21 Schuss für die Queen

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Der Besuch der britischen Königin Elisabeth II. in Deutschland scheint auch an den Lesern von Augen geradeaus! nicht vorbeizugehen… Also wenigstens ein Foto dazu: Das Wachbataillon begrüßt die Queen mit 21 Salutschüssen aus der Feldhaubitze. (Übrigens ist auch eine Soldatin mit dabei, rechts im Bild.)

(Foto: Bundeswehr/Hannemann)

Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

BERGEN 03jun2015 - †bung FALCON VIKING auf dem TruppenŸbungsplatz Bergen/Niedersachsen fŸr die Interim Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) im Rahmen der NATO Response Force. Der deutsche Gefechtsverband NRF, im Kern PzGrenBtl 371.

Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre.

Das komplette Zahlenwerk findet sich hier.

Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben. weiterlesen

Kasdorf sieht ‚Trendwende‘ bei der Ausrüstung, gute Personallage beim Heer

MARIENBERG/SACHSEN 10MAR2015 - Medientag beim Deutschen Gefechtsverband fŸr die NATO Response Force (NRF) und Interim Very High Readiness Response Force (VJTF) beim Panzergrenadierbataillon 371 in Marienberg/Sachsen (Foto Thomas Wiegold)

Der scheidende Heeresinspekteur Bruno Kasdorf hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks am (heutigen) Sonntag (erneut) eine Bilanz seiner Amtszeit und der Situation des Heeres gezogen. Das Interview im Wortlaut ist hier nachzulesen.

Allerdings, das kann man wohl so sagen, äußert sich der Generalleutnant da doch vorsichtiger – oder: nicht so knallig – wie in vorangegangenen Äußerungen der vergangenen Wochen. Unter anderem auf die Frage, was für eine Vollausstattung des Heeres erforderlich wäre und was es kostet:

Na ja, ich denke, das werden wir nicht kurzfristig bekommen können – dafür haben wir auch die industriellen Kapazitäten gar nicht –, sondern ich denke eher in einem Zeitraum von zehn Jahren, bis 2025, und dann sollte das hoffentlich möglich sein. Und mit dieser Perspektive … wir haben ja jetzt schon eine entsprechende Trendwende – die auch eingeleitet wurde durch die Ministerin – in die richtige Richtung, und den Weg müssen wir konsequent fortsetzen.

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Verfassungsgericht bestätigt: Kein Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein

Der umstrittene Luftangriff von Kundus am 4. September 2009 hat für den damaligen Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus, Georg Klein, keine strafrechtlichen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in einer am (heutigen) Freitag veröffentlichten Entscheidung, die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den damaligen Oberst sei rechtmäßig gewesen. Insbesondere die Entscheidung der Bundesanwaltschaft, den Luftangriff nach dem Völkerstrafgesetzbuch zu beurteilen und nicht nach dem Strafgesetzbuch, sei verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden.

Mit einer Beschwerde beim Verfassungsgericht hatte der Vater zweier Kinder, die bei dem Luftangriff getötet worden waren, eine strafrechtliche Ermittlung gegen Klein erreichen wollen. weiterlesen

Rühe-Kommission: Der Bericht (Update: Video)

Die Kommission um den früheren Verteidigungsminister Volker Rühe hat am (heutigen) Dienstag ihren Bericht über Parlamentsrechte und Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt. Teile der Vorschläge waren bereits zuvor bekannt geworden, hier der vollständige Bericht als Bundestagsdrucksache:

Unterrichtung durch die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte
bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Tilo Jung hat die Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz im Video dokumentiert:


(Direktlink: https://youtu.be/QyFAtg7LY7M) weiterlesen

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