vdL-Personalien: Beemelmans soll bleiben

eurohaw-ua_beemelmans

Die Personalie dürfte hier auf großes Interesse stoßen, deshalb auch ohne die Bestätigung, die ich eigentlich abwarten wollte: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, wechselt nicht mit dem scheidenden Minister Thomas de Maizière zurück ins Innenministerium – sondern bleibt auch unter der neuen Ministerin Ursula von der Leyen. Das melden derzeit exklusiv die Kollegen der Sächsischen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht), die (wahlkreisbedingt) einen ganz guten Draht zu de Maizière wie Beemelmans haben. Etwas überraschend ist das schon, weil der Staatssekretär als enger Mitarbeiter de Maizières gilt und auch mit ihm aus dem Innenministerium in den Bendler-Block gekommen war.

Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht, vermutlich bekommen wir die auch nicht, bevor die neue Ministerin offiziell das Amt angetreten hat. Der Termin für die Übergabe des Ressorts ist für den (morgigen) Dienstag um 14.15 Uhr geplant – leider ist es nach den derzeitigen Ankündigungen nur ein Bildtermin, Aussagen der und Fragen an die Ministerin sind nicht vorgesehen.

(Foto: Beemelmans am 30. Juli 2013 vor dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss – Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde)

26 Gedanken zu „vdL-Personalien: Beemelmans soll bleiben

  1. Passend zum Bild fällt mir da nur ein:
    „Ich habe keinen Anlass gesehen, das zusammenzuführen“
    http://augengeradeaus.net/2013/07/eurohawk-beemelmans-handschufach/

    Diese Mann hat doch seine Nichteignung bereits vor einem Untersuchungsausschuss selbst festgestellt.

    Sollte das Gerücht bestätigt werden, dann scheint folgende Arbeitsteilung wahrscheinlich:
    SB hält die Neuausrichtung auf Kurs (entgegen aller Kritiker, denen der Gesamtüberblick fehlt), vdL kümmert sich um die Sonnenschein-Themen (Familie und Dienst, etc.).

    Oder es ist nur ne Übergangslösung – wäre auch nicht das erste Mal.

  2. Es muss spannend bleiben……….

    edit: Wer wäre denn nach geneigter Expertenmeinung hier als Staatssekretär geeignet?

  3. Das hat vdL heute im ARD moma angedeutet. Offensichtlich hat TdM der neuen BM’in ’seinen‘ besten Mann überlassen…!

  4. Oh, ich hatte es schon befürchtet, dass der nach seiner Null-Performance von TdM nicht mehr mitgenommen wird. Positiv wäre im Grunde ja, dass nicht alles Wissen in der Leitungsetage flöten geht, aber es ist trotzdem zum Haare raufen. Bin mal gespannt, wann die geballte Inkompetenz auffliegt, wenn „Papa“ TdM nicht mehr die schützende Hand über ihn hält. Vielleicht kann er sich jetzt auch diese unglaublich Industriehörigkeit nicht mehr leisten.
    Insgesamt keine gute Nachricht.

  5. Cheflobbyist bei seiner Lieblingsfirma.
    Der Wechsel sollte ihm leicht fallen, in diesem Feld hat er schon etliche Jahre Erfahrung…

  6. Also, ich wüßte da schon einen Schritt, der UvdL sobald sie Ministerin ist, sofort den Rücken durch die gesamte Bundeswehr, durch das gesamte Parlament und den Volkssouverän stärken würde. Dieser Schritt hat etwas mit § 36 Bundesbeamtengesetz und mit „Ende mit Schrecken“, statt mit „Schrecken ohne Ende“ zu tun. UvdL sollte sich also schnellstens bewußt werden, wer der Hase und wer der Igel ist, bzw. wer der Herr im Haus.

    Das muß nicht Morgen sein. Dürfte aber auch Übermorgen UvdL den Rücken von Altlasten freihalten, selbst wenn die Einarbeitung damit etwas schwieriger wird. Es sollen ja Fortschritte in der nächsten Legislaturperiode geschehen, statt daß alte Leichen gepflegt und bezahlt werden.

    An soviel Glück dürfen allerdings nur Optimisten glauben.

  7. Wahnsinn, wenn sich das bestätigen sollte. TdM wirft eine Last ab, verbaut der Nachfolgerin eine Möglichkeit zur personellen Neuaufstellung und hat ein U-Boot im Haus. Darf denn Wolf auch bleiben? Heute morgen gingen alle noch davon aus, dass vdL ihren Vertrauten Gerd Hoofe mitbringt.

  8. Warum es nicht einmal ohne einen Sts probieren?
    Diesen als möglichen „Sündenbock“ bei Fehlverhalten entlassen zu können, hat doch hier auch nicht funktioniert, da kann man sich das auch sparen.

  9. @Someone:

    Sts sind wahnsinnig wichtig innerhalb der Bw. Mir einem „das ist dringend und steht im Focus Sts“ versuchen Kameraden und Kollegen zu beeindrucken. Der ein oder andere arbeitet dann vielleicht auch schneller. Meist ist es aber eh so, dass am „Durchlaufbegrenzer“ jedes Projekt mit dem Spruch kommt.

