Fürs Protokoll: Neue MAD-Präsidentin Rosenberg ernannt

Die neue Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), ist jetzt auch offiziell im Amt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ernannte die bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg am (heutigen) Freitag zur Nachfolgerin von Christof Gramm, der Ende September abgesetzt worden war. Die 49-jährige Juristin ist die erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes; als ihre wichtigste Aufgabe sieht die Ministerin die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr.

Die Ernennung Rosenbergs soll zusätzliche Dynamik in die Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften bringen, erklärte das Ministerium in der Mitteilung zur offiziellen Amtseinführung. Sie könne ein eigenes Programm zur weiteren Modernisierung des Amtes vorlegen, bei dem die Aufdeckung möglicher Netzwerkstrukturen über die Bundeswehr hinaus und die enge Kooperation mit anderen Sicherheitsbehörden im Mittelpunkt stünden.

Die Ablösung des bisherigen Präsidenten Gramm hatte die Ministerin damit begründet, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung der Reformen und der Modernisierung des BAMAD einen neuen Abschnitt markiert, der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert. Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden. Allerdings wurde Gramm intern auch angelastet, dass es in dem Nachrichtendienst unter seiner Führung Probleme bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr gegeben habe – bis hin zu Informationslecks, bei denen Ermittlungsergebnisse weitergegeben wurden.

Andererseits hatte der bisherige MAD-Chef im Juni erstmals öffentlich davon gesprochen, dass es in der Truppe rechtsextreme Netzwerke gebe – eine Aussage, die aus dem Nachrichtendienst wie aus dem Ministerium zuvor so nicht zu hören war. Ausschlaggebend für Kramp-Karrenbauers Entscheidung war möglicherweise der Umgang Gramms mit Informationen zu einem mutmaßlichen Rechtsextremisten, über den der MAD Informationen gesammelt hatte, angeblich aber nicht umfänglich weitergegeben haben soll.

Die Ministerin ließ keinen Zweifel daran, dass der Militärische Abschirmdienst derzeit die Bekämpfung des Rechtsextremismus in der Truppe als wichtigste Aufgabe habe. Dem BAMAD kommt, neben vielfältigen anderen Aufgaben, gerade in der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr eine herausgehobene Rolle zu. Mit Frau Rosenberg haben wir eine besonders geeignete Präsidentin gefunden, die, und davon bin ich überzeugt, der Weiterentwicklung des BAMAD eine zusätzliche Dynamik verleihen wird, erklärte Kramp-Karrenbauer nach Angaben des Ministeriums.

(Foto: Rosenberg bei der offiziellen Ernennung – Jana Neumann/Bundeswehr)