Die Europa-Armee aus polnischer Sicht: Macht Deutschland es sich zu einfach?

Zu der lebhaften Debatte über das Thema Europa-Armee (in der es auf Augen geradeaus! schon hier und hier hoch herging) eine Stimme aus polnischer Sicht: Die Wissenschaftlerin Justyna Gotkowska vom Centre for Eastern Studies (OSW) in Warschau wirft dem großen Nachbarn Deutschland vor, sich seinen Umgang mit dieser Idee doch ein bisschen arg einfach zu machen. Verkürzt gesagt: Die Deutschen finden die Europa-Armee gut, weil sie hoffen, dass ihnen andere die Struktur der Streitkräfte bezahlen und die deutsche Industrie subventionieren, denken aber nicht an mögliche Einsätze solcher europäischen Streitkräfte.

So verstehe ich jedenfalls diesen Teil der Analyse:

The main problem with Germany’s ideas for enhancing military co-operation in Europe is that they are focused on the integration and creation of military structures rather than on using them operationally. weiterlesen

Europa-Armee: Der grüne Ansatz

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Das Thema Europa-Armee ist in diesem Blog wie auch in der Öffentlichkeit für hitzige Debatten gut – nachdem  EU-Kommissionspräsident Claude Juncker vor zwei Wochen dazu einen neuen Vorstoß gestartet hatte und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu öffentlich einiges gesagt hatte (mehr dazu unten), melden sich jetzt die Grünen zu Wort. Der Beitrag von Parteichef Cem Özdemir und dem Verteidigungspolitiker (und Haushälter) Tobias Lindner zielt allerdings weniger auf eine europäische Armee als (außenpolitisches) Instrument der Stärke, sondern vor allem auf den integrativen Charakter innerhalb Europas.

Einige Kernaussagen aus dem Grünen-Beitrag (der sowohl auf Lindners Internetseite als auch in der FAZ veröffentlicht wurde): weiterlesen

Hallo, Reservisten.

Diesen – sehr kurzen – Videospot des britischen Verteidigungsministeriums teile ich hier mal.


(Direktlink: https://youtu.be/Ls1MiLEJY98)

Verteidigungshaushalt soll bereits 2016 um 1,2 Milliarden Euro steigen

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch über die grundlegenden Daten des Haushalts 2016 und die Finanzmittel für die kommenden Jahre beraten, aber bereits jetzt sickern wichtige Zahlen durch. Der Verteidigungsetat werde bereits im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro steigen, insgesamt stünden bis 2019 acht Milliarden mehr Euro zur Verfügung als bislang geplant, berichtet Reuters:

Der Wehretat solle bis 2019 von 33 Milliarden Euro auf 35 Milliarden Euro anwachsen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Zusammengenommen sind dies acht Milliarden Euro oder 6,2 Prozent mehr als in der ursprünglichen Mittelfrist-Finanzplanung veranschlagt, nach der das Budget weitgehend stagnieren sollte. 2016 soll der Wehretat nun dagegen bereits um 1,2 Milliarden Euro auf 34,2 Milliarden Euro zulegen und bis 2019 auf gut 35 Milliarden Euro.

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Mehr Geld – und mehr Soldaten?

Über einen höheren deutschen Verteidigungshaushalt angesichts der weltpolitischen Situation (und auch angesichts der Materiallage der Bundeswehr) wird ja nun schon einige Zeit diskutiert. Nun hat der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) die Debatte um eine, sagen wir mal interessante Nuance bereichert: Sein Vorsitzender Oberstleutnant André Wüstner plädiert dafür, nicht nur in mehr Ausrüstung zu investieren – sondern auch die Zahl der Soldaten um 5.000 aufzustocken. Aus Wüstners Pressemitteilung:

Seit einem halben Jahr erkennen wir in Umfrage-Ergebnissen, dass die deutsche Bevölkerung deutlich sensibler für Fragen der äußeren Sicherheit geworden ist. Die Gründe dafür dürften eindeutig in den Entwicklungen an den europäischen Grenzen liegen. Wenn sich in der YouGov-Umfrage rund 50% für die Erhöhung des Wehretats aussprechen und sogar 41% die Bundeswehr als zu klein bewerten, zeigt das vor allem eines: Die Notwendigkeit von einsatzbereiten Streitkräften als wesentliches Instrument unserer Risikovorsorge wird anerkannt. weiterlesen

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