Bundesregierung prüft angeblich militärische Evakuierung aus dem Jemen (Korrektur zur Marine)

Sprachmittler im Einsatz

Die Bundesregierung prüft nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) eine militärische Rückführungsoperation für Deutsche und andere EU-Staatsbürger, die im Jemen festsitzen. Derzeit seien den deutschen Behörden rund 90 Deutsche und ihre Angehörigen bekannt, ihre Evakuierung solle vorrangig mit zivilen Flugzeugen erfolgen. Falls das scheitere , werde auch die Evakuierung mit militärischen Transportmitteln geplant; die Optionen dafür sollten bis zum Wochenende geprüft werden, berichtet die SZ. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es am (heutigen) Dienstag nicht.

Als Voraussetzung für einen Einsatz der Bundeswehr gilt nach Angaben der Zeitung die Zustimmung der anerkannten jemenitischen Regierung, die allerdings faktisch keine Kontrolle mehr über das Land hat. Eine Evakuierung mit Bundeswehrflugzeugen würde deshalb möglicherweise von bewaffneten deutschen Soldaten begleitet – was die Frage nach einer Zustimmung des Bundestages aufwirft, gegebenenfalls auch im Nachhinein.

(Übrigens: alle denken nur an Lufttransport, dabei hat unter anderem China im Fall Jemen vorgemacht, dass man auch mit Kriegsschiffen Personen evakuieren kann. Die rechtlichen Voraussetzungen wären aber die gleichen.)

Bislang gab es zwei solcher Aktionen der Bundeswehr: Die Operation Libelle 1997 in Albanien  und die Operation Pegasus 2011 in Libyen. Nach der Evakuierung aus der libyschen Wüste hatte die Bundesregierung eine nachträgliche Zustimmung des Parlaments verweigert, da bei diesem Einsatz nicht mit einer gewaltsamen Auseinandersetzung zu rechnen gewesen sei. Der Streit darüber beschäftigt derzeit das Bundesverfassungsgericht, vor dem die Grünen auf die Beteiligung des Bundestages klagten.

Aus der Opposition wurde bereits eine Einbindung des Parlaments bei einer möglichen bewaffneten Evakuierungsoperation gefordert. Der verteidigungspolitische Sprecher der Linkspartei, Alexander Neu: weiterlesen

Exercise Watch: Abschluss von ‘Noble Jump’ in Marienberg (Update: Bundeswehr-Bericht)

Die neue Speerspitze der NATO, die (provisorische) Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), hat in dieser Woche ihre erste Alarmierungsübung absolviert; als Teil der Übung Noble Jump. Einbezogen war auch der deutsche Gefechtsverband, im Kern gestellt von den Marienberger Jägern, dem Panzergrenadierbataillon 371 in Marienberg in Sachsen.

Der stellvertretende Heeresinspekteur Jörg Vollmer hat sich dort am (gestrigen) Freitag die Verlegebereitschaft des Verbandes melden lassen. Bedauerlicherweise konnte ich da wegen Terminüberschneidung nicht hin; ebenso bedauerlicherweise gibt’s bis jetzt – Samstagnachmittag –  auf den Bundeswehr-Webseiten weder Bild noch Bericht noch Video davon. Deshalb eine – vermutlich unvollständige – Übersicht über Medienberichte:

n-tv: Erste Übung der “Speerspitze”So testet die Nato ihr Tempo

MDR: NATO-Alarm für Bundeswehrsoldaten in Marienberg
(den MDR-Bericht gibt es auch als Podcast hier, vielleicht bleibt der ja länger im Netz als die üblicherweise recht bald depublizierten Beiträge öffentlich-rechtlicher Sender)

Zeitungsberichte finden sich im Internet recht spärlich (und werden hier aus den bekannten Gründen ohnehin nicht verlinkt), u.a. von der Freien Presse im Lokalteil Zschopau Nato-Alarm: Marienberger Jäger sind zum großen Sprung bereit und von der Süddeutschen Zeitung: NATO-Eingreiftruppe – Nur 48 Stunden

Interessantes Detail aus dem verlinkten MDR-Radiobericht: Wenn ich Oberstleutnant Stephan Behrenz, den Kommandeur der Marienberger Jäger, richtig verstanden habe, hatte seine Truppe vor Erhebung in den Speerspitzen-Status 40 bis 50 Prozent des für einen solchen Einsatz benötigten Materials. Jetzt über 90 Prozent. Allerdings war die Einheit schon im vergangenen Jahr, also mit den 50 Prozent, für die NATO Response Force vorgemerkt?

Nachtrag Sonntag, 12. April: Inzwischen hat die Bundeswehr einen Beitrag dazu auf ihrer Webseite veröffentlicht. Kernaussage:

Die „Marienberger Jäger“ sind voll ausgestattet. Alle erforderlichen Fahrzeuge sind vor Ort. Die Soldaten wurden mit der Ausrüstung „Infanterist der Zukunft“ (IDZ) versehen. Die Bataillonsführung verfügt über die hochmodernen „Boxer“ als Führungsfahrzeuge.

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Exercise Watch: ‘Abschlussübung’ des deutschen NRF-Verbandes

NRF_371_Frankenberg

In dieser Woche läuft für den deutschen Gefechtsverband der NATO Response Force (NRF), im Wesentlichen das Panzergrenadierbataillon 371 aus Marienberg in Sachsen, die Alarmierungsübung als Speerspitze der NATO. Parallel dazu hat die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag ein Video von der NRF-Abschlussübung des Bataillons veröffentlicht:


(Direktlink: https://youtu.be/Ml1vYX8puUk)

Leider wird nicht genau angegeben, wann diese Aufnahmen entstanden sind. Die Kenner haben zu diesen Bildern bestimmt was zu sagen. Mir ist aufgefallen: Es sind (wieder) Szenare asymmetrischer Auseinandersetzung, die diese Abschlussübung bestimmt haben?

Nachtrag: In Eindhoven läuft die Verlegeübung des niederländischen Anteils der Very High Readiness Task Force (VJTF), in der Landessprache supersnelle NAVO-Flitsmacht: weiterlesen

Exercise Watch: ‘Noble Jump’ in Marienberg

Die Alarmierungsübung für die neue superschnelle Eingreiftruppe der NATO, die Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), und ihren deutschen Anteil läuft als erster Teil der Exercise Noble Jump in diesen Tagen, bis zum kommenden Freitag. Deshalb guckt das Deutsche Heer am Freitag auch nach:

Der Kommandeur Einsatz und stellvertretende Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Jörg Vollmer, wird sich am Freitag, den 10. April 2015, beim NATO Response Force (NRF)-Gefechtsverband in Marienberg über die praktische Erprobung einer raschen Alarmierung im Rahmen der Übung „NOBLE JUMP 2015“ informieren. weiterlesen

Exercise Watch: NATO beginnt Test der neuen ‘Speerspitze”

Die NATO hat am (heutigen) 1. April mit dem Test ihrer neuen superschnellen Eingreiftruppe begonnen. Im Rahmen einer so genannten Alarmierungsübung (Alert Exercise) als Teil des Manövers Noble Jump wird bis zum 10. April die Alarmierungskette vom NATO-Hauptquartier SHAPE in Belgien über das zuständige NATO-Kommando in Neapel und das Deutsch-Niederländische Korps in Münster bis zu den Einheiten in Deutschland, den Niederlanden, Norwegen und Tschechien getestet. Truppenbewegungen sind bei diesem ersten Teil aber nur in den Niederlanden und Tschechien vorgesehen. weiterlesen

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