Thomas Wiegold schreibt über die Bundeswehr, über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Die Truppe hat er schon lange im Blick: 1993 berichtete er aus Somalia und seitdem aus fast allen Einsatzgebieten der Bundeswehr.Und weiter EuroHawk: Bundespressekonferenz am Freitag
Inhaltlich nicht viel Neues, aber zur Dokumentation gehört das hierher: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zum Thema EuroHawk. Vor allem mit Aussagen vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, dazu Regierungssprecher Steffen Seibert und die Sprecherin des Bundesfinanzministeriums, Marianne Kothé:
FRAGE: Eine Frage an das Verteidigungsministerium zu den Drohnen. Der Hersteller in den USA sagt, dass Sie in der Vergangenheit noch keine klare Anfrage geschickt hatten, was für Unterlagen Sie denn für eine Zulassung benötigen würden, und dass die Installation eines solchen Kollisionsschutzes kinderleicht wäre und bei den angedachten Modellen, die kommen sollten, auch vorgesehen wäre. Was sagen Sie dazu?
PARIS: Ich sage dazu im Moment recht wenig, einfach vor dem Hintergrund, dass wir sicherlich auch diesen Sachverhalt in dem chronologisch zu erstellenden Bericht aufarbeiten werden. Auch das ist ein Thema, das allein zeitlich sehr weit zurückliegt. Ich denke, ich bin im Moment gut beraten, nicht jede Äußerung, die, von welcher Seite sie auch immer kommen mag, hier zu kommentieren. Das werden wir dann sicherlich anlässlich der Vorstellung des Berichtes tun, vor allem auch deshalb, weil wir uns im Bereich Ihrer Frage in einem Bereich befinden, wo es sich durchaus auch um wirtschaftliche Interessen seitens einer Herstellerfirma handelt. Deshalb bitte ich um Nachsicht, dass ich das jetzt hier nicht en détail kommentieren möchte. In der Kommentierung möchten Sie auch bitte beinhaltet wissen, dass ich das weder bestätige noch dementiere. weiterlesen
De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte
Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde.
Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni offen. Dennoch sind die Aussagen in dem Interview, das der Deutschlandfunk bereits am (heutigen) Freitag in Teilen veröffentlichte, recht interessant:
Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte. Es gibt kein einziges Beschaffungsverfahren ohne Probleme dieser Größenordnung. weiterlesen
Zum Nachhören: Drohnen im Radio
Eine echte Drohnenwoche, auf allen Kanälen.
Das habe ich nicht nur hier auf Augen geradeaus! gemerkt, sondern auch an den Anfragen von Rundfunksendern… Zwei längere Sendungen zum Thema EuroHawk, an denen ich beteiligt war, hier zum Nachhören (um meinen Jung&Naiv-Kompagnon Tilo Jung mal zu zitieren: Die verruchteste Stimme im Internet...).
Am Donnerstag (23. Mai) auf WDR2:
Am Dienstag (21. Mai) auf Bayern 2: Tagesgespräch
(Beide Audiodateien als mp3)
EuroHawk: Selhausen leitet Arbeitsgruppe im Ministerium
Nachdem in der Bundespressekonferenz am (gestrigen) Mittwoch offen blieb, wer im Verteidigungsministerium die interne Arbeitsgruppe zur Aufarbeitung der EuroHawk-Probleme leitet, hat das Ministerium heute die Information nachgereicht:
Auf Ihre Frage, wer im Verteidigungsministerium die zum Themenkomplex Euro Hawk eingerichtete Arbeitsgruppe leitet, teile ich ergänzend zu meinen Ausführungen mit:
Die Arbeitsgruppe, die im Kern aus rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besteht, wird von Herrn MinDir Detlef Selhausen (Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung) geleitet.
Also vom, wie es international heißt, Rüstungsdirektor des Ressorts. Der mit dem Thema EuroHawk schon länger zu tun hat.
Überraschung: Minister stimmte beim NATO-Gipfel Drohnen zu
Nichts läge mir ferner als den Rechercheeifer der Kollegen beim Thema EuroHawk und Drohnen zu bremsen. Und ja, in der Tat stellt sich die Frage, wie es nach dem Stopp des EuroHawk-Projekts mit der Alliance Ground Surveillance (AGS) der NATO weitergeht, die ja auch Drohnen vom Typ GlobalHawk als wesentlichen Bestandteil vorsieht. Sehr hübsch illustriert das ein NATO-Video (siehe oben).
Aber dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière noch im vergangenen Jahr für das NATO-Projekt in den Ausschüssen des Bundestags geworben hat, ist…. nun ja, nicht ganz so überraschend. Hat er doch auf dem NATO-Gipfel im Mai 2012 in Chicago diesem Vorhaben für Deutschland zugestimmt. Und hat der Bundestags-Haushaltsausschuss ebenfalls im Mai 2012 dafür grünes Licht gegeben.
Die Frage bleibt allerdings, warum der Minister sich für das Projekt eingesetzt hat, nachdem spätestens Ende 2011 das Problem mit dem EuroHawk und der Zulassung bekannt war. Die Antwort darauf, die wäre wirklich eine Exklusivnachricht.
