ExerciseWatch: Saber Strike (mit Säbelrasseln?)

Practice Makes Perfect at Saber Strike

In Estland ist in dieser Woche die von der US-Armee in Europa organisierte, multinationale Übung Saber Strike (Säbelschlag) zu Ende gegangen. Die Bundeswehr war mit einem vergleichsweise kleinen, dafür bedeutsamen Kontingent vertreten: Ein halbes Hundert Heeresaufklärer des Aufklärungsbataillons 8 aus Freyung mit ihren Fenneks waren wichtiger Teil der Aufklärungskräfte bei dieser Übung.

Den deutschen Anteil bei Saber Strike hat das Deutsche Heer jetzt  auf seiner Webseite beschrieben. Und angesichts der Debatte der vergangenen Tage, angesichts der recht strittig diskutierten Warnung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor Säbelrasseln und Kriegsgeheul frage ich mich natürlich, ob das Heer bewusst diese Form der Berichterstattung gewählt hat: Zwischentitel wie Kampfstark dem Feind entgegen oder Geballte Feuerkraft zerschlägt den Feind zur Schilderung einer Übung im Baltikum an der russischen Grenze dürfte genau das sein, was dem Auswärtigen Amt ein wenig aufstößt?

(Foto: German Army Soldiers convoy back to Tapa Army Base after completing a combined arms live fire exercise for Saber Strike 16 at the Estonian Defense Forces central training area near Tapa, Estonia on June 19, 2016 – Tech. Sgt. Amy M. Lovgren/ Minnesota National Guard)

Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

Merkel trifft Ministerpraesident der Slowakei

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen.

Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:

Merkel_Wirtschaftsrat_Verteidigung_21jun2016     

 

weiterlesen

Geld für Rüstung, Geld für Personal: So sieht das der Haushälter

20160611_Tag_der_Bundeswehr_Bueckeburg_CH53

Die Frage, wie viel Geld der Bundeswehr tatsächlich für die nötigen Investitionen in neue Rüstungsprojekte (oder auch nur in den Erhalt bestehenden Materials) zur Verfügung steht, ist immer für eine interessante Debatte gut. Und Anfang des Jahres hatten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Rüstungsstaatsekretärin Katrin Suder vorgerechnet, wie viel Geld, das nicht wie geplant ausgegeben werden konnte, für andere Beschaffungen umgewidmet werden konnte. Dabei wurde auch schon deutlich: Einiges davon wurde benötigt, um Personalkosten zu finanzieren.

Da ist es natürlich interessant, mal die Sicht eines Haushälters zu sehen – zumal, wenn er nicht nur im Haushaltsausschuss des Bundestages, sondern zugleich auch im Verteidigungsausschuss sitzt. Und außerdem als Oppositionsabgeordneter frei von den Zwängen der Regierungskoalition auf das Zahlenwerk schauen kann. Deshalb hier zur Dokumentation eine Untersuchung und Bewertung von Tobias Lindner, Haushälter und Verteidigungspolitiker bei den Grünen, der sich mit seinem Büro durch das Zahlenwerk Haushalt gekämpft hat: weiterlesen

Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

Operation Orpheus - Nawabad, Northern Afghanistan

In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht).

Da meine entsprechende Anfrage beim BAFA in der vergangenen Woche ohne Antwort blieb, habe ich am (heutigen) Montag mal in der Bundespressekonferenz nachgefragt. Der Sprecherin des Wirtschaftsministeriums, Beate Braams, war das ganze Thema nicht bekannt. Ein wenig Aufklärung kam dann vom BMVg-Sprecher Jens Flosdorff: Der von den Boulevardzeitungen geschilderte Vorfall ereignete sich bereits Anfang 2014. Seitdem wird an einem Verfahren gearbeitet, um die nötigen Ausfuhrgenehmigungen für die Dienstwaffen der deutschen Streitkräfte in vom Bundestag mandatierte Einsätze der deutschen Streitkräfte gemäß den Vorgaben des Kriegswaffenkontrollgesetzes und den Anforderungen von Wirtschaftsministerium und BAFA zu gestalten.

Die Frage-und-Antwort-Runde in der Bundespressekonferenz zum Nachhören:

 

BPK_Bundeswehr_KWG_20jun2016     

 

weiterlesen

Steinmeier-Kritik am Säbelrasseln: Manöver ja, Propaganda nein

2016065_PL_Anakonda_mascotA

Nach den Äußerungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier am vergangenen Wochenende, die auch als Kritik an der NATO oder NATO-Partnern und ihren Übungen im Osten verstanden wurden, hat sich das Auswärtige Amt bemüht, den Schaden zu begrenzen. Der Außenminister habe sich nicht gegen Übungen der NATO und ihrer Partner gewandet, sondern dagegen, dass sie propagandistisch ausgeschlachtet würden, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer vor der Bundespressekonferenz.

Steinmeiers Kernsatz: Was wir jetzt allerdings nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt.

Den vollständigen Wortlaut von Steinmeiers Äußerungen gibt es hier; die Aussagen von Schäfer, Regierungssprecher Steffen Seibert und BMVg-Sprecher Jens Flosdorff dazu hier zum Nachhören:

BPK_Steinmeier-Aussage_20jun2016     

 

weiterlesen

weiter »