Kein zusätzliches Geld für die familienfreundliche Truppe

Mit ihrem Vorstoß für eine familienfreundliche(re) Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen öffentlichkeitswirksamen Treffer gelandet. Nach den großen Interviews gestern und heute (BamS, ZDF und ARD) kommt natürlich die Frage, wie die von der Ressortchefin öffentlich genannten Verbesserungen finanziert werden könnten – und ob sie überhaupt mehr kosten. Von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff wurde dazu am (heutigen) Montag in der Bundespressekonferenz kräftig ausgefragt, ein schnell erkennbares Fazit:  Aber klar ist das Ziel: Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen. Das ist auch machbar.

Zur Dokumentation die Frage-und-Antwort-Runde, an der auch der Sprecher des Bundesinnenministeriums (und frühere Verteidigungs-Sprecher) Stefan Paris und Regierungssprecher Steffen Seibert beteiligt waren:

Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff zu „Die Bundeswehr muss familienfreundlicher werden“. Die Pläne der Ministerin sind ja seit dem Wochenende zumindest im Groben bekannt. Klar ist auch, dass das Ganze Geld kosten dürfte. Deswegen die Frage: Hat man sich im Ministerium schon um die Finanzierbarkeit Gedanken gemacht? Heißt das, die Bundeswehrreform wird im Zweifel noch etwas teurer werden, oder will man vorhandene Mittel innerhalb des Ressorts umschichten? Gibt es schon genauere Gedanken?

Flosdorff: Um es vorweg zu sagen: Das Ziel muss sein, dass diese ganzen Verbesserungsanstrengungen im Rahmen der bestehenden Haushaltsansätze bewältigt werden müssen. Das Thema ist ja nicht neu. Seit vielen Jahren gibt es einen Bundeswehrverband und einen Wehrbeauftragten, die das Themenfeld umfänglich dargestellt haben und auch den Finger in die Wunde gelegt haben, wo es im Argen lag. Es gibt auch im Koalitionsvertrag – wenn Sie dort einmal hineinschauen, sehen Sie es – eine ganze Fülle von Aufträgen, die für dieses Kapitel eines Koalitionsvertrags eher ungewöhnlich sind und die in Richtung der Attraktivität der Bundeswehr, die zu verbessern ist, weisen, aber auch explizit das Thema der Vereinbarkeit von Beruf, Dienst und Familie ansprechen.

Ich möchte Sie auch ein bisschen dafür sensibilisieren, dass es hierbei nicht in erster Linie um Punkte geht, für die man erhebliche finanzielle Mittel einsetzen muss. Das gilt zum Beispiel beim Thema der Pendlerproblematik, wenn man einmal ein Fragezeichen hinter die Frage setzt, wie viele Versetzungen tatsächlich notwendig sind, um den dienstlichen Auftrag zu erfüllen, wie viele Versetzungen es nicht sind oder ob es unbedingt so sinnvoll ist, dass man Mitarbeiter in einer Zeit auf Lehrgänge schickt, in der die Kinder Schulferien haben. Das gilt auch für das Thema Karrierepläne. Wie sieht so eine normale Karrierestruktur aus? Ist es innerhalb dieser Parameter denkbar, dass jemand auch einmal eine Auszeit nimmt, wenn eine Familienphase es nahelegt? – Das sind alles keine Punkte, die Geld kosten, die aber erheblich dazu beitragen können, dass die Zufriedenheit der Soldatinnen und Soldaten mit der Truppe steigt.

