Monat: Mai 2013

De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde. Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni

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Obama: „Unser Einsatz von Drohnen ist stark eingeschränkt“

In einer Rede an der US-amerikanischen National Defense University hat Präsident Barack Obama am (gestrigen) Mittwoch ausführlich Stellung genommen zum, wie es die Amerikaner ausdrücken, Krieg seines Landes gegen den Terror. Und vor allem auch zum Einsatz von Drohnen, mit dem die USA gezielt Menschen töten, die aus ihrer Sicht Terroristen sind – und das auch außerhalb von Kriegsgebieten wie Afghanistan, zum Beispiel in Pakistan und im Jemen Die ganze Rede hier unten zum Nachlesen; ein Absatz ist mir aufgefallen:

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Zum Nachhören: Drohnen im Radio

Eine echte Drohnenwoche, auf allen Kanälen. Das habe ich nicht nur hier auf Augen geradeaus! gemerkt, sondern auch an den Anfragen von Rundfunksendern… Zwei längere Sendungen zum Thema EuroHawk, an denen ich beteiligt war, hier zum Nachhören (um meinen Jung&Naiv-Kompagnon Tilo Jung mal zu zitieren: Die verruchteste Stimme im Internet…). Am Donnerstag (23. Mai) auf WDR2: Arena mit den Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt (CDU) und Paul Schäfer (Linkspartei) Am Dienstag (21. Mai) auf Bayern 2: Tagesgespräch (Beide Audiodateien als mp3)  

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Schneller als erwartet: Zurück aus der Inst

Meine Leser haben es, wieder mal, eher gemerkt als ich: Viel schneller als erwartet (Dank an die STO!) ist Augen geradeaus! aus der Inst zurück, der Notbetrieb auf augengeradeaus.wordpress.com wird wieder eingestellt… Danke für die Geduld. Und in diesen Zeiten ist man doch froh über ein funktionierendes Blog… (Ehe jemand fragt: Nein, optisch hat sich nichts verändert, aber unter der Haube läuft es jetzt runder.)

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Notice to move: 2 hrs

Wie bereits angekündigt: Dieses Blog muss in die Inst und wird deshalb vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Aber der Betrieb geht im Ausweichgefechtsstand weiter. Ab 16.00 Uhr MESZ (1400z, 1700 in Djibouti, 1830 in Afghanistan) ist hier Pause, Augen geradeaus! findet dann vorübergehend auf augengeradeaus.wordpress.com statt. (Leider sind dann natürlich zeitweise auch die alten Einträge und Kommentare nicht erreichbar, ich bitte um Verständnis.)  

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Gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen: Bundeswehr unter UN-Mandat in Mali

Die Details sind noch recht unklar, aber eines scheint absehbar: Der Bundeswehr steht ihr – erster? – gemeinsamer Einsatz mit den Chinesen bevor. Hntergrund ist die vorgesehene UN-Blauhelmtruppe für Mali: Während in Deutschland geplant wird, das bereits bestehende Mandat für den Einsatz der AFISMA-Truppen in dem westafrikanischen Land mit Beginn der UN-Mission MINUSMA unter den Blauhelm zu stellen, hat China mehr als 500 Soldaten für diesen Einsatz angeboten: China has offered to send more than 500 soldiers to the UN

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EuroHawk: Selhausen leitet Arbeitsgruppe im Ministerium

Nachdem in der Bundespressekonferenz am (gestrigen) Mittwoch offen blieb, wer im Verteidigungsministerium die interne Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der EuroHawk-Probleme leitet, hat das Ministerium heute die Information nachgereicht: Auf Ihre Frage, wer im Verteidigungsministerium die zum Themenkomplex Euro Hawk eingerichtete Arbeitsgruppe leitet, teile ich ergänzend zu meinen Ausführungen mit: Die Arbeitsgruppe, die im Kern aus rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht, wird von Herrn MinDir Detlef Selhausen (Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung) geleitet. Also vom, wie es international heißt, Rüstungsdirektor des

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Überraschung: Minister stimmte beim NATO-Gipfel Drohnen zu

Nichts läge mir ferner als den Rechercheeifer der Kollegen beim Thema EuroHawk und Drohnen zu bremsen. Und ja, in der Tat stellt sich die Frage, wie es nach dem Stopp des EuroHawk-Projekts mit der Alliance Ground Surveillance (AGS) der NATO weitergeht, die ja auch Drohnen vom Typ GlobalHawk als wesentlichen Bestandteil vorsieht. Sehr hübsch illustriert das ein NATO-Video (siehe oben). Aber dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch im vergangenen Jahr für das NATO-Projekt in den Ausschüssen des Bundestags geworben hat,

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