Mahnung vom östlichen Nachbarn: ‘Schwäche der Bundeswehr kann sich keiner leisten’


Bei aller Freundschaft hatte der Besuch aus dem Osten deutliche Worte mitgebracht. Tomasz Siemoniak, polnischer Verteidigungsminister, war am (heutigen) Mittwoch nicht nur Unterzeichnung eines neuen deutsch-polnischen Heeresabkommens nach Berlin gekommen. Sondern auch, um als Gastredner der Bundeswehrtagung (Foto oben) den deutschen Freunden zurückhaltend, aber deutlich genug was zum Thema Erwartungen an einen NATO-Bündnispartner zu sagen. Ein paar Absätze aus seiner Rede (in der offiziellen Übersetzung des Warschauer Verteidigungsministeriums):

Ein starkes demokratisches Europa braucht ein starkes Deutschland und ein starkes Polen. Stärke ist nicht nur Wirtschaftsmacht, sie ergibt sich nicht nur aus wirtschaftlichen Verflechtungen und aus der Überzeugung, dass unsere Werte richtig sind. Stärke ist auch Verteidigungsfähigkeit, ist auch militärische Stärke, ist auch die Stärke der Bundeswehr und der polnischen Streitkräfte, der Wojsko Polskie. (…) weiterlesen

Attraktivität und Alarm: von der Leyen-Pk zum Attraktivitätsgesetz

29.10.14 Von der Leyen stellt Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr vor

Nach einigen technischen Schwierigkeiten (als Folge des Serverumzugs) hier die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Attraktivitätssteigerungsgesetz für die Bundeswehr; am (heutigen) Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin:

 

 

Ein paar Punkte aus der Pressekonferenz: weiterlesen

Attraktivitätsgesetz für die Truppe: Mehr Zeit, mehr Geld, mehr Rente

Die Attraktivität des Dienstes ist für die Bundeswehr, pardon, eine Überlebensfrage. Denn seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Truppe darauf angewiesen, jedes Jahr rund 20.000 neue Freiwillige einzustellen, um ihre Stärke von geplant dauerhaft 185.000 Soldatinnen und Soldaten halten zu können. Das geht zum einen nur mit modernem, funktionierendem Material (das ist eine andere Baustelle), aber auch nur mit attraktiven Arbeitsbedingungen. Für Letzteres hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Juni ein Attraktivitätsprogramm mit so praktischen Dingen wie besseren Unterkünften begonnen, zugleich aber auch ein Gesetz für Verbesserungen zum Beispiel beim Einkommen und der Arbeitszeit der Soldaten angekündigt.

Dieses Gesetz, im feinsten Beamtendeutsch Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – Bundeswehr-Attraktivitätssteierungsgesetz/BwAttraktStG genannt, ist in dieser Woche zwischen den beteiligten Ressorts endgültig abgestimmt worden und soll in der kommenden Woche vom Bundeskabinett gebilligt werden, ehe es ins Parlament geht. Die Federführung hatte das Bundesinnenministerium, weil es um Regelungen für den öffentlichen Dienst geht – und das BMI mit seinem Ressortchef (und früheren Verteidigungsminister) Thomas de Maizière tunlichst vermeiden wollte, dass Bestimmungen ins Gesetz geschrieben werden, die möglicherweise bei anderen Institutionen wie der Bundespolizei Begehrlichkeiten wecken könnten.

Eine Folge der BMI-Federführung ist offensichtlich, dass sich in dem Gesetz das eigentlich von der Verteidigungsministerin versprochene dauerhafte Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für dauerhaft pendelnde Soldaten nicht wiederfindet. Nicht so überraschend, wenn man weiß, dass de Maizière schon zu seiner Zeit als Verteidigungsminister kein Freund einer solchen Dauer-Regelung war (obwohl sie sich im Koalitionsvertrag findet). Als praktischer Kompromiss soll nun dieses Wahlrecht, derzeit per Erlass als Übergangsregelung für die Dauer der Bundeswehrreform zugestanden, einfach mal weiter verlängert werden.

Aber was steht nun in dem BwAttraktStG tatsächlich drin? weiterlesen

Attraktivitäts-Gesetz gestoppt? BMVg sagt Nein

Es war und ist eines der zentralen Versprechen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Den Dienst in der Bundeswehr attraktiver zu machen, nicht nur mit dem im Frühjahr verkündeten Programm für bessere Unterkünfte und ähnliches, sondern auch mit einer gesetzlichen Regelung. Das so genannte Attraktivitäts-Gesetz allerdings ist nicht Sache des Verteidigungsministeriums allein, da haben einige andere Ressorts etwas zu sagen – vom Bundesinnenministerium (wegen der möglichen Auswirkungen auf andere Bereiche des öffentlichen Dienstes) bis zum, vor allem, Bundesfinanzministerium.

Und am Bundesfinanzministerium, so berichtet es am (heutigen) Sonntag der Spiegel, soll das Gesetz bislang scheitern. Ressortchef Wolfgang Schäuble habe kurz vor der für die vergangene Woche vorgesehenen Beratung im Bundeskabinett erklärt, die Verteidigungsministerin solle das Geld, rund 120 Millionen Euro im kommenden Jahr und rund 300 Millionen Euro in den Folgejahren, lieber in die marode Ausrüstung der Truppe stecken.

Das Verteidigungsministerium hat am Sonntagmorgen diese Darstellung rundweg zurückgewiesen. weiterlesen

Nächste Woche im TV: Bundeswehrwerbung. Mit Frauen.

 (Direktlink: http://youtu.be/BTRP7qToW1E)

Die jüngste Werbekampagne der Bundeswehr für Frauen wurde zwar, unter anderem wegen eines peinlichen technischen Fehlers, erst mal gestoppt. Aber ab der kommenden Woche (20. Oktober) gibt’s neue Bewegtbild-Werbespots für die Truppe, im Fernsehen und im Internet. Und obiges Video schon mal zur Vorbereitung.

(Danke für den Leserhinweis!)

Nachtrag: Dank weiteren Leserhinweisen (s.a. in den Kommentaren): Die Erklär-Seite zur Kampagne und die anderen beiden Videospots hier und hier. Und Fotos vom Making of.

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