EuroHawk: Papiere, Papiere

Das Rennen um die Frage, wer die, pardon, lustigsten Einzelheiten aus den umfangreichen Verträgen zur Entwicklung des EuroHawk findet und veröffentlicht, hat ja mit der  Übergabe einer CD mit Papieren an die Bundestags-Haushälter am (gestrigen) Donnerstag eine weitere Beschleunigung erfahren… . Natürlich suchen alle nach der einen entscheidenden Vertragspassage, die sozusagen einen Schuldigen entlarven wird. Ich fürchte allerdings: so einfach wird es nicht werden – so viel Papiere man auch liest. Ich greife hier nicht jedes Detail auf, das neu[…]

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DroneWatch: Böse Drohnen, gute Drohnen? Der Völkerrechtler sagt Nein

Der Völkerrechtler Thilo Marauhn wird gerne immer wieder in den Medien als Kronzeuge für das Böse der Drohnen zitiert – zumindest wird oft genug der Eindruck erweckt. Dabei hat der Jurist eine sehr differenzierte rechtliche Ansicht dazu. Zum Beispiel in einem bereits eine Woche alten Interview auf tagesschau.de, dass aber in der öffentlichen Debatte kaum zur Kenntnis genommen wurde. Vielleicht passte es einfach nicht. Deshalb hier noch mal der Link, zum Nachlesen. Kernsatz scheint mir: Drohnen an sich sind weder[…]

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RC N Watch: IED-Anschlag im Highway Triangle (Update: kein Anschlag)

In der nordafghanischen Provinz Baghlan ist am (heutigen) Donnerstag ein IED-Anschlag auf einen deutschen Konvoi verübt worden; es gab keine Verwundeten. Die Meldung der Bundeswehr: Am 30. Mai wurde um 6.18 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit (8.48 Uhr Ortszeit) gegen deutsche Kräfte, die sich auf einem Marsch von Masar-i Scharif nach Kundus befanden, circa 80 Kilometer südlich vom Feldlager Kundus, ein Sprengstoffanschlag verübt. Es wurden keine deutschen Soldaten verwundet und keine Schäden an den Fahrzeugen festgestellt. Die deutschen Kräfte setzten ihren Marsch[…]

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Aufnahme afghanischer Dolmetscher: Wehrbeauftragter auf Gegenkurs zum Bundesinnenminister

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat großzügigere Hilfe für die von der Bundeswehr am Hindukusch beschäftigten Afghanen gefordert. Die bürokratischen Maßstäbe dafür seien streng, die Hürden hoch.  Sollten wir nicht großzügiger sein? fragte Königshaus in einem Gastbeitrag der Zeitschrift Kompass des katholischen Militärbischofs (Juni-Ausgabe). Die Deutschen müssen verhindern, dass am Ende diese Unterstützer, beispielsweise die Sprachmittler, in ihrem eigenen Land zu Flüchtlingen werden. Der Wehrbeauftragte erinnerte daran, dass die Bundeswehr ihren Auftrag in Afghanistan nicht ohne die einheimischen Unterstützer[…]

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„Kein Grund, an der Zuverlässigkeit der Afghanen zu zweifeln“

Nach dem Gefecht am 4. Mai in der nordafghanischen Provinz Baghlan, bei dem ein deutscher Soldat des Kommandos Spezialkräfte gefallen war, sieht die Bundeswehr keinen Anlass zum Misstrauen gegenüber afghanischen Sicherheitskräften. Wir haben keinen Grund, an der Zuverlässigkeit und am Kampfeswillen der Afghanen zu zweifeln, sagte der stellvertretende Befehlshaber des Bundeswehr-Einsatzführungskommandos, Konteradmiral Rainer Brinkmann, am Mittwoch in Potsdam. Brinkmann bestätigte zugleich im Grunde Berichte über den Ablauf des Gefechts, wies aber die Einschätzung zurück, die beteiligten afghanischen Polizisten hätten dabei[…]

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RC N Watch: Neue Statistik, mehr Zwischenfälle im Norden (Zusammenfassung, mehr Einzelheiten)

Während am (heutigen) Mittwoch in Afghanistan (erstmals?) das Internationale Komitee vom Roten Kreuz angegriffen wurde (was das ICRC inzwischen bestätigt hat), muss die Bundeswehr ihre Angaben zu den so genannten sicherheitsrelevanten Zwischenfällen im Norden des Landes deutlich nach oben korrigieren. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos wurden im vergangenen Jahr 1.228 dieser incidents registriert – knapp ein Viertel mehr als die bislang zu Grunde gelegten 1.009. Auch im Jahr 2011 waren es mit 987 deutlich mehr als die zuvor erfassten 900 Zwischenfälle.[…]

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Ehrenhaine aus dem Einsatz kommen nach Potsdam

Die Ehrenhaine aus den Einsatzländern der Bundeswehr für die im Auslandseinsatz gefallenen deutschen Soldaten werden künftig im Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam ihren letzten Platz finden. Inzwischen sei entschieden, dass auf dem Gelände des Kommandos eine solche Gedenkstätte für die im Einsatz Tode gekommenen Soldatinnen und Soldaten errichtet werde, sagte heute der stellvertretende Befehlshaber, Konteradmiral Rainer Brinkmann. Nach Brinkmanns Angaben soll der Ehrenhain in Potsdam Ende 2014 eingeweiht werden. Die Gedenkstätten aus bereits aufgegebenen Bundeswehrcamps wie zum Beispiel Faizabad in[…]

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RC N Watch: Ein Viertel mehr Zwischenfälle als bisher berichtet

Im Norden Afghanistans hat es im vergangenen Jahr fast ein Viertel mehr sicherheitsrelevante Zwischenfälle, also Angriffe von Aufständischen, gegeben als  bislang öffentlich bekannt. Auch im Jahr 2011 habe die Zahl höher gelegen als bisher angegeben. Das habe eine Auswertung der Berichte ergeben, die auch Angriffe auf afghanische Sicherheitskräfte mit einbeziehe, sagte der stellvertretende Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Konteradmiral Rainer Brinkmann, am Mittwoch in Potsdam. Nach Angaben des Einsatzführungskommandos wurden nunmehr im vergangenen Jahr im Bereich des Regionakommandos Nord 1.228[…]

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DroneWatch: Die (militärischen) Drohnenpläne der Bundesregierung

Die Pläne der Bundesregierung für die Beschaffung und den Einsatz – militärischer – Drohnen sind seit zwei Wochen in Details immer mal wieder veröffentlicht worden – unter Berufung auf den Entwurf (!) einer Antwort der Regierung auf eine entsprechende Große Anfrage der SPD-Opposition im Bundestag. Jetzt hat das Kabinett diese Antwort verabschiedet, und damit ist das über den Bereich der Spekulation hinaus. (Die Zahl von 16 geplanten Drohnen, zur Beobachtung und möglicherweise auch bewaffnet, ist übrigens bereits seit dem 8.[…]

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