Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Bereits im vergangenen Jahr hatten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, grundsätzlich auf eine Überprüfung von Tankern verständigt, die der so genannten Schattenflotte Russlands zugerechnet werden. Die Bundesrepublik hatte damals allerdings im Unterschied zu anderen Nationen noch keine konkreten Schritte zugesagt – das hat sich jetzt geändert: Vor Fehmarn sollen Richtung Osten fahrende verdächtige Tankschiffe nach ihrem Versicherungsschutz gefragt werden.
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Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Verteidigungsministerium, Generaloberstabsarzt Nicole Schilling, wird neue Stellvertreterin des Generalinspekteurs. Der Leiter des Planungs- und Führungsstabes, Generalmajor Christian Freuding, soll im Herbst neuer Heeresinspekteur werden.
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Die deutsche Debatte über ein Aufleben der – ausgesetzten – Wehrpflicht nimmt immer wieder Bezüge auf das Militär in Schweden. So spricht die SPD im Beschluss ihres Parteitags vom vergangenen Wochenende vom schwedischen Wehrdienstmodell. Der scheidende Verteidigungsattaché des skandinavischen Landes in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, hatte hier bereits Anfang 2024 das tatsächliche schwedische Modell vorgestellt. Und er hat zur aktuellen Debatte deshalb auch etwas zu sagen – sein Gastbeitrag:
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Die SPD hat sich auf eine Marschrichtung für das künftige Wehrdienstmodell und eine mögliche Wehrpflicht festgelegt – dabei aber zugleich eine sehr interpretationsfreudige Formel für verpflichtende Einberufungen gefunden. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin an diesem Wochenende handelten, praktisch federführend für die gegensätzlichen Strömungen in der Partei, der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer und Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Kompromiss aus, der dann die Zustimmung der Delegierten fand.
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Beim Gipfeltreffen der NATO in Den Haag haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz, vermutlich unter Aufatmen der meisten, zwei zentrale Ziele durchbekommen: Die Gipfelteilnehmer einigten sich am niederländischen Regierungssitz auf das Ziel, bis 2035 fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Und sie erklärten die Beständigkeit der NATO-Beistandsklausel – woran es nach Aussagen von US-Präsident Donald Trump (wieder mal) Zweifel gegeben hatte.
WeiterlesenDas Bundeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsplans für dieses Jahr gebilligt, der durch die Wahl und Koalitionsbildung bislang noch nicht vorlag, und die Planung für die kommenden Jahre. Der massive Aufwuchs der Verteidigungsausgaben, mit dem bereits 2029 die neue NATO-Quote von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden soll, bedeutet schrittweise eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts – und schon in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Planstellen für Soldaten und Soldatinnen.
WeiterlesenDie Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, die so genannte NATO-Quote. Im Jahr 2029 wären es dann geplant 3,5 Prozent.
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Die USA haben in der Nacht zum (heutigen) Sonntag iranische Atomanlagen angegriffen und sind damit in den Krieg Israels gegen Iran eingestiegen. Die weiteren Auswirkungen sind bislang nicht überschaubar. Hier als Start eines Sammlers zum Thema:
WeiterlesenDie schwedischen Regierungsparteien und die Opposition haben sich parteiübergreifend auf eine massive Steigerung der Verteidigungsausgaben verständigt, die wie in Deutschland weitgehend über neue Kredite finanziert werden soll. Das skandinavische Land will so schnell wie möglich das absehbare neue NATO-Ziel von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für diesen Zweck erreichen; auch die geplanten weiteren 1,5 Prozent für militärisch notwendige Infrastruktur sollen erreicht werden.
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