Zwei Krautreporter im Bundeswehr-Showroom

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Tilo Jung (hier vielen bekannt durch sein Videoformat Jung&Naiv) und ich haben uns darüber unterhalten, wie es mit dem Nachwuchs für die Bundeswehr aussieht, warum es da Probleme gibt und was eigentlich die Voraussetzungen sind, wenn jemand Soldat werden möchte. Das Gespräch haben wir an passender Stelle geführt: im neuen Showroom der Bundeswehr in Berlin-Mitte.

Das Video und nicht nur das Video, sondern auch die Abschrift des Gesprächs gibt es bei den Krautreportern, zum Anschauen und Nachlesen.

An dieser Stelle erlaube ich mir einen kleinen Weihnachts-Werbeblock: weiterlesen

Was macht eigentlich… Katrin Suder? (2)

Was die für Rüstung zuständige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder, am (heutigen) Mittwochmittag macht, ist kein Geheimnis: Sie hält einen Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).  Zu einem recht interessanten Thema: Rüstungspolitik & Sicherheitspolitik – Anmerkungen zu einem besonderen Verhältnis.

Das klingt so, als müsste man sich das anhören. Leider ist diese Veranstaltung nur für geladene Gäste, und auf meine Anfrage wurde mir mitgeteilt, dass Medienvertreter ausdrücklich nicht zu dem Kreis der Geladenen gehören.

Schade eigentlich. Wäre doch im Sinne von Transparenz und so, die Anmerkungen der zuständigen Staatssekretärin zum Verhältnis von Rüstungs- und Sicherheitspolitik zu verfolgen. Zumal Suder ja nicht ganz so häufig (halb)öffentlich redet. Aber vielleicht, Wünsche darf man in der Vorweihnachtszeit ja äußern, stellt das BMVg hinterher den Redetext auf seine Webseite.

Jetzt offiziell: Bartels als künftiger Wehrbeauftragter nominiert (Korrektur)

Jetzt ist es offiziell: Die SPD-Bundestagsfraktion hat den derzeitigen Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, als künftigen Wehrbeauftragten des Bundestages nominiert. Bartels soll am kommenden Donnerstag gewählt* werden und  im kommenden Jahr das Amt übernehmen, wenn die Amtszeit des aktuellen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus ausläuft.

Als Nachfolger von Bartels an der Spitze des Ausschusses ist der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich vorgesehen (aber das ist, so weit ich weiß, noch nicht offiziell beschlossen).

Nachtrag 18. Dezember: Bartels ist gewählt:

Mit 532 Stimmen bei 38 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen hat der Bundestag am 18. Dezember den  Kieler SPD-Abgeordneten und Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Dr. Hans-Peter Bartels zum künftigen Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages gewählt. Erforderlich für die Wahl waren 315 Stimmen. Bartels tritt im Mai 2015 die Nachfolge von Hellmut Königshaus an, dessen fünfjährige Amtszeit abläuft.

(*Korrektur: Die Wahl ist jetzt, die Amtsübernahme nächstes Jahr – das hatte ich falsch formuliert.)

Ausbildungsmission Irak: ‘Anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will’

Den bevorstehenden Beschluss der Bundesregierung für eine Ausbildungsmission der Bundeswehr im Irak hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier der SPD-Bundestagsfraktion etwas detaillierter erläutert – sicherlich auch deshalb, um Skeptiker in den eigenen Reihen für die Parlamentsabstimmung über das Mandat umzustimmen. Die Passage zu dem geplanten deutschen Einsatz, mit dem kurdische Peshmerga-Kämpfer für den Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS fit gemacht werden sollen, nimmt einen großen Teil von Steinmeiers Brief zum Jahresende an die SPD-Abgeordneten ein.

Zur Dokumentation der entsprechende Teil des Briefes (der am heutigen Montag bekannt wurde und Augen geradeaus! vorliegt):

Die irakische Regierung hat die internationale Allianz um Unterstützung angerufen, unter anderem um die in den letzten Monaten schmerzhaft deutlich gewordenen Ausbildungsmängel zu beseitigen. Angesichts der nach wie vor prekären Lage können wir uns dieser Bitte nicht verschließen und wollen die kurdischen Sicherheitskräfte mit gezielter, strikt am dortigen Bedarf orientierter Ausbildung unterstützen. Wir denken hier insbesondere an Fähigkeiten wie militärische Logistik, technische Kommunikation, Versorgung und Sanitätsleistungen, aber auch Minenräumung und Sprengfallenbeseitigung, da hier die Quelle für einen Großteil der Verluste der Peschmerga liegt.
Ich habe mich unter den internationalen Partnern und innerhalb der Bundesregierung dafür eingesetzt, dass wir dem Irak genau das anbieten, was Deutschland leisten kann und leisten will. weiterlesen

Nebenbei bestätigt: Neuer Haushalts-Chef im Verteidigungsministerium

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Dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den bisherigen Haushalts-Chef des Wehrressorts entlässt und durch einen Beamten aus ihrer früheren Wirkungsstätte Bundesarbeitsministerium ersetzt, war Mitte November schon bekannt geworden. Doch offiziell hatte das Verteidigungsministerium bislang nicht bestätigen wollen, dass der bisherige Abteilungsleiter Haushalt, Paul Jansen (Foto oben), zum Jahresende gehen muss und durch Karl Henning Bald aus dem Arbeitsministerium ersetzt wird. Die Bestätigung wurde heute so eher nebenbei in den Presseterminhinweis verpackt, dass Jansen mit einer Serenade verabschiedet wird: weiterlesen

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