Schlagwort: Saudi-Arabien

Luftangriffe im Jemen: Tornados und Eurofighter der Royal Saudi Air Force

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Seit Beginn der Luftangriffe Saudi-Arabiens und anderer arabischer Staaten im Jemen läuft, noch verhalten wie auf dieser deutschen Webseite, die Debatte hierzulande über den damit möglicherweise verbundenen Einsatz deutscher Waffen an. Das wird sicherlich noch zunehmen, falls es zu einer Bodenoffensive kommen sollte. Nein, noch sehe ich nicht die Notwendigkeit dieser Debatte, und es wird auch eine interessante Frage, ob deutsche Politik glaubt, mit einer Endverbleibsklausel einen Einsatz exportierter Rüstungsgüter regeln zu können.  Aber schon mal (als Merkposten) Videobilder eines

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Merkposten vom Wochenende

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Nach einem erkennbaren low-ops-Wochenende (für mich) einige Merkposten zu Berichten, die uns noch beschäftigen werden: Stopp von Rüstungsexporten für Saudi-Arabien? Nach einem Bericht der Bild am Sonntag soll der Bundessicherheitsrat in der vergangenen Woche beschlossen haben, alle Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu stoppen.

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Kein Leo für die Saudis?

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Die geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien scheint geplatzt – nicht weil Deutschland nicht exportieren will, sondern weil das Königreich auf die Rüstungsgüter aus Deutschland verzichtet. Das berichtet das Handelsblatt (Link aus bekannten Gründen nicht) am (heutigen) Freitag. Die Saudis verhandeln nach diesem Bericht inzwischen mit dem US-Unternehmen General Dynamics über die Lieferung von Abrams-M1-Panzern. Nach Darstellung der Zeitung habe das Königreich offensichtlich angesichs des langwierigen Genehmigungsverfahrens in Deutschland die Geduld verloren. Darüber hinaus hätten die Saudis bezweifelt, dass der

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

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Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Fürs Archiv: Nachtrag zum Leo-Test in Saudi-Arabien

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Zum Thema Erprobung des Kampfpanzers Leopard in Saudi-Arabien mit Bundeswehr-Unterstützung hier fürs Archiv (und natürlich für die Interessierten) die Frage-und-Antwort-Runde dazu in der Bundespressekonferenz am Freitag (6. Juli). Neben dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, äußern sich Regierungssprecher Steffen Seibert und vom Bundeswirtschaftsministerium Sprecherin Ann-Christin Wiegemann: Frage: Herr Paris, die Bundeswehr hat einen Offizier nach Saudi-Arabien geschickt, um die Schießfähigkeit des „Leopard 2“ zu erproben. Gibt es schon Ergebnisse, wie gut dieser Kampfpanzer schießen kann? Dürfen Sie oder das Wirtschaftsministerium

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Leo-Test in der saudischen Wüste – mit Bundeswehr-Beteiligung

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Während die Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien offiziell nach wie vor nicht genehmigt ist und von der Bundesregierung selbst die Genehmigung einer entsprechenden Voranfrage nicht bestätigt wird, hat die Herstellerfirma Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) in dem Wüstenland mit dem Test des modernen Gefechtsfahrzeugs, Typ Leopard 2A7+, begonnen. Dabei wird das Unternehmen auch von der Bundeswehr unterstützt: Ein Panzeroffizier soll die Schießsicherheit gewährleisten. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Christian Schmidt an den Grünen-Abgeordneten Hans Christian Ströbele sowie an

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Leos für die Saudis: Keine offizielle Anfrage aus Spanien

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Nachdem in spanischen Medien Meldungen auftauchten, Saudi-Arabien bemühe sich (auch) in Spanien um die Lieferung von – dort in Lizenz gebauten – Leopard2-Kampfpanzern, hat die Grünen-Abgeordnete Katja Keul mal nach der rechtlichen Lage gefragt: Ob die Bundesregierung die Möglichkeit hätte, einen solchen Export zu verhindern? Auf Details wollte das zuständige Bundeswirtschaftsministerium unter Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse von Unternehmen nicht eingehen, gab aber immerhin folgende Antwort: Grundsätzlich gilt, dass für im Ausland mit deutscher Technologie hergestellte Rüstungsgüter Exportanträge bei der Bundesregierung zu

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Leos für die Saudis: nominiert für den Henri-Nannen-Preis

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Eine kleine Meldung in eigener Sache (so viel Eitelkeit darf sein): Für die Berichterstattung über die Genehmigung von Panzerlieferungen an Saudi-Arabien bin ich (zusammen mit dem Spiegel-Kollegen Holger Stark) für den Henri-Nannen-Preis nominiert. Nach den beiden – letztendlich dann leider doch nicht so erfolgreichen – Nominierungen im vergangenen Jahr für Augen geradeaus! geht’s diesmal nicht um dieses Blog, sondern um meine journalistische Arbeit an anderer Stelle. Deshalb alles weitere dazu drüben bei WiegoldZwo.

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Leos für die Saudis: Riad bestätigt, Berlin dementiert?

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Die Genehmigung für die Lieferung von deutschen Leopard-Kampfpanzern des modernsten Typs 2A7+ bleibt für die Bundesregierung ein heikles Thema. Heute berichtet die Zeit, dass ein Vertreter des saudischen Verteidigungsministeriums den Deal bestätigt habe – und zudem auch der deutsche Militärattaché in Riad. In Berlin wiederum wird diese Angabe heftig dementiert. Interessant ist die Zeit-Aussage, dass sich jetzt Zahl jetzt auf 270 Leos konkretisiert. Was ich sofort glaube, ist die Aussage des Herstellers Krauss-Maffei-Wegmann, dass es noch keinen Vertrag gebe –

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