Deutsche Eurofighter fürs Baltikum? Noch ein bisschen verwirrend

Das mit den deutschen Eurofightern im Baltikum bleibt noch ein wenig, nun, verwirrend. Jetzt habe ich mir mehrfach die Abschrift der heutigen Bundespressekonferenz durchgelesen. Aber was Jens Flosdorff, der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Außenamtssprecher Martin Schäfer und Regierungssprecher Steffen Seibert dazu zu sagen hatten, klärt für mich noch nicht wirklich die Frage: Schickt die Bundesregierung deutsche Abfangjäger nach Estland/Lettland/Litauen, und sind das – zusätzliche – Trainingsflüge oder eine Verstärkung der Luftraumüberwachung, des so genannten Air Policing, über den baltischen Staaten? Zum[…]

weiterlesen …

Ehrenkreuz für Tapferkeit an KSK-Soldaten – erstmals öffentlich?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag zwei Hauptfeldwebeln des Kommandos Spezialkräfte (KSK) das Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit verliehen. Aus der Mitteilung auf der Webseite des Ministeriums: Die beiden Soldaten sind Angehörige des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und waren am 21. Februar vergangenen Jahres mit weiteren Kameraden als Berater (sogenannte „Advisor“) eingesetzt, um die Operationsführung einer Einheit der „Afghan National Security Forces“ (ANSF) im Raum Kunduz zu unterstützen. (…) Beim Zugriff auf einen Gebäudekomplex, in dem sich die[…]

weiterlesen …

Kalter Krieg? Klimawandel!

Ein sehr kurzer und sehr persönlicher Zwischenruf: So sehr vor allem uns Europäer die Ereignisse in der Ukraine, die Entwicklung der Beziehungen zu Russland, die Gefahr eines neuen Kalten Krieges und die Furcht vor einem realen Krieg beschäftigen – so sehr verlieren wir auch ein potenziel weit gefährlicheres, auch sicherheitspolitisch bedenklicheres Problem aus den Augen: The risks to people and the planet from climate change are growing, and the world is still poorly prepared to manage those risks even though[…]

weiterlesen …

Jetzt doch: Deutsche Eurofighter an die NATO-Ostgrenze

Nachdem das Verteidigungsministerium bisher ziemlich gemauert hat, zeichnet sich nun ab, dass die Bundeswehr als Zeichen der Bündnissolidarität angesichts der Vorgänge in der Ukraine die osteuropäischen NATO-Staaten auch militärisch unterstützen will. Aus der Meldung von Spiegel Online vom (heutigen) Samstagabend: Das Verteidigungsministerium ist demnach bereit, bis zu sechs Bundeswehrmaschinen für eine verstärkte Luftraumüberwachung („air policing“) im Baltikum zur Verfügung zu stellen.

weiterlesen …

Erinnerung: Blogtreffen 25. April

Ehe ich in ein (so ist es jedenfalls geplant) low ops-Wochenende mit Familie gehe, noch mal zur Erinnerung: Am Freitag, dem 25. April, findet in Berlin das nächste Blogtreffen der Leser von Augen geradeaus! statt – mehr Infos gibt es hier. Wer sich bis zum (gestrigen) 28. März angemeldet hat, ist auf jeden Fall dabei – und noch gibt es ein bisschen Platz. Wer sich jetzt noch entscheidet, zu kommen, sollte sich deshalb recht bald anmelden, bitte nur unter der[…]

weiterlesen …

Keine deutschen Panzer in den Osten

Vor dem Hintergrund des britischen, französischen und dänischen Angebots, zusätzliche Kampfjets für die NATO-Luftraumüberwachung über dem Baltikum zur Verfügung zu stellen, ist (nicht nur) hier die Frage gestellt worden, ob Deutschland gegebenenfalls auch zu einer solchen Verstärkung bereit wäre. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist das in der NATO aber gar nicht die eigentliche Frage – solche Maßnahmen seien unstrittig, und ebenso sei eine deutsche Beteiligung nicht ausgeschlossen. Viel entscheidender: Strittig sei, ob die Nato darüber hinaus Signale[…]

weiterlesen …

Jetzt bestätigt: Norweger Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär

Was schon Anfang der Woche in Norwegen als sicher galt, ist nun bestätigt: Der frühere norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär als Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Stoltenberg wurde am (heutigen) Freitagnachmittag vom Nordatlantikrat berufen, teilte die NATO in Brüssel mit. Er soll sein Amt am 1. Oktober antreten. (Archivbild Januar 2012: Stoltenberg in der Türkei – Innovasjon Norge/Staatsministerns Kontor via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

weiterlesen …

Tätowierte Soldaten: Wehrbeauftragter für Altfallregelung

In die teils heftige Debatte über die neuen Regeln für Tätowierungen von Soldaten im Erlass Das äußere Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat sich der Wehrbeauftragte des Bundestages eingeschaltet. Hellmut Königshaus plädierte in seiner Kolumne für den Kompass, die Zeitschrift des katholischen Militärbischofs (Aprilausgabe) dafür, bereits vor Inkrafttreten der neuen Regelungen bestehende Tattoos zu akzeptieren und nicht vorzuschreiben, dass sie immer abgedeckt werden müssten. Dass es keine vorstellbaren Situationen gebe, in der Tätowierungen an Armen oder Hals nicht[…]

weiterlesen …

Deutscher Beitrag zum Einsatz in Zentralafrika: Gecharterte russische Flugzeuge

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Deutschland wird die EU-Mission in der Zentralafrikanischen Republik mit weiteren Mitteln unterstützen – nämlich mit gecharterten Antonov-124-Transportflugzeugen, die von russischen Besatzungen geflogen werden. Aus der gemeinsamen Erklärung von Auswärtigem Amt und Verteidigungsministerium: Die Bundeswehr wird für die Transporte nach Bangui auf Transportflugzeuge des Typs Antonov AN-124-100 aus dem so genannten Strategic Airlift Interim Solution (SALIS)-Vertrag zugreifen. Deutschland partizipiert seit 2006 an dem Vertrag der NATO Support Agency (NSPA) mit der RUSLAN SALIS GmbH mit[…]

weiterlesen …