Monat: Mai 2013

Eurovision Song Contest, und Syrien

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Der britische Blogger Elliot Higgins, dessen Brown Moses Blog mit seinen Beobachtungen der Waffen im Bürgerkriegsland Syrien hier schon mal Thema war, hat sich des (heutigen) Eurovision Song Contest mal auf eine ganz andere Weise angenommen: Zu jedem Teilnehmerland hat er via Twitter Informationen beigesteuert, was dieses Land mit Syrien zu tun hat. Vom Interessanten bis zum Schrägen (wusste sonst jemand, dass deutsche Sturmgewehre aus dem 2. Weltkrieg in diesem Konflikt verwendet werden?) Seine Tweets zu dem Thema habe ich

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EuroHawk-Vertrag sieht keinen Schadenersatz vor

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Der Vertrag für das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk der Bundeswehr sieht keine Schadenersatzforderungen des Bestellers, des deutschen Verteidigungsministeriums, vor. Das geht aus dem vertraulichen Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages vor, der Augen geradeaus! vorliegt. Auf eine entsprechende Frage der SPD-Opposition heißt es in dem Papier: Im Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH ist ein Sonderkündigungsrecht des Auftraggebers mit Restabgeltungsanspruch des Auftragnehmers vereinbart. Regressklauseln oder Konventionalstrafen sind nicht vereinbart.

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EuroHawk: Die Diskussion geht weiter

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Die Diskussion über den Millionen-Flop EuroHawk, das gestoppte Projekt mit der größten Drohne der Bundeswehr, geht weiter – und die Suche danach, ob nicht doch jemand dafür verantwortlich ist, dass ein paar hundert Millionen Euro versenkt wurden. Am Wochenende wird, so höre ich, noch das eine oder andere dazu kommen. Zunächst heute eine Pressemitteilung vom Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages: Das Verteidigungsministerium hat auf höchster Ebene die Prüfung des Eurohawk-Programms durch den Bundesrechnungshof behindert.

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RC N Watch: Ohne ISAF-Truppen kehrt der Krieg nach Faryab zurück

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An diesem – hoffentlich ruhigen – Pfingstwochenende kann man ja das eine oder andere nachlesen. Zum Beispiel zur Lage in Nordafghanistan: Im Westen des ISAF-Nordbereichs, in der Provinz Faryab, hat sich ISAF komplett zurückgezogen. Und seitdem? Das Afghanistan Analysts Network hat mal näher hingeschaut: It took little more than seven months to turn Faryab from a province with a worrisome security situation into a province under constant attack. Since the Norwegian Provincial Reconstruction Team (PRT) in Faryab closed in September

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Syrien hat nun angeblich modernisierte russische Anti-Schiff-Flugkörper

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Während der Westen weiterhin keine Linie für den Umgang mit dem Bürgerkrieg in Syrien findet und auch die Haltung der USA zu einem Eingreifen – trotz der Berichte über den Einsatz chemischer Waffen – unklar bleibt, erhöht Syrien mit russischer Hilfe die Kosten für eine eventuelle militärische Aktion. In den vergangenen Tagen gab es bereits – hinreichend vage – Berichte über eine Lieferung moderner Flugabwehrraketen; jetzt berichtet die New York Times, aus Russland sei die modernste Version des Anti-Schiff-Flugkörpers Yakhont

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Regierungserklärung und Debatte: Das Protokoll

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  Zum Nachlesen – und der Länge wegen als gesonderter Eintrag – das Protokoll der heutigen Parlamentsdebatte mit der Regierungserklärung des Verteidigungsministers und den anschließenden Redebeiträgen im Wortlaut: Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf: a) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister der Verteidigung Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven b) Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Rainer Arnold, Dr. Hans-Peter Bartels, Bernhard Brinkmann (Hildesheim), weiterer Abgeordneter und der Fraktion

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„Atalanta“ verlängert. Und: 59 deutsche Reedereien heuern bewaffnete Wächter an

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die deutsche Beteiligung am EU-Antipiraterieeinsatz Atalanta (Foto oben: die deutsche Fregatte Augsburg) um ein weiteres Jahr verlängert. Nach Angaben des Parlaments stimmten 310 Abgeordnete dafür, die Mission bis Ende Mai 2014 fortzuführen; 206 Parlamentarier stimmten dagegen, 61 enthielten sich (die Liste der namentlichen Abstimmung ist noch nicht online hier das Ergebnis nach Abgeordneten sortiert). Die Grünen hatten einen Antrag vorgelegt, die im vergangenen Jahr beschlossene Ausweitung des Atalanta-Mandats auf die Strandzone wieder zurückzunehmen, dieser

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Grundsatzdebatte zur Bundeswehrreform – mit wenig neuen Erkenntnissen

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag eine ausführliche und grundsätzliche Debatte über die Reform, pardon, Neuausrichtung der Bundeswehr geführt. Formaler Anlass dafür war die Große Anfrage der SPD und – als deren Folge – der Zwischenbericht des Verteidigungsministers Thomas de Maizière zum Stand der Neuausrichtung. Wenig überraschend blieben die Regierungserklärung des Ministers und auch die Debattenbeiträge wenig überraschend – und weitgehend bei den bekannten Positionen der verschiedenen Fraktionen. Die Regierungsklärung de Maizières zum Nachhören:   Eine nachrichtliche Zusammenfassung der Debatte

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Neue Variante für den Eagle V: 100 jetzt, der Rest später

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Die, nun, etwas gewundenen Wege der Beschaffung des neuen geschützten Fahrzeuges Eagle V für die Bundeswehr scheinen um eine Windung reicher. Am (heutigen) Mittwoch stimmte zwar der Verteidigungsausschuss des Bundestages der Beschaffung von 176 dieser Autos zu. Doch der – hauptsächlich zuständige – Haushaltsausschuss fällte einen etwas anderen Beschluss: Das Gremium billigte den Kauf von 100 Eagle V – die übrigen 76 sollen im kommenden Jahr, also nach der Bundestagswahl, bestellt werden. Um die Details eines solchen, geänderten, Vertrags soll

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