Es geht ja auch nicht darum, dass die Beschäftigten der Bundeswehr – Soldaten wie zivile Beschäftigte – jetzt viel weniger arbeiten sollen, sondern es geht darum, dass sie die schwierigen Aufgaben, die sie haben, besser mit dem anderen Teil ihres Lebens verzahnen können, mit dem Familienteil. Dadurch steigt die Zufriedenheit, und die Bundeswehr ist ja insofern auch nichts Besonderes in der Gesellschaft. In der Wirtschaft ist schon lange erkannt worden, dass zufriedene und motivierte Mitarbeiter auch durchaus einen Benefit für ein Unternehmen darstellen, und das wird bei der Bundeswehr auch nicht anders sein. Die müssen leistungsfähig sein. Wir wollen, dass sich der Krankenstand nicht nach oben, sondern möglichst nach unten entwickelt. Wir wollen auch, dass die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber ist, damit wir es bei der Nachwuchsgewinnung einfacher haben. Es wäre sozusagen auch nicht günstig – einfach auch einmal betriebswirtschaftlich und unter dem Strich gesehen -, wenn man dieses Thema schleifen lassen würde.

Zusatzfrage: Um die Bundeswehr auch für Familien attraktiver zu machen, soll jetzt also zumindest nicht in größerem Maße mehr Geld in die Hand genommen werden, sondern im Idealfall soll aufkommensneutral umgebaut werden. Verstehe ich Sie richtig?

Flosdorff: Wir werden sehen, wie wir erst einmal eine systematische Bedarfsanalyse innerhalb der Bundeswehr machen werden. Dann werden wir sehen, wo wir schon stehen. Es ist nicht so, dass wir auf einer grünen Wiese anfangen. Viele wichtige Vorhaben sind schon unter der Vorgängerregierung angeschoben worden. An den Standorten ist schon viel passiert, aber eben nicht flächendeckend. Dann schauen wir, wo der Bedarf besteht, was schon da ist und was die Haupthebel sind, an denen man ansetzen muss. Dann werden wir sehen, ob man vielleicht im Etat etwas umschichten muss. Aber klar ist das Ziel: Wir müssen das innerhalb des bestehenden Etatansatzes schaffen. Das ist auch machbar.

Frage: Herr Seibert, als es letzte Woche um die Pläne von Frau Schwesig ging, haben Sie relativ deutlich gesagt: Das sind Visionen, keine Pläne. Damit war relativ klar: Das ist eine Einzelmeinung. Sind dies jetzt Pläne, hinsichtlich derer insgesamt Konsens herrscht?

StS Seibert: Ich möchte noch einmal betonen, dass ich das Wort Vision am Freitag nur deswegen verwendet hatte, weil es das Wort war, mit dem Frau Schwesig selbst ihre Gedanken bezeichnet hatte. Das macht vielleicht einen Unterschied im Vergleich zu der Deutung aus, die Sie gerade in die Diskussion gebracht haben.

Ansonsten kann ich mich nur Herrn Flosdorff anschließen: Die Bundeswehr ist neben vielem anderen, was sie in ihrem Auftrag sicherlich einzigartig macht und ausmacht, doch auch ein Arbeitgeber, der es schaffen muss, attraktiv zu sein. Darüber nachzudenken, hat nicht mit Bundesministerin von der Leyen begonnen; das ist auch dort bereits ein längerer Weg. Trotzdem ist es richtig, diesen Weg zu gehen. Die Gedanken, die sich die Bundesministerin – die sich auch bereits hinsichtlich mehrerer anderer Punkte Gedanken über die Bundeswehr gemacht hat und diese geäußert hat – gemacht hat, sind sicherlich richtig und haben die Unterstützung der Bundesregierung.

Frage: Herr Flosdorff, wie oder mit wem wird das umgesetzt? Gibt es irgendeine Art Runden Tisch? Es geht ja sozusagen um weiche Faktoren: Sind die Mitarbeiter zufrieden? Was wollen die? Was brauchen die? – Das sind ja relativ weiche Fragen. Wer entscheidet das? In welcher Form wird das gemacht? Wird mit dem Bundeswehrverband zusammengearbeitet?

