Ein Kriegsschiff zum G20-Gipfel? Im Prinzip ja, aber…

Beim G20-Gipfel am 7. und 8. Juli in Hamburg will die Bundeswehr vorsorglich ein Kriegsschiff für mögliche Evakuierungen im Hamburger Hafen stationieren – das meldet das Magazin Focus vorab aus seiner jüngsten Ausgabe. Das ist zwar zutreffend, es handelt es sich nach Informationen von Augen geradeaus! allerdings um das gut 50 Jahre alte Landungsboot Lachs (Foto oben) der Deutschen Marine, formal ein Kriegsschiff der deutschen Streitkräfte.

Die Lachs ist zusammen mit dem Schwesterschiff Schlei eines der letzten verbliebenen Landungsboote der Deutschen Marine, von denen 22 Mitte der 1960-er Jahre gebaut in Dienst gestellt wurden. weiterlesen

Bundeswehrverband übt harte Kritik an von der Leyen: „Brandbeschleuniger für Vertrauensverlust“

In diesen letzten Sitzungswochen des Bundestages vor der Sommerpause (und damit auch vor der Bundestagswahl) ballen sich im politischen Berlin die Sommerfeste und Empfänge. In der Regel mit mehr oder weniger guten Reden und vielen Grußworten. Deshalb waren am (gestrigen) Mittwochabend wohl auch die Gäste beim Jahresempfang des Wehrbeauftragten im Reichstag auf das übliche Programm eingestellt: Begrüßung vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels, Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert, Grußwort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dann, als letztes vor dem Büffet, eine Rede des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner.

Und Wüstner erwischte dann alle kalt. Das war keines der üblichen Empfangs-Grußworte, das war eine deutliche Abrechnung mit dem Verhalten von Ministerin, Ministerium und Bundeswehr-Spitze in den vergangenen Wochen. Vertrauenskrise, falsche Kommunikationsstrategie, mangelhafter Umgang mit gefeuerten Offizieren – das waren so die Stichworte.

Weil niemand damit gerechnet hatte, hatte auch (von den Journalisten jedenfalls) niemand daran gedacht, die Reden mitzuschneiden – wozu auch bei einem der üblichen Empfänge. Und so detailliert mitgeschrieben, dass man Wüstner so korrekt wie möglich wiedergeben könnte, hatte auch keiner – oder erst zu spät. Und Wüstner hatte, so sagte er mir anschließend, kein ausgearbeitetes Redemanuskript. Sondern nur einen Zettel mit Stichworten.

Allerdings: Nachdem die Journalisten dann beim DBwV-Vorsitzenden Schlange standen und um die Rede baten, haben Wüstner und der Verband am Donnerstag nachgeliefert. Der – anhand der Stichworte entstandene, aber nicht komplett wortgleiche – Text steht auf der Seite des Verbandes, (zusammen mit einem einordnenden Text); zur Erleichterung der Debatte dokumentiere ich ihn hier auch:

Nun liegt es an mir, etwas zur Inneren Lage aus Sicht des Deutschen BundeswehrVerbandes (als institutionalisierter Staatsbürger in Uniform) zu sagen. weiterlesen

Dokumentation: von der Leyen ‚bekennt Farbe‘ in der ARD


Die ARD führte am (gestrigen) 21. Juni ein längeres Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, in der Sendung Farbe bekennen, mit Fragen von Tina Hassel und Rainald Becker.

Das Interview ist als Video hier zu sehen (bis zum 21. Juni 2018, also noch ein Jahr), zur Dokumentation die Abschrift: weiterlesen

Abgesetzter Heeres-Ausbildungschef wehrt sich gegen von der Leyen

Im aktuellen – man muss wohl sagen: – Streit zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und (zumindest) Teilen der Bundeswehr hat sich erstmals ein direkt Betroffener öffentlich zu Wort gemeldet. Generalmajor Walter Spindler, der nach den Vorwürfen zu Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf von seinem Amt als Chef des Ausbildungskommandos des Heeres abgelöst wurde, hat der Sendung Kontrovers (Korrektur!)  des Bayerischen Rundfunks ein Interview gegeben.

Der Bericht des Senders vom (heutigen) Mittwochabend (laut Bayerischem Rundfunk online bis 2022)

hier als Link
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Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016  im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament.

Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen werden. Deshalb hier zum Nachlesen:

Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zum Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

(Archivbild: Hans-Peter Bartels, SPD, Wehrbeauftragter Deutscher Bundestag, in der Bundespressekonferenz in Berlin am 26.01.2016 – Thomas Trutschel/photothek.net)

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