US-Angriff in Syrien: Jederzeit, aber mit Kongress-Zustimmung

Die Ansprache von US-Präsident Barack Obama zu Syrien am (heutigen) Samstagabend haben einige Leser hier schon wunderbar zusammengefasst. Zum Nachlesen noch mal der Text, wie ihn das Weiße Haus veröffentlicht hat – und die Quintessenz in einem Satz: Angreifen könnten die USA sofort, aber die Demokratie soll es beschließen. Der Text: THE PRESIDENT: Good afternoon, everybody. Ten days ago, the world watched in horror as men, women and children were massacred in Syria in the worst chemical weapons attack of[…]

weiterlesen …

Syrien: Obama-Ansprache um 19.15 Uhr

Noch ist unklar, ob die USA Ernst machen mit ihrer Drohung, Syrien militärisch anzugreifen – mit einem begrenzten Luftangriff als Reaktion auf den Einsatz von Chemiewaffen am 21. August nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus. Vielleicht gibt es in einer Stunde mehr Klarheit: Für 19.15 Uhr deutscher Zeit hat der Sprecher von Barack Obama eine Ansprache des Präsidenten zu diesem Thema angekündigt. Ab ca. 20 Uhr werden Tilo Jung von Jung&Naiv, der Bendlerblogger und ich uns in einem Google Hangout über[…]

weiterlesen …

„Eine mörderische Entscheidung“ – Reaktionen

Der ARD-Film Eine mörderische Entscheidung über den Luftangriff bei Kundus in Nordafghanistan am 4. September 2009 lief am (heutigen) Freitagabend bei Arte – das mag der Grund sein, das die Diskussion (jenseits der Stimmen hier im Blog) noch etwas verhalten ist. Wiederholt wird das DokuDrama am 4. September in der ARD und dürfte dann auch mehr Reaktionen hervorrufen. Augen geradeaus!-Leser Christian hat die Reaktionen auf Twitter zu diesem Film mal zusammengefasst:

weiterlesen …

Syrien: „Nie ein militärisches Engagement Deutschlands in Betracht gezogen“

Die Entscheidung über einen möglichen Angriff auf Syrien scheint jetzt allein bei den USA zu liegen. Der Wunschpartner Großbritannien fällt aus, dass der UN-Sicherheitsrat ein militärisches Eingreifen autorisiert ist unwahrscheinlich, und die Unterstützung Frankreichs und der Türkei ist politisch von Bedeutung, aber kaum militärisch. In dieser Situation noch mal zum Nachlesen, wie sich Deutschland positioniert – aus der heutigen Bundespressekonferenz. Darin die schon vermeldete Aussage, ein militärisches Engagement Deutschlands sei nie in Betracht gezogen worden (Die allerdings deswegen ein wenig[…]

weiterlesen …

USA bewerten Assads Verantwortung für Chemiewaffeneinsatz als „sehr sicher“

Das Weiße Haus hat am Freitag seine offizielle Einschätzung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien am 21. August veröffentlicht. Danach sind sich die USA sehr sicher, dass die syrische Regierung für diesen Einsatz in den Vororten der Hauptstadt Damaskus die Verantwortung trägt. Der Wortlaut der Erklärung, wie vom Weißen Haus publiziert (verwunderte Anmerkung: Kurz vor Mitternacht hat die US-Botschaft in Berlin die auch über ihren Presseverteiler versandt. Was sagt uns das?) Government Assessment of the Syrian Government’s Use of Chemical Weapons on[…]

weiterlesen …

Kerry: Die Frage ist nicht, was wir wissen, die Frage ist, was wir tun

Vor einem möglichen Angriff der USA auf Syrien kommt es am (heutigen) Freitag erneut US-Außenminister John Kerry zu, die Position seines Landes darzulegen. Das tut Kerry derzeit. Unter anderem bezifferte er die Zahl der Toten bei dem Giftgasangriff am 21. August mit 1.429. Zunächst nur zur seiner Rede, mehr dazu dann in einem späteren Thread. Das Transkript des State Department: President Obama has spent many days now consulting with Congress and talking with leaders around the world about the situation[…]

weiterlesen …

RC N Watch: Distriktgouverneur in der Provinz Kundus ermordet

Der Distrikt Dasht-e Archi in der nordafghanischen Provinz Kundus kommt nicht zur Ruhe: Bei einem Sprengstoffanschlag wurde am (heutigen) Freitag der Distriktgouverneur ermordet, insgesamt sollen bei dem Anschlag 20 Menschen ums Leben gekommen sein. Die afghanische Nachrichtenagentur Pajhwok: A district chief was among 20 people killed in a suicide bombing at a mosque in northern Kunduz province on Friday morning, an official said. The dead included Dasht-i-Archi district’s administrative head Sheikh Sadruddin, his bodyguards, a public representative’s brother and civilians. Der[…]

weiterlesen …

Und noch mal der Kundus-Luftangriff: heute Abend bei Arte

Vier Jahre nach dem umstrittenen Luftangriff bei Kundus am 4. September 2009 dürfte das Thema noch mal für Stimmung sorgen: Der Film Eine mörderische Entscheidung, in dem Matthias Brand den damaligen PRT-Kommandeur Oberst Georg Klein spielt, wird am heutigen Freitagabend  (20.15) bei Arte ausgestrahlt; am 4. September selbst dann in der ARD. Mehr Informationen dazu gibt’s auf der ARD-Webseite. Ich habe den Film noch nicht gesehen, aber einiges drüber gelesen (zum Beispiel die Rezension bei Spiegel Online). Und wahrgenommen, dass[…]

weiterlesen …

Obama angeblich zu Syrien-Angriff auch im Alleingang bereit – Britisches Parlament stoppt Cameron

Obwohl die USA nach bisherigen Aussagen einen Angriff auf Syrien nur gemeinsam mit Verbündeten beginnen wollten, scheint US-Präsident Barack Obama nun doch zu einem Alleingang seines Landes bereit. Das berichtet jedenfalls die New York Times: President Obama is willing to move ahead with a limited military strike on Syria even while allies like Britain are debating whether to join the effort and without an endorsement from the United Nations Security Council, senior administration officials said Thursday. Although the officials cautioned[…]

weiterlesen …