vdL-Personalien: Beemelmans soll bleiben

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Die Personalie dürfte hier auf großes Interesse stoßen, deshalb auch ohne die Bestätigung, die ich eigentlich abwarten wollte: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, wechselt nicht mit dem scheidenden Minister Thomas de Maizière zurück ins Innenministerium – sondern bleibt auch unter der neuen Ministerin Ursula von der Leyen. Das melden derzeit exklusiv die Kollegen der Sächsischen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht), die (wahlkreisbedingt) einen ganz guten Draht zu de Maizière wie Beemelmans haben. Etwas überraschend ist das schon, weil der Staatssekretär als enger Mitarbeiter de Maizières gilt und auch mit ihm aus dem Innenministerium in den Bendler-Block gekommen war.

Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht, vermutlich bekommen wir die auch nicht, bevor die neue Ministerin offiziell das Amt angetreten hat. Der Termin für die Übergabe des Ressorts ist für den (morgigen) Dienstag um 14.15 Uhr geplant – leider ist es nach den derzeitigen Ankündigungen nur ein Bildtermin, Aussagen der und Fragen an die Ministerin sind nicht vorgesehen.

(Foto: Beemelmans am 30. Juli 2013 vor dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss – Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde)

EuroHawk: Das nächste Mal schauen wir ins Handschuhfach

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Dass Staatssekretär Stéphane Beemelmans (Foto oben) die volle Verantwortung für die Unterrichtung oder Nicht-Unterrichtung des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über das gestoppte Drohnenprojekt EuroHawk übernommen hat, wurde am heutigen Dienstag im Untersuchungsausschuss des Bundestages und in den Medien klar verstanden: Der Knappe Beemelmans hat sich schützend vor seinen Herrn geworfen. Und hat noch mal deutlich gemacht, worum es geht: er ist mein Chef.

Jenseits dieser eher für Politik und Wahlkampf bedeutsamen Aussage empfiehlt sich allerdings, auch auf ein paar andere Aussagen in Beemelmans mehr als drei Stunden dauernder Anhörung zu schauen. Denn abgesehen davon, dass er seinen Minister zu wenig und/oder zu spät informierte, konnte der Staatssekretär in seiner Arbeit am Thema EuroHawk keinen Fehler erkennen. weiterlesen

EuroHawk: Ich war’s, sagt Beemelmans

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Kurze Zwischenmeldung aus dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, hat die volle Verantwortung für eine mögliche nicht ausreichende Information des Verteidigungsministers Thomas de Maizière über dieses – gescheiterte – Projekt übernommen. Er habe den Minister nur ein Mal mit dem Vorhaben befasst, und zwar in einer Vorlage am 13. Mai dieses Jahres. Zu diesem Zeitpunkt bedurfte es einer Grundsatzentscheidung, sagte der Staatssekretär in einer vorbereiteten Erklärung für seine Anhörung im Ausschuss am (heutigen) Dienstag.

Davor habe es keine Veranlassung für eine unmittelbare Beteiligung des Ministers gegeben, sagte Beemelmans. Das habe der Minister öffentlich kritisiert, und er müsse diese Kritik annehmen und Besserung geloben: Er ist mein Chef.

(Mehr und ausführlicher zu Beemelmanns Anhörung später.) weiterlesen

Rückblick: Sag’s dem Staatssekretär

Der wichtige Punkt kam für mich als Außenstehenden in dem Moment, als die Diskussion  – ja, Diskussion – ein wenig hitziger wurde. Staatssekretär Stéphane Beemelmans nahm Stellung zu einer vorangegangenen Kritik – und aus der Runde fielen ihm Teilnehmer ins Wort und widersprachen. Eigentlich eine unvorstellbare Situation in einem Gespräch zwischen einem Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Bundeswehrsoldaten, kaum denkbar in einer offiziellen Runde. Aber in dem Moment hatte ich den Eindruck, dass das Gespräch zwischen Lesern von Augen geradeaus! und Beemelmans funktionieren könnte – als inoffizielles Gespräch, als Ansage von Meinungen derjenigen, die eher am Empfängerende der Neuausrichtung der Bundeswehr stehen, und dem Spitzenbeamten, der diese Neuausrichtung durch- und umsetzen muss.

Das Gespräch zwischen Beemelmanns und zwölf Lesern, die meisten davon aktive Soldaten, am gestrigen Freitag in Berlin war ein Experiment. Das Angebot war vom Staatssekretär ausgegangen, er wollte sich face to face der teilweise heftigen Kritik an der Reform stellen. Ob es ein Erfolg war, ob es langfristig etwas bringt, kann nicht ich beurteilen – das müssen die Beteiligten schon selber tun. Ich kann auch nicht einschätzen, wie viel von dem, was als Kritik vorgetragen wurde, bei Beemelmans hängen geblieben ist. Mein Eindruck war allerdings, so banal das klingt: gut, dass beide Seiten in einer informellen Umgebung miteinander geredet haben.

Die Leser, die nicht dabei waren, werde ich jetzt enttäuschen müssen: weiterlesen

Danke an alle: Sag’s dem Staatssekretär

Das war ein sehr interessantes Gespräch – zwischen Augen geradeaus!-Lesern und Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Danke an den Staatssekretär, und danke an die Runde, die sich heute in Berlin zusammengefunden hat!

Ich werde noch was Zusammenfassendes zu dem Gespräch schreiben, aber nicht heute. Für mich auffällig waren ein paar Punkte, die sich quer durch die Äußerungen der Beteiligten aus verschiedenen Teilstreitkräften und völlig unterschiedlichen Arbeitsbereichen zogen… Aber dazu später mehr.

Wer von den Teilnehmern bereits jetzt seine Eindrücke hier im Kommentar posten möchte: sehr gerne – mit der Bitte, die zu Beginn des Gesprächs genannten Spielregeln zu beachten und nicht einzelnen Personen Äußerungen zuzuschreiben. (Das gilt übrigens auch für Beemelmans und seine Aussagen.)

(Ein mir sehr peinlicher Nachtrag: Ein Leser weist mich zu Recht darauf hin, dass Dank auch dem katholischen Militärbischof gebührt, in dessen Gästehaus das Gespräch stattfand. Das stimmt natürlich – und es ist mir nach diesem Tag einfach durchgegangen… Deshalb mit Verspätung auch dem Bischof und seinen Mitarbeitern einen herzlichen Dank: Das war genau das richtige neutrale Territorium für ein solches Treffen.)

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