DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

Reaper-Symbolbild

Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt.

(Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.)

(Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

DroneWatch: Die Kanzlerin zu (Kampf)Drohnen

Was sagt die Kanzlerin zu Drohnen und zu Kampfdrohnen? Kollege Tilo Jung von Jung&Naiv hat am (heutigen) Freitag Angela Merkel bei ihrer Sommer-Pressekonferenz gefragt (im Video ab 0:45):

(Direktlink: http://youtu.be/F27t1o-mTQI

DroneWatch: Großbritannien und Frankreich starten Planung für eigene Kampfdrohne

UK AND FRANCE STRENGTHEN DEFENCE COOPERATION

Großbritannien und Frankreich wollen, wie geplant, eine eigene bewaffnete Drohne für beide Länder entwickeln. Eine entsprechende Vereinbarung unterschrieben der britische (Noch-)Verteidigungsminister Philip Hammond und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian am (heutigen) Dienstag am Rand der Farnborough Air Show. Für die Entwicklung von Technologie und Konzept eines Unmanned Combat Air Vehicle (UCAV) mit den Unternehmen BAE Systems, Dassault Aviation, Thales France, Selex, Rolls Royce and Safran sollen zunächst für eine Machbarkeitsstudie 120 Millionen britische Pfund (gut 150 Millionen Euro) bereitgestellt werden.

Damit zeichnet sich ab, dass es zwei parallele Entwicklungsstränge für eigene europäische Drohnen geben wird. Neben der UCAV-Entwicklung, die Großbritannien und Frankreich angehen wollen, gibt es den Vorschlag der europäischen Unternehmen Airbus Defence&Space, Dassault und Alenia für eine HALE MALE (Medium Altitude Long Endurance-)Drohne mit möglicher Bewaffnungsoption. Auffällig ist zum einen, dass Dassault bei beiden Vorhaben mit im Boot ist. Und zum anderen, dass BAE Systems zufällig… ein bisschen mehr über seinen UCAV-Demonstrator Taranis vor ein paar Tagen mitteilte.

Die Mitteilung des britischen Verteidigungsministeriums im Wortlaut: weiterlesen

DroneWatch: Deutsche gegen Drohnen? So wie die ARD fragt…

ARD_DTrend_Drohnen_20140703

Fast zwei Drittel der Deutschen, so die ARD am (gestrigen) Donnerstagabend in ihrem Deutschlandtrend (siehe Screenshot oben), sind gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr. Das mag sein. Allerdings sollte man mal einen Blick auf die Fragestellung werfen, die die Kollegen vorgegeben haben – dann erscheint dieses Ergebnis doch in etwas anderem Licht.

Die konkrete Fragestellung findet sich bei infratest dimap, die im Auftrag der ARD unterwegs waren: weiterlesen

DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

heron-TP

Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt:

Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen strikt dagegen, ein amerikanisches Produkt zu wählen.

(Das ganze Interview mit Arnold hier.)

Damit positioniert sich der Koalitionspartner schon recht eindeutig: weiterlesen

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