GroKo-Verhandlungen: SPD zu Beschaffung von Heron TP nach Debatte bereit (Neufassung)

Die SPD ist grundsätzlich bereit, für die Bundeswehr israelische Drohnen des Typs Heron TP zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können – verbindet den Einstieg in ein bewaffnetes System aber wie bisher mit der Forderung nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung. Im als gemeinsames Papier gekennzeichneten Entwurf für das Kapitel Außen, Verteidigung, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit eines Koalitionsvertrages von Union und SPD findet sich zum Thema Drohnen die Formulierung:

Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen.
Als Übergangslösung wird die Drohne Heron TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Bundestag zuleiten. weiterlesen

DroneWatch: Hubschrauber-Drohnen für Landeplatz-Erkundung; Marinedrohne vor der Vergabe

Die Pläne zur Beschaffung von Hubschrauber-Drohnen für die Bundeswehr nehmen an Fahrt auf. Die unbemannten Drehflügler sollen unter anderem Landeplätze für Hubschrauber erkunden; bei der Marine soll im ersten Quartal dieses Jahres der Auftrag für die lange geplante Drohne, das so genannte Vordringliche Marine-Unmanned Aerial System (VorMUAS) vergeben werden. weiterlesen

Vertrag für Betrieb der Heron-Drohnen in Afghanistan und Mali verlängert

Fürs Protokoll: Die Bundeswehr hat den Vertrag mit Airbus zum Betrieb der Heron-Aufklärungsdrohnen in Afghanistan und Mali erneut verlängert. Die unbemannten Flugsysteme sind nur geleast – inzwischen eine teure Lösung, weil die Nutzung dieser Drohnen zunächst nur für eine Übergangszeit vorgesehen war, bis neuere Modelle kommen. Aber das zieht sich bekanntlich… und inzwischen fliegt die Heron seit mehr als sieben Jahren am Hindukusch.

Aus der Mitteilung des Bundesamtes für Ausrüstung, Information und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom (heutigen) Donnerstag:

Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat am 19. Dezember in Koblenz die Verträge zum Einsatz des unbemannten Aufklärungsflugzeugs Heron 1 in Mali und Afghanistan mit der Firma Airbus Defence & Space Airborne Solutions verlängert. (…)
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DroneWatch: US-Armee stoppt DJI-Drohnen – Bundeswehr kennt keine Probleme

Neben ihren militärischen unbemannten Flugsystemen nutzen die Streitkräfte mehrerer Länder auch immer öfter kostengünstige handelsübliche Kleindrohnen – zum Beispiel die US-Armee oder die niederländische Marine, aber auch die Bundeswehr. Die U.S. Army hat nun die Nutzung dieser Drohnen des Herstellers DJI untersagt, aus Sicherheitsgründen, wie US-Medien bereits in der vergangenen Woche berichteten. Die Bundeswehr fliegt ihre Systeme dieses Typs vorerst weiter. weiterlesen

Drohnen-Beschaffung: (Vorerst) Nutzloser Sieg vor Gericht

Im juristischen Streit um die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium vor Gericht einen weiteren Erfolg errungen – der den Streitkräften allerdings vorerst nichts nützt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied in einem am (gestrigen) Montag gefassten Beschluss, die Anhörungsrüge des US-Unternehmens General Atomics zurückzuweisen, nachdem die Firma vor diesem Gericht mit der Klage gegen die geplante Beschaffung der Drohne Heron TP eines israelischen Konkurrenzunternehmens gescheitert war.

Damit hat das Ministerium zwar juristisch grünes Licht für einen Beschaffungsvertrag, kann ihn aber nicht abschließen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in der vergangenen Woche die Billigung des Vorhabens abgelehnt, nachdem die SPD ihre Zustimmung zu diesem Projekt abgelehnt hatte. Das geplante Leasing der Drohnen ist damit für diese Legislaturperiode vom Tisch. weiterlesen

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