  10. @Woody:

    Ich habe einige Jahre in einer Höheren Kommandobehörde hinter mir und kenne diese Sprüche – die wirken nur bei frisch Hinzuversetzten, danach weiß man, dass es eh anders kommt. ;-)
    (Ihren Sarkasmus habe ich aber verstanden)

  11. locker bleiben, vlt braucht man auch einfach nur ein bauernopfer für ein verbocktes großprojekt. (da soll ja gewisses potential bestehen … )

    da wird unsursel wohl nicht jemand aus dem eigenen dunstkreis ans messer liefern und TdM dürfte sich so auch ein wenig außer schusslinie gebracht haben.

  12. Ein sehr freundlicher, charmanter und sicher auch intelligenter Mann. Er hat Humor, kann überzeugen und ist ohne jede Allüren. Nur zum Wesen der Soldaten findet er so leider gar keinen Zugang, aber das macht es sicher auch einfacher, „den Laden auf Vordermann zu bringen“. Uniformträger sind ja ohnehin nach Ansicht der meisten Politiker und sich selbst als „politisch denkend“ bezeichnender Bundesbürger von geistiger Schlichtheit und müssen eben wie tumbe Diener behandelt werden.

  13. Vieles von der Schelte die deMisere auch hier abbekommen hat geht auf das Konto dieses „Staatsdieners“. Dass BM ihn jetzt seiner Nachfolgerin hinterläßt befreit ihn von einem Klotz am Bein und beschert der neuen BM die erste von vielen vielen Altlasten. U-Boot kann ich nicht beurteilen.
    Im Sinne der Kontinuität und des Expertiseerhalts sicherlich eine hervorragende Lösung ;)
    Wir. Dienen. Deutschland.

  14. @ shopkeeper
    „Ein sehr freundlicher, charmanter und sicher auch intelligenter Mann. Er hat Humor, kann überzeugen und ist ohne jede Allüren. Nur zum Wesen der Soldaten findet er so leider gar keinen Zugang…“

    Zustimmung. Im persönlichen Umgang und erleben mag dies zutreffen. Das mit dem Zugang finden, ist sicher ein Problem. Viel Schlimmer ist es aber, dass er ein gnadenloser Verfechter von Industrieinteressen ist. Zusammen mit seinem AL AIN interessiert es ihn im Grunde einen Dreck, was die Streitkräfte wirklich benötigen, gerade im Bereich Luft geht es rein um die Befriedigung der Industrie. Man kann nur hoffen, dass die zukünftige Ministerin sich schnellstens nach Personal umschaut, welches die Belange der Streitkräfte nicht völlig hintenanstellt.

  15. Die ganze Aufregung hier verstehe ich nicht. Ein Personalkarussel muss sich nicht gleich am ersten Tag mit Höchstgeschwindigkeit drehen. Die Reihenfolge ist doch klar: Nach der Ressortchefin geht es zwangsläufig zuerst um die Parlamentarischen Staatssekretäre. Alles andere kann im Zweifel Monate später kommen. Eine neue Ministerin, die sich ja selbst erst einarbeiten muss, wäre auch nicht gut beraten, wenn sie gleich mit einer total veränderten Leitungsmannschaft ins kalte Wasser springt. Also Ruhe bewahren. Im Übrigen schießen hier manche Kommentare in ihrer fundamentalen Personenkritik m.E. doch weit über das Ziel hinaus.

  16. In Abweichung zur SZ, daß StS beemelmans im BMVg bleiben soll, sochreibt die Welt t von heute 17.12.2013:

    „Bundeswehr – Dürfen sie nicht nur als Mutter der Kompanie sehen: Heute übernimmt die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Amtsgeschäfte. […]“

    Der 62-jährige [StS] Wolf geht dem Vernehmen nach davon aus, in den Ruhestand versetzt zu werden. Schwieriger ist der Fall Beemelmans: […] Der langjährige Wegbegleiter de Maizières gilt als einer der Hauptverantwortlichen für das misslungene Management der Euro-Hawk-Affäre. Das Vertrauen seines alten Chefs hat er deshalb verloren. Es ist deshalb kaum vorstellbar, dass die neue Ministerin an ihm festhält. Also müssen zwei Nachfolger her, die über fundierte Fachkenntnisse verfügen und von der Leyen Probleme vom Leib halten, statt welche zu schaffen. […]“

    Reine Spekulation der Welt und das noch vor wenigen Stunden, oder sauber recherchiert und durchdacht?

    Denn gleich zwei Nachfolger wollen erst einmal gefunden sein. Speziell gilt dies für StS Rüdiger Wolf (2 Jahre Wehrdienst, letzter DG Olt d.R, Volljurist, seit 1982 Beamter in der Bw-Verwaltung, davon 2 Jahre verteidigungspolitischer Referent bei einer Bundestagsfraktion, ab 1988 beim BMVg, seit 2008 StS) als langjähriger „Haushälter und auch Rüster“..

