Einsatz gegen Piraterie vor Somalia: Bundestag verlängert Beteiligung an EU-Mission

Mit einer – inzwischen nicht mehr selbstverständlichen – breiten Mehrheit aus fast allen Fraktionen hat der Bundestag am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia verlängert. Für die Mission sprachen sich in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete aus allen Fraktionen außer der Linkspartei aus. 78 stimmten dagegen, 35 enthielten sich.

Das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/1596) verlängert praktisch unverändert den seit fast zehn Jahren laufenden Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste. Dabei ist angesichts des Rückgangs der Piraterie aus dem ostafrikanischen Land allerdings vorgesehen, diese Mission zunächst bis 2020 auf minimalem Niveau weiterzuführen und ein Auslaufen anzustreben. Die Bundeswehr ist seit 2016 nicht mehr mit einem Kriegsschiff an Atalanta beteiligt; in regelmäßigen Abständen wird aber ein Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine von Djibouti aus in dieser Mission eingesetzt.

 

Einsatz gegen Piraten vor Somalia bis 2020 geplant

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem seit zehn Jahren laufenden Antipiraterieeinsatz der Europäischen Union vor Somalia soll verlängert werden – und wie die EU stellt sich auch die Bundesregierung darauf ein, dass die Mission Atalanta mindestens bis 2020 fortgesetzt wird. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch das Mandat zur Verlängerung für ein Jahr, dem jetzt der Bundestag zustimmen muss.

Bei der vorangegangenen Verlängerung vor einem Jahr war von einer Überprüfung dieser EU-Mission mit dem Ziel einer baldigen Beendigung die Rede. Doch ganz so schnell wird es nicht gehen – und dabei spielt auch der Konflikt im Jemen eine Rolle. Aus der Begründung des neuen Mandats: weiterlesen

Exercise Watch: Die Marine im Golf von Guinea

Die Manöverserie Obangame Express, in Westafrika von der US. Navy organisiert, ist für die Bundeswehr, genauer: für die Deutsche Marine seit einigen Jahren ein fester Merkposten im Kalender. Im vergangenen Jahr berichtete die Marine* über die Teilnahme des Seebataillions an dieser Übung, in diesem Jahr gibt’s von deutscher Seite noch nichts zu dem seit vergangener Woche laufenden Obangame Express 2018 – dafür aber vom US-Soldatensender AFN:

*Da die Webseiten der Bundeswehr in absehbarer Zeit umgebaut werden, habe ich den Beitrag als pdf-Datei gesichert: 20170324_Obangame_Express_2017_Marine_Seebataillon

(Foto: German trainers in Takoradi, Ghana demonstrate proper visit, board, search, and seizure approach techniques during Oobangame Express 2018 – U.S. Navy photo by Mass Communication Specialist 1st Class Theron J. Godbold)

EU-Einsatz: Piraten vor Somalia festgenommen

Erstmals seit längerer Zeit hat die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias wieder mutmaßliche Piraten festgenommen, nachdem sie zwei Handelsschiffe mit Granaten angegriffen hatten. Die European Naval Forces (EUNAVFOR) berichteten am (heutigen) Sonntag von der Festnahme, leider auch ohne anzugeben, wann es eine solche Festsetzung zuletzt gegeben hatte:

EU NAVFOR Somalia’s Flagship, the Italian vessel ITS Virginio Fasan, has apprehended six suspected pirates and seized their vessels.
Six crew of a motor whaler, acting as mother ship, and a skiff have been detained following attacks on a 52,000 tonne container ship and a fishing vessel. These events reportedly took place over a 24 hour period on 17th and 18th November in the Southern Somali Basin, in an area known for piracy incidents. During the incidents a number of rocket propelled grenades were fired against the container ship. weiterlesen

Anti-Piraterie-Mission vor Somalia: „Jester“ mit 6.000 Flugstunden

Die Deutsche Marine ist zwar seit August 2016 nicht mehr mit einem Schiff in der europäischen Antipirateriemission Atalanta vertreten – aber immer wieder für einige Monate mit einem Aufklärungsflugzeug. Und die Flüge mit der Orion P-3C (traditioneller Rufname bei Atalanta: Jester, zu deutsch: der Hofnarr) haben einen bedeutsamen Meilenstein erreicht: Am vergangenen Sonntag verzeichneten die Marineflieger in ihren Logbüchern 6.000 Flugstunden vor der Küste Ostafrikas, seitdem die Maschinen 2009 immer wieder für einige Monate in diese Mission geschickt wurden.


Aus der Mitteilung der EU Naval Forces (EUNAVFOR): weiterlesen

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