Die zweite Frage: Das Problem, ein attraktiver Arbeitgeber zu sein, stellt sich ja für den gesamten öffentlichen Dienst – der Beamtenbund hatte erst kürzlich sehr eindringlich darauf hingewiesen – und sicherlich auch für die Bundespolizei. Gibt es im Innenministerium aufgrund der Initiative der Ministerin jetzt auch die Überlegung, dass man sagt „Das ist ein Thema, an das wir stärker herangehen wollen und müssen“?

Flosdorff: Wenn ich das übernehmen darf: Ich hatte eben schon gesagt, dass wir nicht auf einer grünen Wiese anfangen. Die Bundesministerin hat sich in der vergangenen Woche mit dem Wehrbeauftragten und auch mit dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes getroffen. Es gibt im Ministerium bereits einen Arbeitsstab – auch schon zu Zeiten ihres Amtsvorgängers eingerichtet – für das Thema der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Da ist schon Expertise versammelt worden. Nicht zuletzt bringt die neue Ministerin ja auch aus ihren früheren Tätigkeiten einiges an Expertise mit in dieses Amt.

Noch einmal: Hierbei geht es darum, dass die Bundeswehr ein Beruf mit ganz besonderen Anforderungen ist; das ist unbestritten. Insofern ist der Soldatenberuf nicht mit vielen anderen Berufen vergleichbar. Aber wir werben um denselben Nachwuchs wie alle anderen Unternehmen da draußen, und deswegen müssen wir zumindest einmal hinsichtlich der Punkte, in denen wir vergleichbar sind, auch Vergleichbarkeit herstellen, um uns als attraktiver Arbeitgeber zu positionieren.

Diese Stimmen, um noch einmal auf den Kern Ihrer Frage zurückzukommen, werden natürlich und selbstverständlich auch eine große Rolle in dem Prozess spielen, in den wir jetzt hineingehen. Es gibt ein regelmäßiges Berichtswesen – zum Beispiel das des Bundeswehrbeauftragten, das viele wertvolle Daten enthält -, aber es gibt auch viele interne Erhebungen, die zu diesem Thema schon angestellt worden sind. Das wird ausgewertet, und dann werden wir schauen, wie das Instrumentarium ausgerichtet wird.

Ich möchte auch noch einmal betonen: Es ist eine sehr heterogene Welt in vielen Standorten, die wir da draußen haben. Es gibt Standorte, die schon etwas weiter sind, und andere sind noch nicht so gut aufgestellt. Es gibt kleine Kommunen mit einem großen Standort, und Sie können sich vorstellen, dass der Bürgermeister dort offen für die Wünsche der Standortkommandeure ist, was Öffnungszeiten von Kitas angeht. Es gibt andere Standorte, in denen man es nicht so einfach hat, diese Wünsche zu adressieren. Es gibt einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung, und der gilt auch für Soldatinnen und Soldaten. Das Problem sind die Randzeiten. Dafür gibt es ganz spezifische Lösungen, und es gibt auch schon Erfahrungen aus den letzten Jahren.

Ich nenne Ihnen, um einfach einmal Ihre Fantasie zu beflügeln, einmal ein Beispiel, das wir vor fünf oder sechs Jahren als Problem in den Krankenhäusern gehabt haben: Die hatten das Problem, Krankenschwester- und Ärztepersonal zu finden. Die hatten auch genau dieses Randzeitenproblem und haben dafür ganz spezifische Lösungen gefunden. Das ist nichts, hinsichtlich dessen man das Rad neu erfinden müsste. Das sind bewährte Maßnahmen und Manöver. Man muss sie jetzt halt nur mit dem notwendigen Nachdruck einführen, um das Thema auch in der Geschwindigkeit voranzutreiben, in der das im Hinblick auf den Fachkräftemangel notwendig ist, in den die 185.000 Mann starke Bundeswehr hineinläuft.