    Das Bundesbeamtengesetz wäre zwar die rechtliche Basis für die Entlassung der beiden StS durch den Bundespräsidenten, die verwaltungsrechtliche Verfügung ist aber vom BMVg vorzubereiten und von der Ministerin gegengezeichnet dem Bundespräsidenten „als Bitte“ zur Entlassung der jeweiligen StS zur Unterschrift vorzulegen. Dafür muß also UvdL erst einmal Ministerin sein.

    Wenn die Welt also „richtig“ liegen würde, wäre das die nächste Sensation!

    Wie @KelaBe schreibt muß das aber nicht heute oder morgen sein. Vielleicht wird StS SB bei UvdL erst mal „StS auf Probe“ und er hat nur diese „Vorlage“ noch nicht erhalten? Man vgl. übrigens http://www.publicus-boorberg.de/sixcms/detail.php?template=pub_artikel&id=boorberg01.c.242275.de und dort den Kommentar „Staatssekretäre erhalten somit zunächst ein Ruhegehalt von 8.365 Euro, also erheblich mehr als die 7500 Euro Sofortrente der ARD-Glücksspirale.“

  17. Ich vermute mal, bis Mitte 2014 bleiben alle StS noch im BMVg. Da stehen ja noch etliche Verhandlungen mit der Industrie und zu Nachsteuerung der Bw Reform an. Für Einarbeiten neuer Kräfte bleibt da doch arg wenig Zeit. Vielleicht bekommt StS SB dann ein andere Aufgabenfeld, und ein Vertrauter von vdl übernimmt die Aufgaben von StS SB.

  18. Tja, Herr Amtmann, B11 ist halt doch etwas mehr als A11………… Ich finde aber auch, alle sollten gleich entlohnt werden. Dann geht es allen gut.

    Schade, dass ausser teilweise unsubstantiiertem Geblöke wenige Antworten auf meine Frage nach besseren Alternativen kam. Allerdings, dass gewisse Herren nicht für B11 antreten werden, ist ja als Erkenntnis durchgedrungen.

  19. Wie Z25 festgestellt hat, ist seine Frage bezüglich einer geeigneten Alternative zu StS Beemelmans bisher noch unbeantwortet. Einzig Frank-Jürgen Weise wurde bisher genannt, doch dieser wird wohl nicht zur Verfügung stehen. Warum wurde eigentlich nicht Walther Otremba genannt, der die Aufgabe zuvor innehatte? Kann es vielleicht sein, dass viele dessen Wirken schon erfolgreich verdrängt haben? Tatsache ist, dass die beamteten Staatssekretäre die Hauptlast der Neuausrichtung der Bundeswehr zu tragen haben. Sie müssen BMVg, Bundeswehr, andere Streitkräfte und Sicherheitspolitik sehr breit und sehr tief kennen, das Vertrauen des Ministers haben und unvereinbare Forderungen vereinen können. Da wird es mit geeigneten Kandidaten, die sich der Aufgabe dann auch stellen wollen, ganz schön eng. Im BMVg würde beispielsweise Herr Selhausen über langjährige Erfahrung in verschiedenen Verwendungen verfügen und mit seiner derzeitigen Aufgabe theoretisch alles für die Nachfolge von StS Beemelsmans mitbringen. Seine Amtsbilanz – zumindest der nach außen sichtbare Teil – und sein Auftritt im Eurohawk-Untersuchungsausschuss werfen jedoch eher die Frage auf, ob er seiner derzeitiger Position gewachsen ist. In vielen Kommentaren klingt die Annahme durch, dass die Neuausrichtung besser gelaufen wäre bzw. laufen würde, wenn Soldaten die Entscheidungen treffen, die durch die beamteten Staatssekretäre zu bearbeiten sind. Da bin ich skeptisch. Man kann ja nun wirklich nicht behaupten, dass die Empfehlungen von Soldaten stets uneigennützig sind und immer erst „das ganze Bild“ betrachtet wurde. Würden zum jetzigen Zeitpunkt der Neuausrichtung Personen zu beamteten Staatssekretären gemacht, die von außen kommen und mit dem Thema bisher nicht vertraut waren, so wäre das weitaus schlimmer für die Bundeswehr als Kontinuität auf diesen Dienstposten.

  20. Es gäbe schon Alternativen. Übrigens warum sollte zumindest einer der beamteten Staatssekretäre eigentlich nicht aus den Reihen der Uniformträger kommen? Im AA kommen sie doch auch aus dem diplomatischen Dienst. Die oft geäußerte These, dass die Beamten die Soldaten „kontrollieren“ müssten, ist doch antiquiert. Jörg Schönbohm war der letzte (sehr erfolgreiche) Staatssekretär, der aus der militärischen Führung kam. Macht man diese Tür auf, so wäre zum Beispiel Vizeadmiral Schimpf die beste Wahl.

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