Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016.

Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber so schnell werden das weder die Abgeordneten noch die Öffentlichkeit erfahren. Auf Anfrage hieß es aus dem Verteidigungsministerium, der Bericht solle, wie in den Vorjahren, dem Verteidigungsausschuss vorgelegt werden. Aber vorerst gibt es ja gar keinen Verteidigungsausschuss: weiterlesen

Bundestag bringt kurzzeitige Mandatsverlängerung für Auslandseinsätze auf den Weg

Der Bundestag hat am (heutigen) Dienstag, trotz aller Turbulenzen rund um die gescheiterten Koalitionssondierungen planmäßig, in erster Lesung eine kurzzeitige Verlängerung von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr beraten. Die Mandate für die Mission Resolute Support in Afghanistan, für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, für die Beteiligung an der NATO-Seeraumüberwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer sowie an den UN-Missionen in der sudanesischen Provinz Darfur und im Südsudan wurden  zur weiteren Beratung überwiesen – allerdings nicht an einen Verteidigungsausschuss, den es im neuen Bundestag noch nicht gibt, sondern an den so genannten Hauptausschuss. Die Abstimmung darüber soll im Dezember stattfinden.

Die im Oktober vom Kabinett beschlossenen Verlängerungen, jeweils ohne inhaltliche Veränderung, sollen nur für drei Monate gelten; dabei geht es um die Auslandseinsätze, für die das Mandat zum Jahresende oder zu Ende Januar 2018 ausläuft. weiterlesen

Dokumentation: Bundeswehr-Traditionserlasse 1965 und 1982

Wie gut, dass es Kollegen mit einem sortierten Archiv gibt…  Zur aktuellen Debatte über den Entwurf für die Neufassung des Traditionserlasses der Bundeswehr hier dokumentiert:

• Der Traditionserlass von 1982

Traditionserlass_Bw_1982

• Der Traditionserlass von 1965

Traditionserlass_Bw_1965

(Auch hier bitte nicht die Debatte dazu, sondern unter dem Haupteintrag)

Dokumentation: Entwurf des neuen Traditionserlasses der Bundeswehr

Der Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr ist am (heutigen) Montag versandt worden, und der Kollege Matthias Gebauer von Spiegel Online war schneller als ich, eine Fassung davon zu ergattern. Er wolte das zunächst in einem Kommentar hier einstellen, aber der lange Text hätte ein wenig den Rahmen – und auch das Layout – gesprengt, deshalb mit Dank an den Kollegen hier zur Dokumentation. (Die Debatte dazu aber bitte weiter im anderen Thread):

Der Wortlaut:

ENTWURF
Die Tradition der Bundeswehr
Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege
Stand: 16. November 2017

1. GRUNDSÄTZE
1.1 Tradition ist der Kern der Erinnerungskultur der Bundeswehr (einschließlich des Bundesministeriums der Verteidigung). Traditionspflege ermöglicht das Bewahren und Weitergeben von Werten und Vorbildern, die sinnstiftend sind. Sie verbindet die Generationen und gibt Orientierung für das Führen und Handeln als geistige Brücke zwischen Vergangenheit und Zukunft. Sie fördert den kameradschaftlichen Zusammenhalt und das Innere Gefüge der Bundeswehr. weiterlesen

Neuer Traditionserlass: „Handwerkliches Können im Gefecht“ alleine reicht nicht

Das Verteidigungsministerium hat den Entwurf des neuen Traditionserlasses für die Bundeswehr fertiggestellt. Zu Beginn dieser Woche wurde er an die so genannten Beteiligungsgremien verschickt, die bei der Endfassung ein Wort mitzureden haben, aber bislang noch nicht veröffentlicht. Allerdings sind wesentliche Grundzüge des neuen Erlasses bekannt geworden – mehr dazu weiter unten.

Mit dem neuen Erlass, fertiggestellt nach einer Reihe von Workshops, folgt das Ministerium der von Ressortchefin Ursula von der Leyen im Sommer vorgegebenen Roadmap – auch wenn der Erlass (absehbar) nicht wie geplant in der vergangenen Legislaturperiode neu gefasst werden konnte. weiterlesen

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