Schlagwort: Syrien

Eine Krise ist nicht genug: NATO-Mitglied Türkei vor provoziertem Syrien-Krieg?

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Der NATO (und damit ihren Mitgliedsländern) dürfte das zum ungünstigsten Zeitpunkt reingeplatzt sein: Während die Ukraine-Krise und das Verhältnis zu Russland die Beratungen bestimmt, scheint sich an der Südostflanke des Bündnisses eine ganz neue Front zu eröffnen. Der Außenminister, der stellvertretende Armeechef und der Chef des Geheimdienstes sollen darüber beraten haben, wie sich ein angeblicher Angriff aus dem Nachbarland Syrien auf die Türkei orchestrieren und fälschen ließe – mit potenziell unabsehbaren Folgen nicht nur für die beiden Länder, sondern auch

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Auf die Beobachtungsliste: Von Islamisten kontrolliertes Gebiet als NATO-Nachbar?

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Der andauernde Bürgerkrieg in Syrien ist für die deutsche Politik anscheinend ein Randthema (abgesehen von wenigen tausend Flüchtlingen, die in Deutschland Zuflucht finden; und abgesehen von westlichen Staatsbürgern, die dort auf der Seite verschiedener Rebellenorganisationen kämpfen). Allerdings gehört dieses Thema angesichts der jüngeren Entwicklung dringend ins Blickfeld von Politik und Öffentlichkeit hierzulande, weil es so aussieht, dass sich direkt an der Grenze des südöstlichen NATO-Mitglieds Türkei ein von radikalen Islamisten kontrollierter Islamischer Staat in Irak und der Levante (ISIS) zu

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Patriot in der Türkei: TV-Bericht aus den Niederlanden

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Jenseits der Sprachbarriere: Dieser niederländische TV-Bericht über die Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei, nahe an der syrischen Grenze, ist auch für Deutsche interessant (und weitgehend verständlich). Und die niederländischen Soldaten dürfen und wollen sich ja auch mit vollem Namen vor der Kamera äußern… … (Das eingebettete Video nervt mit dem Autostart, den ich auch nicht wegbekomme. Deshalb nur als Link: http://www.l1.nl/video/reportage-limburgse-militairen-verdedigen-turkije-tegen-syrische-raketten-12-dec-2013)

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Syriens Chemiewaffen: Regierungssprecher pfeift Kanzlerin-Berater zurück

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Es kommt nicht häufig vor, dass ein Regierungssprecher öffentlich den außen- und sicherheitspolitischen Berater der Kanzlerin wegen seiner ebenso öffentlichen Äußerungen zurückpfeift. Am (heutigen) Mittwoch ist aber genau das passiert: Nachdem Kanzlerin-Berater Christoph Heusgen am Vortag die Möglichkeit ins Gespräch gebracht hatte, syrische Chemiewaffen zum Teil auch in Deutschland zu vernichten, widersprach dem Regierungssprecher Steffen Seibert in der Bundespressekonferenz, dazu äußerte sich auch Außenamtssprecher Martin Schäfer: Frage: Herr Seibert, Herr Heusgen hat am Dienstag auf einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Aussagen

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Deutschland zur Vernichtung syrischer Chemiewaffen bereit (Nachtrag: O-Ton)

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Die Bundesregierung hält eine Vernichtung syrischer Chemiewaffen auch in Deutschland für möglich. „Es ist gar nicht ausgeschlossen, dass auch Deutschland einen Beitrag leistet“, sagte der Sicherheitsberater der Bundesregierung, Christoph Heusgen, am Dienstag bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin. Niemand sage, dass „in Deutschland nicht auch nachgedacht wird über bestimmte Produkte, die wir hier vernichten können“. Heusgen, Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt, verwies zugleich darauf, dass eine solche Vernichtung in einem dicht besiedelten Land wie der Bundesrepublik problematisch

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Bundeswehr-Krisenausbildung für Chemiewaffeninspektoren in Syrien

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Die Bundeswehr hat am (heutigen) Montag damit begonnen, Inspektoren von UN und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auszubilden – nicht im Aufspüren von Chemiewaffen, sondern für das Überleben im Bürgerkriegsgebiet. Aus der Mitteilung des Deutschen Heeres: Die Bundeswehr unterstützt die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons OPCW) bei der einsatzvorbereitenden Ausbildung von OPCW-Inspektoren, die nach Syrien zur Verifikation und Vernichtung des dortigen Chemiewaffenprogramms entsandt werden. Dazu wird vom 14. bis

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Dual-Use-Chemikalien für Syrien: Liefergenehmigung bis April 2011

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Bereits vor knapp zwei Wochen wurde bekannt, dass deutsche Unternehmen mit Genehmigung der Bundesregierung Chemikalien nach Syrien geliefert haben, die als so genannte Dual use-Güter sowohl für zivile Zwecke als auch zur Herstellung von Chemiewaffen genutzt werden können. Damals war allerdings nur die Rede von Lieferungen zu Zeiten der rot-grünen wie der schwarz-roten Bundesregierung. Inzwischen ist klar, dass Dual use-Chemikalien bis ins Jahr 2011 geliefert wurden, also auch unter der schwarz-gelben Regierungskoalition bis kurz vor Beginn des syrischen Bürgerkriegs. Allerdings,

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Deutsche Chemikalien für Syriens Giftgasproduktion?

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Die Meldung klingt, nun, nicht so richtig beruhigend. Von den Kollegen der ARD: Rot-Grün und Schwarz-Rot haben zwischen 2002 und 2006 Chemikalien an Syrien geliefert, die zur Sarin Produktion verwendet werden können Die Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine schriftliche Anfrage der Linkspartei an die Bundesregierung macht deutlich, dass die unter Rot-Grün geführte Bundesregierung 2002 und 2003 und die unter Schwarz-Rot geführte Bundesregierung 2005 und 2006 Ausfuhrgenehmigungen für Chemikalien erteilt hat, die als sogenannte Dual Use Güter gelten. Das Antwortschreiben liegt

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Jung&Naiv: Dieses Syrien

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Wir drei auf dem Bild – Tilo Jung, Kameramann Alex Theiler und ich – sehen nicht so ganz nach dem ernsten Thema aus, über das wir dann für Jung und Naiv gesprochen haben: Ich hab‘ mal versucht, recht grundlegend das alles mit Syrien zu erklären – über die aktuelle Debatte über den Giftgaseinsatz hinaus. Als Teil der Erläuterungen der Politik für Desinteressierte. Die Folge läuft lief  am (heutigen) Montag um 20 Uhr auf dem Kabelkanal Joiz und steht anschließend inzwischen

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