Schlagwort: Minen

Fürs Archiv: Europäer und Japan zur Straße von Hormus, Pistorius sieht noch keine Entscheidung über Bundeswehr

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Während der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.

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Die Rückkehr der Anti-Personen-Minen – an der NATO-Ostflanke

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Es ist nur der vorerst letzte Schritt für die Rückkehr der Antipersonenminen, der sich gerade an der NATO-Ostflanke vollzieht: Polen kündigte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters an, auch in großem Stil wieder in die Produktion dieser Minen einzusteigen. Warschau hatte wie die baltischen Staaten und Finnland den Austritt aus der Ottawa-Konvention zur Ächtung dieser Minen angekündigt. Allerdings waren Russland, aber auch die USA dem Abkommen nie beigetreten.

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Nach Baltikum und Polen will auch Finnland Einsatz von Antipersonenminen wieder ermöglichen

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Nach dem angekündigten Ausstieg der baltischen Länder und Polens aus dem Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen will auch Finnland als weiteres NATO-Mitglied aus der so genannten Ottawa-Konvention aussteigen. Das Land an der Ostflanke des Bündnisses mit einer direkten Grenze zu Russland stärke damit seine Verteidigungsfähigkeit, erklärte die Regierung in Helsinki.

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Polen und Baltikum beenden Bann von Antipersonenminen

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Polen und die drei baltischen Länder Estland, Lettland und Litauen haben – wie bereits erwartet – ihren Austritt aus der Konvention zum Verbot von Antipersonenminen erklärt. Angesichts der Bedrohung durch Russland gehe es darum, alle Möglichkeiten zum Schutz der Nationen an der NATO-Ostflanke offenzuhalten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der vier Bündnismitglieder.

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Nach US-Waffen auch britische Marschflugkörper auf russisches Gebiet (Nachtrag: Antipersonenminen)

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Nach dem Einsatz weitreichender taktischer Raketen aus den USA soll die Ukraine nun auch britische Marschflugkörper auf Ziele in Russland selbst abgefeuert haben. Neben Berichten in sozialen Medien gibt es eine Meldung der Financial Times, die sich auf westliche Regierungskreise beruft.

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Merkposten: Trump verfügt Rückkehr der Anti-Personen-Minen

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In einer – erneuten – Abkehr von der Politik seines Vorgängers Barack Obama hat US-Präsident Donald Trump den US-Streitkräften eine weiter reichende Nutzung von Anti-Personen-Minen erlaubt. Trump hob die Beschränkung des Einsatzes dieser Waffen auf die koreanische Halbinsel auf. In der vom Pentagon veröffentlichten neuen Einsatzdoktrin ist allerdings festgelegt, dass neue Minentypen automatisch nach einer bestimmten Zeit deaktiviert werden sollen.

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