Monat: August 2013

Deutschland und Syrien: Die Außen-Wahrnehmung (Nachtrag: Abschrift Bundespressekonferenz)

Veröffentlicht am von

Es kommt nicht so oft vor, dass ich sehr ungeduldig auf die Mitschrift der Bundespressekonferenz warte. Heute schon (ich war nicht selbst da wg. einer Pressekonferenz zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss)  – ich würde nämlich gerne im Wortlaut lesen, was Regierungssprecher Steffen Seibert zum Thema Syrien gesagt hat. Denn die internationale Wahrnehmung der deutschen Haltung nach dem Giftgasangriff vergangene Woche dürfte weitgehend von dieser Meldung von Associated Press bestimmt werden: The German government is suggesting for the first time that it would support

Weiterlesen

Die Fehlschüsse der Korvetten

Veröffentlicht am von

Die Fehlschüsse der Korvette Magdeburg, über die der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sind hier in den Kommentaren schon erwähnt worden. Zur Ergänzung noch ein paar Details: Bei Schießversuchen der Korvette Magdeburg Ende Mai vor Norwegen versanken zwei der gut eine Million Euro teuren Lenkflugkörper vom Typ RBS 15 Mark 3 im Meer – die erste Rakete sofort, die zweite nach neuneinhalb Minuten planmäßigem Flug. Beide Flugkörper trugen keinen Gefechtskopf, sondern so genannte Telemetrie-Sonden zur Vermessung.

Weiterlesen

Opposition zum EuroHawk-Ausschuss: „So ein Minister kann nicht im Amt bleiben“

Veröffentlicht am von

Als Konsequenz aus den Erkenntnissen den EuroHawk-Untersuchungsausschusses haben die Oppositionsparteien, vor allem die SPD, Verteidigungsminister Thomas de Maizière erneut den Rücktritt nahegelegt. So ein Minister kann nicht im Amt bleiben, sagte der SPD-Obmann Rainer Arnold am (heutigen) Montag bei der Vorstellung der Ausschuss-Bewertung von SPD und Grünen in Berlin. Arnold erinnerte an den (SPD-)Minister Georg Leber und den (CDU-)Minister Gerhard Stoltenberg, die Verantwortung für Vorgänge in ihrem Ressort übernommen hätten und zurückgetreten seien, obwohl sie persönlich nichts dafür konnten. Außerhalb

Weiterlesen

Merkel hat „wenig Zweifel“ an Verantwortung des Assad-Regimes für Giftgasangriff

Veröffentlicht am von

Die internationale Debatte über den vermuteteten Angriff mit chemischen Waffen in Syrien am 21. August geht weiter. Am (heutigen) Montag sollen die Chemiewaffeninspektoren der Vereinten Nationen die betroffene Region bei Damaskus inspizieren können. Eine Übersicht über die Meldungen vom gestrigen Sonntag gibt es hier; nachzutragen ist noch vom Sonntagabend: Bei einem Telefonat mit dem britischen Premierminister David Cameron war sich – nach britischen Angaben – Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Cameron einig, dass es wenig Zweifel daran gibt, dass das Assad-Regime

Weiterlesen

EuroHawk-Ausschuss: Morgen gibt’s die Noten

Veröffentlicht am von

Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird am (morgigen) Montag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung als Untersuchungsausschuss zusammenkommen: Die Abgeordneten wollen den Abschlussbericht beschließen, und da dürfte es beim so genannten Feststellungsteil keine allzu großen Differenzen geben: Was passiert ist, haben die Parlamentarier und ihre Mitarbeiter aus den Akten zusammengetragen und in den Zeugenanhörungen versucht zu klären. Anders sieht es natürlich bei der Bewertung aus. Die Koalitionsfraktionen, CDU/CSU und FDP, haben ihre Bewertung bereits am vergangenen Donnerstag veröffentlicht; SPD und Grüne und

Weiterlesen

Syrien: Debatten, Säbelrasseln und Unklarheiten

Veröffentlicht am von

Nach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten. Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch

Weiterlesen

Jung&Naiv: Offene Tür im Verteidigungsministerium

Veröffentlicht am von

Tilo Jung hat mich für Jung und naiv über den Tag der offenen Tür im Verteidigungsministerium gehetzt. Ein Eilmarsch durch Technik und Nachwuchswerbung. (Wenn mir da in der Eile sachliche Fehler unterlaufen sind, bitte ich um Nachsicht – und Korrektur in den Kommentaren). Direktlink: http://youtu.be/smolA5HStW8

Weiterlesen

Die USA und Syrien: Die Cruise Missile-Option

Veröffentlicht am von

Nach dem vermutlichen – wenn auch nicht bewiesenen – Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die Armee in Syrien laufen in den USA die Diskussionen über eine mögliche militärische Aktion auf Hochtouren. Hatte doch Präsident Barack Obama bereits im vergangenen Jahr den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, die das Assad-Regime nicht überschreiten dürfe, ohne dass es eine internationale Reaktion gebe. In einem Interview mit CNN machte Obama zwar seine Bedenken deutlich: When we take action — let’s just take the

Weiterlesen