1.400 auf 1.200 Soldatinnen und Soldaten gesenkt), will das SPD-geführte Auswärtige Amt in den Gesprächen mit den anderen EU-Staaten erreichen, dass über die Erlaubnis, Piratenlogistik auch an Land zu bekämpfen, noch mal gesprochen wird. weiterlesen

Putin gibt Hinweis auf Freilassung deutscher Geiseln in der Ukraine – nach Schröder-Treffen

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Das ist alles noch ein bisschen vage und merkwürdig, aber einen Hinweis wert: Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich am (heutigen) Dienstagabend optimistisch geäußert, dass es zu einer Freilassung der entführten – auch deutschen – Militärbeobachter in Sloviansk in der Ukraine kommt – und diesen Hinweis hat Putin in Zusammenhang mit dem kritisierten Treffen mit Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder am Vortag gestellt.

Die Äußerungen Putins bei einer Pressekonferenz in Minsk in Weißrussland gibt es vom Kreml bislang nur in einer russischen Abschrift, deshalb hier die Google-Übersetzung und in einer englischen Version (obwohl mir scheint, dass die Google-Übersetzung teilweise sinnvoller war…):

QUESTION: A group of military observers was detained recently in Ukraine. Ukraine had invited these observers to the country and was supposed to guarantee their security. What is your view of this situation?

VLADIMIR PUTIN: There is nothing good here at all, neither in the fact that they were sent in this capacity, nor in their detention. If the Ukrainian government or those who call themselves the government in Kiev invited observers, all the more so military observers, as experienced people they should realise they are heading for a conflict zone, entering a region that does not recognise the legitimacy of the current authorities in Kiev, and they should have been aware of this and reached agreement with the people who are in control of the situation in those regions. They did not do this and therefore ended up in the situation we see today. weiterlesen

Was kostet der Eurofighter? Das BMVg hat keine Ahnung, sagt der Rechnungshof

Die so genannten Bemerkungen des Bundesrechnungshofs (BRH) zur Haushaltsführung des Bundes fallen bei Verteidigungsministerium und Bundeswehr gerne mal überdeutlich aus – weil es im Verteidigungsetat um recht viel Geld geht. In neuen Bemerkungen, die der BRH am (heutigen) Dienstag veröffentlichte, nehmen sich die Prüfer das teuerste Waffensystem der Bundeswehr vor, den Eurofighter – und kommen zu einem (finanziell) verheerenden Ergebnis: Nach einer – neuen – Ermittlung der so genannten Lebenswegkosten und der Kosten für Materialerhaltung habe das Verteidigungsministerium dagegen zwar Einwände erhoben, das führe aber für den Rechnungshof zu der Einschätzung:  Er sieht sich darin bestärkt, dass das BMVg keinen Überblick über die Ausgaben hat.

Aus der Zusammenfassung:

Dem BMVg fehlt es an Transparenz über die aufgelaufenen und noch anfallenden Ausgaben beim EUROFIGHTER. Mit dem EUROFIGHTER verfolgt die Bundeswehr das teuerste deutsche Rüstungsvorhaben. Es zeichnet sich ab, dass die hierfür vormals geplanten Ausgaben erheblich überschritten werden. Dies verringert die verfügbaren Mittel für andere Systeme. Die fehlende Transparenz erschwert es zu erkennen, welcher Gestaltungsspielraum für andere Rüstungsvorhaben bleibt. weiterlesen

Zivilversion des künftigen KSK-Hubschraubers: Das Werbevideo

Der Hubschrauber EC 145 T2 ist die zivile (Grund)Variante des Modells EC 645 T2, der als SOF-LUH, als leichter Unterstützungshubschrauber für die Spezialkräfte, beschafft werden soll. Weil doch Helikopter hier immer interessieren… ein aktuelles Werbevideo von Airbus Helicopter (früher EuroCopter) für den EC 145 T2:

(Direktlink: http://youtu.be/DT83lqg3FKI)

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