Kategorie: An der Heimatfront

Einsatz der Litauen-Brigade nur mit Bundestagsmandat – wenn nötig im Nachhinein

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Bei einem möglichen russischen Angriff auf Litauen würde die Bundeswehr nur mit einem entsprechenden Beschluss des Bundestages eingesetzt – der allerdings bei Gefahr im Verzug auch nachträglich eingeholt werden könnte. Das Verteidigungsministerium reagierte auf Nachfrage von Augen geradeaus! mit einer entsprechenden Klarstellung auf nicht zuletzt in dem baltischen Land umlaufende Gerüchte, die eine deutsche militärische Unterstützung bei einem solchen Angriff infrage gestellt hatten.

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BMVg-Kästchenkunde: Führung, Rüstung, Aufwuchs

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Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Kästchen für die künftige neue Struktur des Verteidigungsministeriums bekannt wurden, hat das Ressort in dieser Woche mit Erläuterungen nachgelegt. Und dabei auch mit Mythen aufgeräumt: Eine Entmachtung des Generalinspekteurs, so legt die Übersicht Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legislaturperiode nahe, ist nicht zu erwarten. Und es soll zwar neue Hauptabteilungen geben – deren Leitung bleibt aber, wie in den bisherigen Abteilungen, auf der Besoldungsebene B9.

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Drohnen-Steuerung über US-Basis Ramstein: Verfassungsgericht sieht keine Schutzpflicht (Nachtrag)

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Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, mit der Menschen aus dem Jemen Konsequenzen von tödlichen US-Drohnenangriffen in ihrem Land erreichen wollten. Das komplexe Verfahren zielte darauf ab, aus der Steuerung von Drohneneinsätzen über die US-Basis Ramstein in Deutschland eine Schutzpflicht der Bundesregierung abzuleiten. Das Karlsruher Gericht verneinte jedoch aus juristischen Gründen eine solche Schutzpflicht.

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Dokumentation: Der Bundeskanzler zu FCAS

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Dass es zwischen Frankreich und Deutschland, genauer gesagt zwischen den beteiligten Unternehmen in beiden Ländern, immer wieder Meinungsverschiedenheiten beim gemeinsamen Projekt für das Luftkampfsystem der Zukunft gibt, ist nicht wirklich neu. Überraschend scheint nur der Umfang der Forderung, die von französischer Seite für das Next Generation Weapons System (NGWS), sozusagen den eigentlichen Kampfjet im Future Combat Air System (FCAS) laut wurde: 80 Prozent Anteil, wie unter anderem Reuters berichtet.

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Auf der Bestellliste: 1.000 Leopard, 2.500 Boxer, 25 Mrd Euro Volumen

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Die Bundeswehr soll in den nächsten zehn Jahren rund 1.000 Kampfpanzer Leopard und rund 2.500 Radpanzer vom Typ Boxer in verschiedenen Varianten bekommen. Entsprechende Planungen, über die am (gestrigen) Freitag (KORREKTUR, nicht Samstag)  die Wirtschaftsagentur Bloomberg berichtet hatte, wurden Augen geradeaus! aus Industriekreisen bestätigt. Dafür soll ein Finanzvolumen von rund 25 Milliarden Euro vorgesehen werden.

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Eckpunkte für neuen Wehrdienst: Sechs Monate Dienstzeit, 260.000 Aktive

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Die Eckpunkte für das von Verteidigungsminister Boris Pistorius geplante neue Wehrdienstgesetz zeichnen sich ab: Angestrebt wird danach ein Minimum von einem halben Jahr Dienstzeit. Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen soll innerhalb von zehn Jahren von derzeit gut 180.000 auf 260.000 wachsen –  und vorerst will der SPD-Politiker Freiwilligkeit als Prinzip beibehalten. Das geht aus Berichten mehrerer Medien über ein Briefing des Ministeriums für Koalitionsabgeordnete hervor.

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Fürs Protokoll: Regenbogenflagge vor dem BMVg

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In der aktuellen politischen Debatte ist es ein Zeichen: Das SPD-geführte Verteidigungsministerium hat am (heutigen) 3. Juli vor seinen Dienstsitzen in Bonn und Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Das Wehrressort erinnert damit vor allem daran, dass an diesem Tag im Jahr 2000 ein Erlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten diskriminierte. Aber angesichts des Umgangs des Koalitionspartners CDU mit dieser Flagge dürfte es auch darüber hinaus Bedeutung haben.

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Neue Besetzung auf Spitzen-Posten: Schilling wird Stellvertreterin GI, Freuding soll das Heer führen

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Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Verteidigungsministerium, Generaloberstabsarzt Nicole Schilling, wird neue Stellvertreterin des Generalinspekteurs. Der Leiter des Planungs- und Führungsstabes, Generalmajor Christian Freuding, soll im Herbst neuer Heeresinspekteur werden.

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Das „schwedische Modell“: „Wer einberufen wird, kann nicht nein sagen“

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Die deutsche Debatte über ein Aufleben der – ausgesetzten – Wehrpflicht nimmt immer wieder Bezüge auf das Militär in Schweden. So spricht die SPD im Beschluss ihres Parteitags vom vergangenen Wochenende vom schwedischen Wehrdienstmodell. Der scheidende Verteidigungsattaché des skandinavischen Landes in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, hatte hier bereits Anfang 2024 das tatsächliche schwedische Modell vorgestellt. Und er hat zur aktuellen Debatte deshalb auch etwas zu sagen – sein Gastbeitrag:

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