Merkels Pressekonferenz: Die (sparsamen) Aussagen zur äußeren Sicherheit

Angela Merkel in der Bundespressekonferenz

Die regelmäßige jährliche Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel war eigentlich erst nach der Sommerpause vorgesehen; dass sie bereits am (heutigen) Donnerstag stattfand, hatte natürlich die Gewalttaten der vergangenen Tage als wichtigstes Thema. Wer die ganze Pressekonferenz mit der Kanzlerin nachlesen will, wird hier fündig; ich habe mal die Punkte herausgegriffen, in denen es um äußere Sicherheit und die Bundeswehr geht: weiterlesen

‘Stern’-Interview mit von der Leyen: “In meinem Leben die gefährlichste Zeit”

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Fürs Archiv: Die Bundesregierung (und interessanterweise nicht das Verteidigungsministerium) hat das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der aktuellen Ausgabe des Stern auf ihrer Webseite veröffentlicht:

Im Wortlaut: von der Leyen
“Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen

(Link wurde geändert; das ist jetzt berücksichtigt)

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Bundeswehr redet mit ‘Pokémon Go’-Herstellerfirma über militärische Liegenschaften

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Das mobile, an Geo-Daten orientierte Computerspiel Pokémon Go beunruhigt auch die Bundeswehr – die deswegen im Gespräch mit dem Hersteller Niantic Labs ist. Nachdem Spieler irrtümlich und ohne Rücksicht auf die Gefahr während einer scharfen Schießübung in den Bereich eines Truppenübungsplatzes marschierten, reagierte die Truppe mit einer internen Sicherheitsweisung, berichtete die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht). Dabei gehe es nicht nur um die Gefahren für die Spieler, sondern auch darum, dass vorgebliche Spieler mit ihren Smartphone-Kameras militärische Einrichtungen ausspionieren können.

Dazu vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt, nach dessen Angaben es bereits Gespräche mit der Spiele-Firma gibt:

BPK_Bundeswehr_Pokemon_27jul2016     

 

 

Das Transkript des O-Tons: weiterlesen

Verteidigungsministerium weist Bericht über Probleme mit Arbeitszeitregelung zurück

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Das Verteidigungsministerium hat, wenig überraschend, den Bericht zu personellen Engpässen der Bundeswehr als Folge von Urlaubs- und Freizeitansprüchen als grundlegend falsch zurückgewiesen. Vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch hob der stellvertretende Ministeriumssprecher Oberst Boris Nannt vor allem darauf ab, dass die Seetage der Marine doch Ausnahmen von der EU-Arbeitszeitverordnung erlaubten und deshalb das alles so nicht stimmen könne.

Meine Fragen an Nannt und die Antworten zum Nachhören:

BPK_Bundeswehr-Arbeitszeit_27jul2016     

 

 

Die Abschrift des O-Tons: weiterlesen

Ab Herbst: Bundeswehr wg. Resturlaub geschlossen?

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Diese Geschichte war nur eine Frage der Zeit, und die Kollegin Bärbel Krauß von der Stuttgarter Zeitung hat sie jetzt als erste aufgeschrieben: Die zunehmende Belastung verschiedener Truppenteile, vor allem der Marine, zusammen mit der Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie führt dazu, dass Bereiche der Bundeswehr demnächst ihre Arbeit einstellen können oder müssen: Die Soldatinnen und Soldaten, die auch ein Anrecht auf Urlaub und Freizeit haben, werden dann den Rest des Jahres für diesen Anspruch benötigen. Falls der nicht in Geld abgegolten wird. Aus dem Bericht:

In einigen Bereichen der Bundeswehr sind seit Jahresbeginn so viele Überstunden angefallen, dass einzelne Einheiten mittlerweise am Rand ihrer Funktionsfähigkeit stehen. Als Brennpunkte dieser Entwicklung werden in gut informierten Kreisen unter anderen die gesamte Marine, das Bundeswehrkrankenhaus in Ulm, die Ausbildungsmannschaften im Gefechtsübungszentrum in Letzlingen und die Soldaten genannt, die zur Flüchtlingshilfe abkommandiert waren.
„Wenn die Marinesoldaten ihre Überstunden nicht ausbezahlt bekommen, sondern abbummeln müssen, kann die Marine von Herbst an ihre Schiffe nicht mehr bemannen“, erklärt ein Insider. weiterlesen

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