Deutschland beendet Beteiligung an Operation Sophia im Mittelmeer

Die Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits[…]

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Italienischer Admiral ordnet vorläufigen Stopp der Operation Sophia an (Update)

Der Streit unter den EU-Ländern über die Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen, die über die so genannte Mittelmeerroute vor allem von Libyen aus nach Europa gelangen wollen, hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Die EU-Marinemission EUNAVFOR MED, die vor der Küste Libyens mit ihrer Operation Sophia Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll, ist vorläufig ausgesetzt. Nach Informationen von Augen geradeaus! erließ der Force Commander des EU-Einsatzes, der[…]

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Bundestags-Gutachten: Kein Rettungsverbot in libyischer Rettungszone

Ein Merkposten für die künftige Arbeit auch der Deutschen Marine in der Operation Sophia vor Libyen: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedeutet die von Libyen ausgerufene SAR-Zone (Search and Rescue, Suchen und Retten) vor der Küste des nordafrikansichen Landes keineswegs, dass damit ausländischen Helfern ihre Aktivitäten zur Rettung von in Seenot geratenen Personen in dieser Zone, die über die Territorialgewässer Libyens weit hinausreicht, etwa verboten wäre. Über das Gutachten haben am (heutigen) Montag bereits mehrere Medien berichtet;[…]

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Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libyen und dem Libanon

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag erwartungsgemäß die weitere Beteiligung der Deutschen Marine an zwei Missionen im Mittelmeer gebilligt. • Die weitere Bundeswehrbeteiligung an der Operation Sophia der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) vor der Küste Libyens  billigten 467 Parlamentarier. Gegen das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/12491) sprachen sich 116 Abgeordnete aus, drei enthielten sich. Ein Entschließungsantrag der Grünen, die Seenotrettung als Hauptaufgabe der Mission festzuschreiben anstelle der Schleuserbekämpfung, fand keine Mehrheit. • Ebenfalls gebilligt wurde der deutsche Marineeinsatz[…]

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Seenotrettung vor Libyen: Rekordzahl am Osterwochenende (m. Nachtrag)

Das Thema ist (nicht nur hier) emotional stark belastet; als Merkposten ist es nötig: Am vergangenen Osterwochenende haben zivile wie staatliche Schiffe eine neue Rekordzahl von Menschen vor der Küste Libyens aus Seenot gerettet. Ob die gemeldete Zahl von 8.500 Flüchtlingen und Migranten stimmt, wird vermutlich nie jemand genau sagen können; ebensowenig, wie viele Menschen beim Versuch ertrunken sind, mit nicht seetüchtigen Schiffen der Schleuserorganisationen nach Europa zu gelangen. Die Deutsche Marine war mit dem Tender Rhein (Foto oben), der[…]

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Seenotrettung im Mittelmeer: Schüsse auf die Helfer

Am vergangenen Freitag stoppte die Deutsche Marine vor Libyen mit Warnschüssen ein verdächtiges Schlauchboot, das auf den Tender Werra zuraste – und jetzt wurde bekannt: Ebenfalls in der vergangenen Woche wurde ein Schiff der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor der libyschen Küste beschossen und vorübergehend geentert. Die Situation im Mittelmeer vor dem nordafrikanischen Land scheint zunehmend gefährlicher zu werden. Von dem Überfall auf das Rettungsschiff Bourbon Argos von Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières, MSF) berichtete am (heutigen) Mittwoch erstmals[…]

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Ausbildungshilfe für Küstenwache: EU & Libyen unterzeichnen Vereinbarung

Die geplante Ausbildung der Küstenwache Libyens durch EU-Streitkräfte, darunter auch die Deutsche Marine, rückt näher. Die EU-Seestreitkräfte im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) und die Küstenwache des nordafrikanischen Landes unterzeichneten am (heutigen) Dienstag eine entsprechende Vereinbarung, wie das maritime EU-Hauptquartier in Rom mitteilte: “The Memorandum Of Understanding signed today, is another key step towards the beginning of the cooperation with the Libyan Coast Guard and Navy”. With these words Rear Admiral (Upper Half) Enrico Credendino , EUNAVFOR MED Operation Commander, welcomed today[…]

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‚Werra‘ stoppt mit Warnschüssen verdächtiges Boot vor Libyen

Die Besatzung des Tenders Werra im EU-Einsatz im Mittelmeer hat vor der Küste Libyens ein verdächtiges Boot mit Warnschüssen gestoppt. Das Schlauchboot hatte sich am (heutigen) Freitagvormittag schnell dem deutschen Kriegsschiff genähert, bestätigte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr Informationen von Augen geradeaus!. Erst nach mehreren Schüssen mit Signal- und Schallmessmunition und vor allem nach Aufforderung über Lautsprecher habe das verdächtige Boot angehalten. An Bord waren laut Bundeswehr drei Personen, die nach eigenen Angaben vor Kämpfen in der libyschen Küstenstadt[…]

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Deutsche Kriegsschiffe bereit für Einsatz in EU-Aktion gegen Schleuser im Mittelmeer

Die beiden Schiffe der Deutschen Marine, die zur Seenotrettung von schiffbrüchigen Migranten und Flüchtlingen ins Mittelmeer geschickt wurden, liegen in diesen Tagen im Hafen von Augusta auf Sizilien. Das hat nicht nur damit zu tun, dass die Besatzungen der Fregatte Schleswig-Holstein und des Tenders Werra nach den Rettungsaktionen der vergangenen Tage (siehe unter anderem hier) eine Ruhepause verdient haben – sondern vor allem mit der neuen EU-Marinemission Eunavfor Med (European Naval Forces Mediterannean). Denn für diesen Einsatz brauchen beide Schiffe[…]

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