Monat: Januar 2014

Für eine attraktivere Bundeswehr: Debatte mit erster Ministerinnen-Rede im Bundestag

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Im Bundestag beginnt jetzt die Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten für das Jahr 2012 – dieser Bericht liegt zwar schon seit etwa einem Jahr vor, ist aber 2013 im Parlament nicht debattiert werden. Da wird dann Ursula von der Leyen ihre erste Bundestagsrede als Verteidigungsministerin halten, und es dürfte das von ihr am vergangenen Wochenende prominent in die öffentliche Debatte eingebrachte Thema familienfreundlichere Bundeswehr und Erhöhung der Attraktivität eine große Rolle spielen. Der Bericht selbst steht hier. Ich versuche

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Gar nicht so einfach: Die Mitglieder der Bundestagsausschüsse…

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Es scheint gar nicht so einfach zu sein, einen Verteidigungsausschuss zusammenzustellen. Nachdem die hier veröffentlichte Liste war stimmt, aber noch ein paar Leerstellen hatte, hat der Bundestag am (heutigen) Mittwoch eine etwas komplettere Liste veröffentlicht: Mitglieder des Verteidigungsausschusses Allerdings fehlen dort auch noch die stellvertretenden Ausschussmitglieder der Linkspartei. Und das dritte ordentliche Mitglied der Grünen – das wird wohl Doris Wagner werden. Entschuldigung für die Verwirrung. Aber so kompliziert hatte ich mir das nicht vorgestellt. Außerdem noch, weil im Zusammenhang

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RC N Watch: 2013 deutlich mehr Angriffe in Nord-Afghanistan

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Nun gibt es doch eine Statistik für die Angriffe auf ISAF-Truppen in Afghanistan im vergangenen Jahr. Nachdem es zunächst geheißen hatte, diese Zahlen seien nicht verfügbar, meldet dpa vergangene Nacht: Die Gewalt im nordafghanischen Verantwortungsbereich der Bundeswehr hat dramatisch zugenommen. Im vergangenen Jahr wurden dort bis November 1660 „sicherheitsrelevante Zwischenfälle“ erfasst und damit bereits 35 Prozent mehr als im gesamten Vorjahr mit 1228. Das geht aus Zahlen des Einsatzführungskommando der Bundeswehr hervor. Die Statistik der internationalen Schutztruppe Isaf zeichnet sogar

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Familienfreundliche Bundeswehr: Ein paar Vorschläge

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat mit ihren Aussagen und Vorschlägen für eine familienfreundliche Bundeswehr ein Thema gesetzt – das auch weiter hohe öffentliche Aufmersamkeit für die Streitkräfte sichert. Nicht zuletzt, weil die Diskussion  darüber anhält: Die Vereinbarkeit von Dienst in der Truppe und Familie dürfte auch zentraler Punkt der Bundestagsdebatte über den (im Januar 2013 vorgelegten) Jahresbericht des Wehrbeauftragten werden, die für kommenden Donnerstag im Parlament vorgesehen ist. Ein paar praktische Vorschläge für diese familienfreundliche(re) Bundeswehr gibt es auch

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RC N Watch: Angriff auf deutsche Patrouillen-Begleitung in Baghlan

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In der nordafghanischen Provinz Baghlan, südlich der Provinzhauptstadt Pul-e Khumri, ist am (heutigen) Montag eine gemischte afghanisch-deutsche Patrouille angegriffen worden. Verwundete gab es nicht. Die Meldung der Bundeswehr: Gegen 14.53 Uhr afghanischer Uhrzeit (11.23 Uhr Mitteleuropäischer Zeit) wurde eine von deutschen Kräften begleitete afghanische Patrouille in der Provinz Baghlan, Provinz Doshi, mit Handwaffen beschossen. Dabei wurde ein deutsches Fahrzeug vom Typ Enok leicht beschädigt. Luftnahunterstützung wurde angefordert und durch US-Streitkräfte in Form von zwei Flugzeugen vom Typ F-16 bereitgestellt. Diese

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Kein zusätzliches Geld für die familienfreundliche Truppe

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Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche(re) Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen öffentlichkeitswirksamen Treffer gelandet. Nach den großen Interviews gestern und heute (BamS, ZDF und ARD) kommt natürlich die Frage, wie die von der Ressortchefin öffentlich genannten Verbesserungen finanziert werden könnten – und ob sie überhaupt mehr kosten. Von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff wurde dazu am (heutigen) Montag in der Bundespressekonferenz kräftig ausgefragt, ein schnell erkennbares Fazit:  Aber klar ist das Ziel: Wir müssen das innerhalb des

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Noch als Sammelordner: Der neue Verteidigungsausschuss

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Der Verteidigungsausschuss des im September vergangenen Jahres neu gewählten Bundestages wird sich (wie alle anderen Ausschüsse) am kommenden Mittwoch konstituieren. Interessant wird der Blick auf die Neulinge in diesem Bereich – aber auch wenn weitgehend klar ist, wer in dieses Parlamentsgremium einzieht, stehen dennoch ein paar Namen noch nicht endgültig fest… Da mir an dieser Stelle eine gewisse Verlässlichkeit wichtig ist, hier erstmal nur die Informationen, bei denen es als gesichert anzunehmen ist; mehr später per Nachtrag. Ist halt ein

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Seit Monaten kein Geld für afghanische Polizisten – und keiner hat’s gemerkt?

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Für die Zukunft Afghanistans nach dem geplanten Abzug der Kampftruppen bis Ende des Jahres ruhen die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft auf den afghanischen Sicherheitskräften. Sollen die doch nach einer Übergabe in Verantwortung dafür sorgen, dass das Land nicht in die Hände der Taliban fällt oder im Chaos versinkt. Da ist es dann bitter zu sehen, was die New York Times vom Hindukusch berichtet: Seit zwei Monaten oder mehr haben die Polizisten in Afghanistan kein Gehalt mehr bekommen. Nicht weil das

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‚Die Rahmenbedingungen müssen hervorragend sein‘ (Nachtrag: ARD-Interview)

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…  Die Offensive der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für eine bessere Vereinbarkeit von Dienst und Familie bei Soldaten hat schon am (gestrigen) Sonntag Wellen geschlagen; und die Debatte darüber geht weiter. Zur Ergänzung und zur Dokumentation  hier der Wortlaut des Interviews, das die Ministerin am Sonntagabend im ZDF-heute journal auf Fragen von Claus Kleber gegeben hat: Frage: Die Bild am Sonntag inszeniert Sie da heute als so etwas wie die oberste Truppenbetreuerin, die schöne Dinge verspricht wie Kitas und

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