Weiter geht’s: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung (m. Transkript)

Die aktuelle Liste der Mängelberichte aus der Bundeswehr eröffnet in dieser Woche die Rheinische Post: Es fehlen Schutzwesten, Zelte, Winterkleidung, so klagt das Heer. Das mit den Westen ist nicht überraschend, das kam hier auch schon im Thread zu den gesperrten Schießständen zur Sprache.

Aus der Vorabmeldung des Blattes*:

Neben Problemen bei Panzern und Hubschraubern kann die Bundeswehr auch ihre Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato ausstatten. Das geht nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) aus einem ihr vorliegenden Papier aus dem Verteidigungsministerium hervor. „Im Bereich bewegliche Unterbringung im Einsatz weist das Heer bis mind. 2021 eine Fähigkeitslücke auf“, heißt es in dem internen Bericht des Heereskommandos. weiterlesen

In Mali gestrandet: Zurück mit der Kanzlerinnen-Maschine

Nachdem mehr als 100 Bundeswehrsoldaten auf dem Rückweg aus ihrem Einsatz im westafrikanischen Mali wegen einer defekten Luftwaffenmaschine in der Hauptstadt Bamako gestrandet waren, sind sie inzwischen in Europa zurück und werden das letzte Stück in die Heimat mit der Maschine der Bundeskanzlerin fliegen. Ein Regierungs-Airbus A340 (Foto oben) hole die Soldaten aus Paris ab, sagte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Samstagabend auf Anfrage von Augen geradeaus!. weiterlesen

SiKo-Sammler

Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!).

Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert): weiterlesen

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr: FDP-Opposition beantragt Unterausschuss

Nachdem der Verteidigungsausschuss des Bundestages etabliert ist und seine Arbeit aufgenommen hat, rücken die aktuellen Meldungen über Mängel bei der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr in den Blickpunkt der parlamentarischen Arbeit. Die FDP-Vertreter im Ausschuss haben für die nächste Sitzung am Mittwoch kommender Woche die Einsetzung eines Unterausschusses beantragt:

Tagesordnungspunkt 18
Antrag der FDP-Fraktion auf Einsetzung eines Unterausschusses des Verteidigungsausschusses nach § 55 GO-BT zur „Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“

Das geht aus der aktuellen Fassung der Tagesordnung des Ausschusses vom (heutigen) Freitag hervor, die Augen geradeaus! vorliegt.

Ich muss gestehen, dass ich mit dem Verfahren bei der Einsetzung von Unterausschüssen nur begrenzt vertraut bin. Aber wie ich Paragraph 55 der Geschäftsordnung des Bundestages verstehe, reicht fehlender Widerspruch der übrigen Mitglieder für die Einsetzung?

Low Ops trotz Sicherheitskonferenz

Heute beginnt die Münchner Sicherheitskonferenz, und wie schon im vergangenen Jahr bleibe ich dafür gerne in Berlin: Der Livestream im heimischen Arbeitszimmer ist besser und komfortabler, als in München im Nachbargebäude des Bayerischen Hofs im überfüllten, lauten Pressezentrum zu sitzen. Und weiterhin bliebe ich als akkreditierter Journalist ja vom direkten Kontakt mit den Konferenzteilnehmern fast komplett abgeschottet.

Nun kommt in diesem Jahr noch etwas hinzu: Aus dringenden familiären Gründen kann ich auch den Livestream und die Meldungen nicht so intensiv verfolgen wie eigentlich nötig. Ich bitte um Verständnis, dass es deshalb hier nur sehr knappe Infos geben wird, und vielleicht auch den einen oder anderen Wortlaut zur Dokumentation.

Aber in anderen Medien gibt es ja genug dazu.

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