Erneut Rechtsextremisten im KSK enttarnt – Einheit ein Arbeitsschwerpunkt des MAD

In der Eliteeinheit des Deutschen Heeres, dem Kommando Spezialkräfte (KSK), sind weitere mutmaßliche Rechtsextremisten enttarnt worden. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte im Wesentlichen einen Bericht der Bild am Sonntag. Ein Soldat solle in den nächsten Tagen vom Dienst suspendiert werden. Durch das Bekanntwerden der neuen Vorwürfe sei allerdings eine nachrichtendienstliche Operation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) öffentlich und damit kompromittiert worden.

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Dokumentation: MAD will „fehlende Verfassungstreue“ stärker in den Blick nehmen

Bereits zum dritten Mal haben die Präsidenten der drei Nachrichtendienste des Bundes – Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst und Militärischer Abschirmdienst (MAD) – in einer öffentlichen Anhörung vor dem Bundestag ihre aktuelle Arbeit erläutert. Im Kampf gegen den Extremismus nicht zuletzt von rechts werde der MAD dabei künftig auch unterhalb der Strafbarkeitsschwelle die fehlende Verfassungstreue von Soldaten im Blick haben, sagte MAD-Präsident Christoph Gramm.

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Kaum Bundeswehr-Bewerber nach Überprüfung abgelehnt – Bei Wehrpflicht mehr Rechtsextremisten

Bei der seit einem Jahr verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung für den Dienst in der Bundeswehr sind bislang elf Bewerber abgelehnt worden. Insgesamt habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) seit dem 1. Juli 2017 genau 16.302 Männer und Frauen abschließend überprüft, die sich als Soldat beworben hatten, teilte die Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit*. Die elf abgelehnten Bewerber hätten keinen Zugang zum Dienst und damit zur Ausbildung an Kriegswaffen erhalten.

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Routine-Überprüfung neuer Soldaten: Bisher keine Extremisten aufgefallen

Bei der seit Juli dieses Jahres verpflichtenden Sicherheitsüberprüfung von Bewerbern bei der Bundeswehr sind bislang keine Extremisten aufgefallen. Zwar seien bei der so genannten Soldateneinstellungsüberprüfung in den Monaten Juli und August unter 3.220 überprüften Rekruten zehn Fälle mit sicherheitserheblichen Erkenntnissen gewesen, teilte das Verteidigungsministerium in der Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linkspartei mit. Keiner dieser Fälle habe aber einen extremistischen oder terroristischen Hintergrund gehabt. Darüber hinaus, so heißt es in der Antwort (Bundestagsdrucksache 18/13644), habe kein Geheimschutzbeauftragter bislang eine[…]

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Änderung im Soldatengesetz geplant: MAD soll Bundeswehr-Bewerber durchleuchten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr soll möglichst bald die Befugnis bekommen, Bewerber bei der Bundeswehr bereits vor ihrer Einstellung als Soldat zu überprüfen. Eine entsprechende Erlaubnis im Soldatengesetz hatte MAD-Präsident Christof Gramm bereits vor knapp einem Jahr gefordert und das vor allem mit der drohenden Unterwanderung durch Islamisten begründet. Nun soll das Gesetz geändert werden, wie die Welt am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichtet: „Es ist beabsichtigt, die Regelungen zur Sicherheitsüberprüfung dahingehend[…]

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Journalisten sind gefährlicher als Jihadisten

Der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, erregt seit gestern Aufsehen mit einem Interview, in dem er vor der Gefahr warnt, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann. Nun kann man drüber streiten, ob die von Gramm genannte Zahl von etwa 20 solcher Islamisten wirklich ins Gewicht fällt (auch wenn jeder einzelne Fall einer zu viel ist, genau so wie bei Rechtsextremisten), aber der Präsident hat schon eine Antwort, was man da tun könnte. In[…]

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Der Fall Mundlos und der MAD: Hier spricht das BMVg

Das Verhalten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) im Zusammenhang mit dem Rechtsextremisten Uwe Mundlos hat am (gestrigen) Dienstag ziemlich viel Staub aufgewirbelt. Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum nationalsozialistischen Untergrund (NSU) haben Abgeordnete aller Fraktionen Kritik an dem Dienst und am Verteidigungsministerium geübt. Heute nun hat das Ministerium mit einer Erklärung reagiert – da sie (noch) nicht auf der Webseite des BMVg zu finden ist, dokumentiere ich sie (Update: inzwischen ist sie eingestellt) hier im Wortlaut: Zu den Vorhaltungen hinsichtlich der Zusammenarbeit[…]

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Der MAD und der Rechtsextremismus-Sumpf

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) spielt hier bei Augen geradeaus! im Normalfall keine Rolle – weil es bei diesem Nachrichtendienst der Bundeswehr meist weniger ums Militärische geht (ja, ich weiß, die Y-Reportage neulich zeigt auch solche Seiten). Dennoch muss hier erwähnt werden, dass dieser Dienst offensichtlich ebenso wie andere Teile des deutschen Sicherheitsapparats in recht unguter Weise in die Geschichte um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) verstrickt ist: Im NSU-Untersuchungsausschuss hat es bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause einen handfesten Eklat[…]

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Spionagecomic: Die MAD-Story

Über den Militärischen Abschirmdienst (MAD) zu berichten, ist wie die journalistische Annäherung an jeden Geheimdienst schwierig. Was ein Journalist wirklich wissen will, erzählen die einem nicht so gerne, was die einem erzählen, kann ein Journalist oft genug nicht nachprüfen. Und Bilder gibt’s schon mal gar nicht. Das letzte Problem haben die Kollegen von der Bundeswehrpublikation Y – Das Magazin der Bundeswehr elegant gelöst: Gibt es keine Fotos, gibt es eben Zeichnungen. In diesem Fall als kleine Comic-Geschichten in der Geschichte.[…]

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