Schlagwort: USA

Entwurf für den US-Verteidigungshaushalt: 753 Mrd US-Dollar, 112 Mrd für Forschung und Entwicklung

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Der Verteidigungshaushalt der USA ist der größte weltweit, und das wird auch im kommenden Jahr so bleiben: Präsident Joe Biden legte den Entwurf für den Haushalt des so genannten Fiscal Year (FY) 2022 vor, das am 1. Oktober dieses Jahres beginnt. Darin sind für nationale Verteidigung $752,9Milliarden US-Dollar vorgesehen, davon 715 Milliarden als Haushalt des Verteidigungsministeriums. Der Haushaltsplan muss noch vom Kongress gebilligt werden.

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Merkposten: US-Sanktionen gegen Russland – mit Solidarisierung der NATO

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Dass die USA Sanktionen gegen Russland verhängen, ist zunächst einmal eine nationale Entscheidung. Was das jüngste Vorgehen Washingtons aber ein wenig außergewöhnlich macht, ist die unmittelbare Unterstützung durch die NATO, die sofort nach der US-Entscheidung in einer eigenen Erkklärung dem Verbündeten zur Seite stand. Deshalb als Merkposten:

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Statt Truppenabzug: US-Verteidigungsminister kündigt zusätzliche Soldaten für Deutschland an

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Die USA wollen nicht nur auf einen vom früheren US-Präsidenten Donald Trump geplanten Abzug von US-Truppen aus Deutschland verzichten, sondern ihre Präsenz noch erhöhen. Das kündigte Verteidigungsminister Lloyd Austin nach einem Gespräch mit seiner deutschen Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer an.

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US-Truppenabzug aus Deutschland: „Back to the drawing board“

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Der frühere US-Präsident Donald Trump hatte, erklärtermaßen als Bestrafung Deutschlands, einen teilweisen Abzug der US-Truppen aus Deutschland angeordnet. Und sein damaliger Verteidigungsminister Mark Esper hatte schon die Pläne dafür vorgestellt. Unter dem neuen Präsidenten Joe Biden werden diese Pläne jetzt grundlegend überprüft – eigentlich wenig überraschend. Aber da’s heute prominent in den Nachrichten auftaucht, hier die Aussagen des US-Oberkommandierenden in Europa dazu.

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Neuer US-Verteidigungsminister will auch über Truppenstationierung in Deutschland reden

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Der neue US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat bei seinem ersten Telefongespräch mit der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bereitschaft betont, über die Truppenstationierungen der USA in Deutschland zu reden. Deutschland sei ein großartiger Gastgeber, und er sei daran interessiert, über die künftige Stärke der US-Truppen im Land im Gespräch zu bleiben, sagte Austin nach Angaben des Pentagon.

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Früherer US-General als Bidens neuer Verteidigungsminister bestätigt

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Die Vereinigten Staaten haben zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden auch einen neuen Verteidigungsminister: Der frühere Heeresgeneral Lloyd Austin ist der erste schwarze Verteidigungsminister des Landes. Austin musste gesondert vom Senat bestätigt werden, weil er erst 2016 aus den Streitkräften ausgeschieden war und die vorgeschriebene Karenzzeit von sieben Jahren nicht eingehalten wurde.

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Punktlandung: USA melden Truppenreduzierung auf 2.500 in Afghanistan

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Die USA haben, wie vom noch amtierenden Präsidenten Donald Trump verlangt, die Zahl ihrer Soldaten in Afghanistan auf 2.500 und damit auf die niedrigste Truppenstärke seit dem Beginn ihres Einsatzes am Hindukusch 2001 verringert. Der geschäftsführend amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller kündigte an, dass die US-Streitkräfte sich auf einen vollständigen Abzug bis Mai dieses Jahres vorbereiteten, der aber von den Bedingungen im Land abhängig sei.

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US-Kongress will Truppenabzug aus Deutschland bremsen

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Der US-Kongress will den vom noch amtierenden Präsidenten Donald Trump angeordneten Abzug von US-Truppen aus Deutschland bremsen. Eine entsprechende Klausel ist im National Defense Authorization Act (NDAA) enthalten, auf den sich beide Kammern des Parlaments parteiübergreifend verständigten. Allerdings kann Trump – wenn auch voraussichtlich aus anderen Gründen – gegen dieses Genehmigungsgesetz für den Verteidigungshaushalt sein Veto einlegen.

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Pentagon bestätigt beschleunigten Abzug aus Afghanistan

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Das Pentagon hat die Pläne bestätigt, bis Mitte Januar die US-Truppen in Afghanistan und im Irak deutlich zu reduzieren. In beiden Ländern werde er die Anweisung des noch amtierenden Präsidenten Donald Trump umsetzen, die Zahl der Soldaten bis zum 15. Januar kommenden Jahres auf jeweils 2.500 zu verringern, sagte der amtierende Verteidigungsminister Christopher C. Miller in Washington.

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