Paris: Sie hatten Ihre Frage mit der Frage danach eingeleitet, ob jetzt auch im Innenministerium und vielleicht auch in anderen Ressorts darüber nachgedacht wird. Ich glaube einmal, dass sich diese spezifische Frage – besonders bei Personal, das ganz bestimmten Dienstzeiten wie Schichtdiensten, Wochenenddiensten etc. pp. ausgesetzt ist – nicht seit gestern stellt, sondern schon seit längerer Zeit stellt. Ich denke auch, dass die Bundespolizei sicherlich in den letzten Jahren sehr intensiv daran gearbeitet hat. Sie können das zum einen an erheblichen Anstrengungen erkennen, die im Bereich der Nachwuchsgewinnung unternommen worden sind. Sie können das aber auch daran erkennen, dass natürlich immer wieder versucht wird, die Belastungen, die mit einem solchen Dienst verbunden sind, so gering wie möglich zu machen.

Es besteht vielleicht ein Unterschied zwischen der Berufsgruppe der Soldaten und der Berufsgruppe der Polizisten. Das ist nun einmal der, dass der Ortswechsel, die Versetzung, nicht so stark wie eben bei Soldaten im Vordergrund steht. Das ist sicherlich auch bei der Bundespolizei immer ein Thema; das sind ja Polizisten, die potenziell auch bundesweit – es sind Bundespolizisten – versetzt werden können. Aber dieses Thema beschäftigt nicht nur das BMI, sondern auch die Landesinnenministerien, weil die ja auch bezüglich der Polizeiangehörigen der Länder, der entsprechenden Dienstzeiten und der Vereinbarkeit von Beruf und Familie beziehungsweise von Dienst und Familie Anstrengungen unternehmen müssen.

Das Thema ist nicht neu. Ich denke, dass es auch in vielen anderen Bereichen außerhalb des öffentlichen Dienstes zu finden ist und immer ein Thema ist. Wenn Sie einmal auf die Demografie in unserem Land schauen, dann sehen Sie, wie es Herr Flosdorff auch gerade betont hat – das kann ich nur unterstreichen -, dass sich alle Arbeitgeber einen Wettbewerb um die besten Köpfe liefern. Das Thema der Bezahlung hat damit sicherlich etwas zu tun, aber damit hat – das tritt auch immer mehr in den Vordergrund – sicherlich auch das gesamte Thema der Vereinbarkeit der Berufstätigkeit mit dem Privatleben zu tun. Dabei müssen wir, denke ich, nicht nur singulär auf den öffentlichen Arbeitgeber schauen, sondern sicherlich auch auf den Bereich der Wirtschaft, sei es der Wirtschaft im Mittelstand oder sei es auch der Wirtschaft der Großkonzerne. Dort gibt es vielfältige Bemühungen, und denen schließen wir uns auch an. Das haben wir getan, und das wird weiterhin im Auge behalten. So ist es.

Frage: Herr Flosdorff, viele Soldaten empfinden die vielen Versetzungen mit der Folge des Pendels ja als ein besonderes Problem. Angeblich pendeln inzwischen 70 Prozent der Soldaten zwischen dem Einsatzort und dem Wohnsitz. Meine Frage: Ist im Namen der Familien und im Namen der besseren Vereinbarkeit von Dienst und Familie möglicherweise auch geplant, die Bundeswehrreform ein bisschen zu korrigieren? Es gibt nämlich die Kritik, dass, wenn man zusammengehörende Truppenteile in einer Region konzentrieren würde, viele Versetzungen wegfallen würden. Deswegen stelle ich die Frage: Gehört auch das zu den möglichen Maßnahmen?

Zum Zweiten: Sie haben wiederholt darauf hingewiesen, dass schon die Vorgängerregierung einiges auf den Weg gebracht habe. Deswegen frage ich: Was ist also neu am Ansatz Ihrer Ministerin? Ist es ein anderer Stellenwert, den das Thema bekommt, oder wird es auch in der Sache Neues und Anderes geben?

