Die Veränderungen an der BMVg-Spitze (Zusammenfassung, mehr Personalien)

Nach dem erneuten Amtsantritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen scheint es fast, dass die Person der CDU-Politikerin selbst die einzige Kontinuität in den Führungsebenen des Wehrressorts ist. Noch am Tag ihrer Vereidigung ernannte sie zwei neue Parlamentarische Staatssekretäre – wobei deren Benennung immer nur zum Teil Sache der Fachminister und mindestens ebenso Sache von Kanzleramt und Fraktionen ist. Klar war auch seit einigen Tagen, dass Rüstungss-Staatssekretärin Katrin Suder geht und dafür eine Nachfolge gefunden werden muss. Und die Amtszeit von Generalinspekteur Volker Wieker, bis nach der Regierungsbildung verlängert, endet sozusagen planmäßig.

Was die Ministerin an Entscheidungen über das künftige Spitzenpersonal verkündete, geht allerdings weit über die Veränderungen hinaus, die mehr oder weniger erwartet worden waren – und auch deutlich über ihren schon recht weitreichenden Umbau 2015. Damit kommt auf vielen Ebenen Zug in den Kamin. In den vergangenen Tagen hörte ich von ganz verschiedenen Stellen aus dem Ministerium schon den Begriff Bartholomäusnacht.

Die inzwischen vom Verteidigungsministerium auch offiziell mitgeteilten Neuregelungen (Die Bundesministerin der Verteidigung hat mit Beginn der neuen Legislaturperiode folgende Personalmaßnahmen entschieden): weiterlesen

vdL-Personalie: Ihr Staatssekretär seit 2003 – auch weiterhin?

CSR

Die belastbaren Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sind derzeit ein bisschen spärlicher, als mir als Journalist lieb sein kann. Mit der gebotenen Vorsicht gebe ich deshalb hier einen Hinweis weiter, der schon in den Kommentaren hier auftaucht und den ich heute morgen auch aus dem Ministerium höre: Der Jurist Gerd Hoofe, der Ursula von der Leyen in allen ihren Ministerpositionen seit 2003 – niedersächsisches Sozialministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium – begleitet hat, ist offensichtlich als neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und damit als Nachfolger von Rüdiger Wolf gesetzt. (Sein Lebenslauf auf der Seite des Bundesarbeitsministeriums ist bereits entfernt.)

Mal sehen, ob es im Laufe dieses Tages Klarheit gibt, wie die Führungsspitze künftig aussieht.

(Archivbild: Hoofe als Staatssekretär des Bundesarbeitsministeriums bei einer Tagung im Dezember 2011 – ©Thomas Köhler/photothek.net)

vdL-Personalien: Verteidigungs-Staatssekretär Wolf entlassen

Auch diese Information ist noch nicht offiziell bestätigt, aber Augen geradeaus! erfuhr aus gut unterrichteten Kreisen, dass die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstagabend den bisherigen Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen hat. (In den Kommentaren hier war das schon vermutet worden.) Wolf war seit Anfang 2008 Staatssekretär im Verteidigungsministerium und zuvor in diesem Ressort unter anderem als Abteilungsleiter Haushalt sehr detailliert mit allen Vorgängen im Haus befasst. Ihm unterstanden die Abteilung Politik, die Abteilung Haushalt und Controlling, die Abteilung Recht sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr mit den ihm unterstellten Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte sowie Strategie und Einsatz.

Zusammen mit der – ebenfalls noch nicht bestätigten – Personalie, dass der andere beamtete Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Amt bleibt, hat die Ministerin offensichtlich genau andersrum entschieden als vermutet worden war: Beemelmans war zum einen langjähriger Vertrauter des bisherigen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, zum anderen galt er als wesentlich mit verantwortlich für das gescheiterte EuroHawk-Projekt. Wolf wiederum galt wegen seiner Kenntnis des Apparats als gesetzt für eine weitgehend neue Führungsspitze des Ministeriums.

Dann warten wir mal auf die Bestätigung, vielleicht ja am morgigen Mittwoch.

Da Webseiten auf bmvg.de bisweilen einfach verschwinden, hier mal Wolfs Biographie, wie sie derzeit auf der Ministeriums-Webseite zu finden ist: weiterlesen

vdL-Personalien: Beemelmans soll bleiben

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Die Personalie dürfte hier auf großes Interesse stoßen, deshalb auch ohne die Bestätigung, die ich eigentlich abwarten wollte: Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium, wechselt nicht mit dem scheidenden Minister Thomas de Maizière zurück ins Innenministerium – sondern bleibt auch unter der neuen Ministerin Ursula von der Leyen. Das melden derzeit exklusiv die Kollegen der Sächsischen Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht), die (wahlkreisbedingt) einen ganz guten Draht zu de Maizière wie Beemelmans haben. Etwas überraschend ist das schon, weil der Staatssekretär als enger Mitarbeiter de Maizières gilt und auch mit ihm aus dem Innenministerium in den Bendler-Block gekommen war.

Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür bislang nicht, vermutlich bekommen wir die auch nicht, bevor die neue Ministerin offiziell das Amt angetreten hat. Der Termin für die Übergabe des Ressorts ist für den (morgigen) Dienstag um 14.15 Uhr geplant – leider ist es nach den derzeitigen Ankündigungen nur ein Bildtermin, Aussagen der und Fragen an die Ministerin sind nicht vorgesehen.

(Foto: Beemelmans am 30. Juli 2013 vor dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss – Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde)

Endspurt: Sag’s dem Staatssekretär

Die Vorbereitungen für das Gespräch mit Staatssekretär Stéphane Beemelmans gehen in die letzte Runde: Inzwischen habe ich allen, die per E-Mail ihr Interesse an dem Gespräch am kommenden Freitag, dem 9. November, bekundet haben, eine Mail dazu geschickt – wer sich bei mir gemeldet hatte, aber keine Antwort bekommen hat, möge bitte noch mal auf mich zukommen…

Da mich auch Fragen von Lesern erreichen, die nicht beim Gespräch dabei sind/ dabei sein können oder wollen, ob es eine Aufzeichnung oder ähnliches geben wird, kurz ein paar Sätze dazu:

Ich bin nur Facilitator (merkwürdiges Wort, taucht immer in ISAF-Berichten auf, da aber in schlechtem Kontext) eines Gesprächs zwischen dem Staatssekretär und Leuten vor allem aus der Truppe (paar auch aus dem zivilen Bereich). Das Gespräch wird, wenn es Sinn haben soll, in einer vertraulichen Atmosphäre ablaufen – deshalb gibt es keinen Mitschnitt, und ich habe auch etlichen Journalistenkollegen abgesagt, die gerne zugehört hätten.

Damit auch für die vielen anderen Interessierten etwas dabei herauskommt, werde ich hinterher eine Zusammenfassung mit Schilderung der diskutierten Fragen und Probleme schreiben – aber ohne persönliche Zuordnung, ohne Zitate etc. Ich hoffe, das ist nachvollziehbar.

Ohnehin: Es ist ein Experiment. Und ich bin gespannt, wie das läuft.