Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.
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Der Plan der USA, Handelsschiffe und vor allem Tanker westlicher Nationen im Persischen Golf mit Kriegsschiffen Geleitschutz zu geben, nimmt Form an. Inzwischen fragte die Regierung in Washington offiziell bei den Niederlanden an, ob eine Beteiligung ihrer Marine infrage komme.
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Die USA haben – erneut – eine internationale Koalition zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf angeregt. Dabei soll es vor der Hintergrund der Spannungen zwischen den USA und dem Iran um Geleitschutz vor allem für Öltanker unter westlicher Flagge gehen. US-Stabschef Joseph Dunford präzisierte den Vorschlag für eine solche Koalition unter US-Führung.
WeiterlesenAngesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.
WeiterlesenAm Wochenende waren schon paar Inhalte durchgesickert, jetzt liegt das Original vor: Das Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) hat sich angeschaut, wie Europa – wohlgemerkt: in der NATO – seine Verteidigung ohne die USA organisieren könnte – und was es kosten würde. Das Ergebnis zweier Szenarien: es würde sehr teuer. Aus der Zusammenfassung des IISS-Berichts Defending Europe: scenario-based capability requirements for NATO’s European members:
WeiterlesenDie NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, hat mit Aussagen zur deutschen Regierungskoalition vorübergehend Irritationen ausgelöst. Erklärungen der Diplomatin am (heutigen) Montag waren von Medien so verstanden worden, dass sie auf ein Ende der Koalition von Union und SPD in Berlin setze. In einem weiteren Pressebriefing erklärte Hutchinson, mit ihrer Formulierung, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse andere hereinholen, sei nicht die Regierungskoalition gemeint gewesen, sondern die Einbeziehung der Gesellschaft für die Akzeptanz höherer Verteidigungsausgaben. Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet, es
WeiterlesenNach dem politischen Druck der USA auf Deutschland, beim Ausbau des künftigen Mobilfunknetzes nach dem 5G-Standard auf Technik chinesischer Unternehmen wie Huawei zu verzichten, wird gleicher Druck jetzt auch von militärischer Seite aufgebaut. Der NATO-Oberbefehlshaber und Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Curtis Scaparotti, bezeichnete insbesondere die deutschen Pläne als ein Sicherheitsrisiko: Das hätte eine kritische Bedeutung für unsere Fähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren. In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der US-Botschafter in Berlin eine Einschränkung des
WeiterlesenNach der sehr engagierten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die mit stehendem Applaus bedacht wurde, hatte US-Vizepräsident Mike Pence das Wort. Und auch wenn es nicht so beabsichtigt gewesen sein sollte: Seine Rede wirkte wie ein Gegenentwurf zur Kanzlerin. Mit ausgrsprochen deutlichen Forderungen der USA an die Europäer – zum Beispiel, die Europäer sollten endlich aufhören, die US-Sanktionen gegen das mörderische iranische Regime zu unterwandern (oder eher: zu sabotieren?). Der Beifall blieb deutlich hinter dem bei
WeiterlesenDie USA haben am (heutigen) Freitag erwartungsgemäß erklärt, sich ab dem (morgigen) 2. Februar nicht mehr an den Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu halten, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet. US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Aufkündigung des 1987 mit Russland abgeschlossenen Vertrages bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres erklärt. Damit ist voraussichtlich einer der wenigen noch verbliebenen Rüstungskontrollverträge Geschichte, auch formal der endgültige Ausstieg der USA aus diesem Abkommen erst in sechs Monaten wirksam wird. Das Thema und
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