Monat: September 2013

RC N Watch: Tote Kinder beim Fischen, zerstörte Polizeiposten, ungewollte Schussabgabe

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Ein paar Nachrichten aus dem Norden Afghanistans, die nicht zu Optimismus Anlass geben: • Sechs Jungen sind ums Leben gekommen, weil gegenüber ihrer Badestelle in der Provinz Baghlan gefischt wurde – mit einer Panzerfaust. Die Angler benutzten eine Rocket Propelled Grenade (RPG), ähnlich wie in dem obigen – schon älteren – Video und trafen nicht die Fische, sondern die Kinder. Auch wenn diese Art des Fischfangs so etwas wie lokale Folklore zu sein scheint: Es waren, so berichtet die New

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Bericht

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Der Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt EuroHawk hat am (heutigen) Montag seinen Bericht an Bundestagspräsident Lammert übergeben (bevor am frühen Abend das Bundestagsplenum darüber debattieren will). Wer das ganze Paket mit 1.530 Seiten mal nachlesen möchte: Hier steht es zum Herunterladen bereit. (Foto: Susanne Kastner, SPD, Vorsitzende des 2. Untersuchungsausschusses des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, übergibt im Beisein der Mitglieder des Ausschusses (v.li) Thomas Silberhorn, CDU/CSU, Markus Grübel, CDU/CSU, Dr. Karl A. Lamers, CDU/CSU, Joachim Spatz, FDP, Paul Schäfer, DIE LINKE,

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NATO-Generalsekretär überzeugt von Verantwortung des Assad-Regimes für Chemiewaffenangriff

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich in seiner regelmäßigen Pressekonferenz am (heutigen) Montag hinter die USA bei der Einschätzung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien am 21. August gestellt. Er zeigte sich überzeugt, dass die Regierung in Damaskus für diesen Angriff verantwortlich sei: I have been presented with concrete information and, without going into details, I can tell you that personally I am convinced, not only that a chemical attack has taken place, but I am also convinced that the Syrian regime

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Die Ruhestands-Debatte

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Was am (gestrigen) Sonntagabend im TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zum Thema Pensionen gesagt wurde, hat mit Sicherheitspolitik selbst bei großzügiger Auslegung wenig zu tun, auch wenn der Begriff Soldaten fiel – es geht um Dinge, die alle Beamten (und Soldaten) in Deutschland betreffen. Dennoch scheint’s dazu hier Diskussionsbedarf zu geben, deshalb stecke ich das Thema in einen gesonderten Thread, mit dem Wortlaut der Äußerungen dazu, und verschiebe alle entsprechenden Kommentare gnadenlos hierher (und es werden,

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Ein paar Minuten Krieg und Frieden (mit Wortlaut TV-Duell)

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Die Außenpolitik, die Frage nach Deutschlands Rolle in der Welt kam im TV-Duell der Spitzenkandidaten Angela Merkel und Peer Steinbrück am Sonntagabend praktisch nicht vor (wenn man das Thema Euro mal nicht als außenpolitisches Thema im eigentlichen Sinne ansieht). Und als es vorkam, ging es nur um das deutsche Verhalten bei einem möglichen Militärschlag gegen Syrien – für ein paar Minuten, nach mehr als einer Stunde Wie würde Ihr Geldbeutel wählen. Zur Dokumentation hier unten die Passage zum Thema Syrien.

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TV-Duell: Kein Kandidat will deutsche Beteiligung an Militärschlag gegen Syrien

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Kurz vor Schluss, immerhin, kam im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntagabend auch die Möglichkeit eines US-Angriffs auf Syrien zur Sprache. Nein, Deutschland werde sich an einer solchen Aktion nicht beteiligen, sagten scheinbar unisono die Regierungschefin und ihr Herausforderer. Beim genaueren Blick auf die Antworten der beiden Spitzenkandidaten gab es dann doch ein paar Unterschiede.

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De Maizière will Konsequenzen aus EuroHawk-Debakel „nicht von Wahlterminen beeinflussen“ lassen

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Bevor am (morgigen) Montag der Bundestag über die Arbeit und den Bericht des EuroHawk-Untersuchungsausschusses debattiert, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière erstmals dazu Stellung genommen – obwohl ja formal die Ausschussarbeit noch nicht abgeschlossen ist. Im Interview mit der Bundeswehr-Wochenzeitung aktuell äußerte sich der Verteidigungsminister  weitgehend ähnlich wie schon im Juni. Interessant allerdings, dass er bei der Frage nach Konsequenzen keine Eile sieht – da seien zwar Veränderungen eingeleitet, aber er lasse sich nicht von Wahlterminen beeinflussen. Das gelte, sagte de

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Obama will vom Parlament weitgehende Ermächtigung für Einsatz gegen Syrien

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US-Präsident Barack Obama hat am (gestrigen) Samstagabend klar gemacht, dass er zu einem (begrenzten) Angriff auf Syrien bereit ist – aber zugleich angekündigt, dass er dafür parlamentarische Zustimmung suchen wird. Wie diese Zustimmung aussehen soll, ist inzwischen klar: Der Vorschlag des Präsidenten für eine entsprechende Resolution ist  öffentlich, und die gewünschte Ermächtigung ist nicht auf einen begrenzten Luftangriff beschränkt, wie aus dem Text hervorgeht: The President is authorized to use the Armed Forces of the United States as he determines

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