Flosdorff: Wenn Sie mit dem ersten Teil Ihrer Frage implizieren, dass die Standortdiskussion jetzt noch einmal aufgefädelt wird, um das Pendlerproblem in den Griff zu bekommen: Das wird sicherlich nicht der Fall sein. Da sind sehr gute, richtige und gut nachvollziehbare Entscheidungen getroffen worden.

Es gibt einen hohen Pendleranteil in der Bundeswehr. Aber wenn man das Bild differenziert betrachtet, ergibt sich das erstaunliche Bild, dass wir bei der Bundeswehr weniger Kurzstreckenpendler, aber deutlich mehr Wochenendpendler als im Durchschnitt der Bevölkerung haben. Das hat etwas mit dem Versetzungswesen zu tun. Es spricht vieles dafür, dass Soldaten auf der Karriereleiter breit ausgebildet werden, dass sie viele Positionen kennenlernen und Laufbahnschritte an unterschiedlichen Orten durchlaufen. Das gibt es für diejenigen, die auf steile Karrieren zulaufen, in großen Konzernen auch. Aber hinter die Frage, ob das in der Breite notwendig ist, in der das heute in der Bundeswehr gelebte Praxis ist, kann man ein Fragezeichen setzen. Wenn es praktisch horizontale Karrierebewegungen gibt, dann ist die Frage, ob das immer von unterschiedlichen Standorten aus in diesem Rhythmus – für einen Offiziersanwärter bedeutet das alle zwei bis vier Jahre eine Versetzung – der Fall sein muss, ob man den Familien nicht vielleicht auch schon bei der Entscheidung, ob man umzieht oder ob man nicht umzieht, ob man pendelt oder ob man zu dem neuen Standort wechselt, helfen kann und ob man auch schon einmal eine Vorausschau darauf geben kann, wie es nach den drei Jahren denn weitergeht. So etwas erleichtert Entscheidungen und reduziert sicherlich auch irgendwie den Anteil von Wochenendpendlern.

Zur zweiten Frage: An dem ganzen Instrumentarium ist neu, dass die Ministerin sicherlich ein ganz starkes persönliches Augenmerk darauf richten wird. Ich habe es allerdings, um das auch gleich zu sagen, nicht so empfunden, dass das bei Herrn de Maizière nicht ein prioritäres Thema gewesen wäre. Aber sie wird sich mit ihrem persönlichen Impetus, den sie dann auch gerne einbringt, dahinterklemmen. Sie bringt aus ihrem beruflichen Werdegang eine ganz eigene Perspektive mit ein.

Für die Bundesministerin ist natürlich auch neu, dass man das genau auf die Bedürfnisse und Aufgaben abstimmen muss, die die Bundeswehr hat. Der Soldatenberuf ist nicht ein Beruf wie jeder andere. Es gibt das Thema der Einsätze. Es wird da draußen schon berichtet, dass man jetzt einen Einsatz praktisch in Teilzeit machen könne. So etwas ist sicherlich nicht möglich. Aber es ist nicht so, dass alle Soldaten ständig im Einsatz sind. Im Moment haben wir ungefähr 4.800 Soldaten im Einsatz. Die Bundeswehr hat im Moment 184.000 Soldaten. So sind die Proportionen.

Es geht auch um die Zeiten zwischen den Einsätzen. Gibt es Regenerationsphasen? Ist es so, dass die Soldaten dann auftanken können, dass sie ihr Familienleben pflegen können? Das kommt letztlich wieder der Leistungsfähigkeit der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zugute.

Es darf nicht so sein, dass man von den besonderen Aufgaben, den Besonderheiten der Bundeswehr her argumentiert und das als Entschuldigung dafür nimmt, dass man an den Stellen, wo die Bundeswehr mit anderen Arbeitgebern vergleichbar ist, ihnen im Alltag und in der normalen Routine die Errungenschaften der modernen Arbeitswelt vorenthält, sondern man muss gucken, dass man das nach Möglichkeit dort auch schafft.

(Foto: Bundeswehr/Rott via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)