Schlagwort: Libyen

NATO-Bodentruppen in Libyen? Vielleicht ja doch.

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Es gibt ein paar Dinge, die einen selbst in der anscheinend so wohl geordneten Welt des Militärs irritieren. Zum Beispiel die Rolle des jeweiligen NATO-Oberbefehlshabers, des SACEUR (Supreme Allied Commander Europe). Das ist immer ein US-General (oder, wie derzeit, Admiral), der natürlich die Doppelrolle eines US-Befehlshabers und des höchsten Offiziers im Bündnis hat. Double-hatted, wie der Fachbegriff lautet. Deshalb muss man sich auch gar nicht wundern, dass der SACEUR Admiral James Stavridis zum NATO-Einsatz für und über Libyen erstmals vor

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Die Obama-Rede: Interessen und Notwendigkeiten

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Zum Nachlesen: Die Rede, die US-Präsident Barack Obama in der vergangenen Nacht zum Thema Libyen gehalten hat, findet sich jetzt im Wortlaut auf der Seite des Weißen Hauses. Ein interessanter Satz, der auch in die europäische oder deutsche Debatte passt, man könne schließlich nicht überall eingreifen, wo Menschenrechte verletzt werden: It’s true that America cannot use our military wherever repression occurs.  And given the costs and risks of intervention, we must always measure our interests against the need for action. 

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Die NATO und Libyen: Jetzt übernehmen die Militärs

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Aus politischer Sicht ist die Sache durch. Nachdem der NATO-Rat gestern entschieden hat, dass die Allianz komplett die Operation über und in Libyen übernimmt, liegt alles weitere auf militärischer Seite, wie ein US-Diplomat in einem Briefing des Pentagon State Department in der vergangenen Nacht klar machte: ABOARD USS KEARSARGE, At Sea – A CH-53E Super Stallion Helicopter with Marine Medium Tiltrotor Squadron 266 (Reinforced), 26th Marine Expeditionary Unit prepares to lift from the deck of USS Kearsarge in support of

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NATO über Libyen: „Nothing more, nothing less“

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Jetzt ist es offiziell: Die NATO übernimmt die Militäroperation über Libyen – nicht nur die Durchsetzung der Flugverbotzone, sondern auch die Aktion zum Schutz von Zivilisten. Mit den Worten von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: NATO will implement all aspects of the UN Resolution. Nothing more, nothing less. (Ungeachtet der Zustimmung der deutschen Regierung zu dieser NATO-Aktion sind deutsche Soldaten nicht dabei. Nicht wirklich.)

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Sichtflug in der Grauzone?

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Der Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung dürfte sich schon was dabei gedacht haben, als er am vergangenen Freitag auf seiner Webseite vorbeugend schon mal erklärte, warum Bundeswehrsoldaten trotz des Libyen-Einsatzes weiterhin Dienst in Stäben der NATO leisten dürfen. Vielleicht waren die Sprecher im Bendler-Block da auch schon vorbereitet auf die Geschichte, mit der der Focus heute herauskam: Die Bundesregierung wollte sich aus den Militärschlägen gegen Libyen heraushalten und hat der UN-Resolution deshalb nicht zugestimmt. Trotzdem sind deutsche Soldaten

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Libyen: Die NATO organisiert die Koalition der Willigen

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Die NATO hat in der vergangenen Nacht beschlossen, die Verantwortung für die Durchsetzung der Flutverbotszone über Libyen zu übernehmen. Natürlich auch mit deutscher Zustimmung – sonst wäre der Beschluss der Bündnispartner ja nicht zu Stande gekommen. (Dass Deutschland sich daran nicht beteiligt, ebenso wenig an der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen zur See, ist ja eine ganz andere Frage, auch wenn ich noch nicht ganz verstanden habe, warum im UN-Sicherheitsrat eine Zustimmung die Verpflichtung zur Teilnahme bedeutet hätte, in der

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Die AWACS-Entscheidung – nur vorgezogen

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Wie erwartet hat heute das Bundeskabinett den Einsatz deutscher Soldaten in den AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO über Afghanistan beschlossen. Das Mandat wird jetzt ganz schnell in erster Lesung im Bundestag beraten und soll noch in dieser Woche abschließend vom Parlament gebilligt werden. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat das heute morgen im Deutschlandfunk alles erklärt: Es ist ein politisches Zeichen unserer Bündnissolidarität, auch vor dem Hintergrund der Ereignisse in Libyen. Und dann setzte der Minister noch eins drauf: Ein Mandat für die

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Was heißt das: NATO unterstützt Flugverbotszone?

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Manchmal komme ich mir bei den offiziellen Mitteilungen der NATO so vor wie weiland bei den kryptischen offiziellen Äußerungen aus dem Warschauer Pakt, dem Kreml oder der DDR-Staatsführung… Also, die NATO hat sich heute darauf verständigt, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, zu Wasser und in der Luft. So weit relativ klar. Und dann heißt es im Statement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: At the same time, NATO has completed plans to help enforce the no-fly zone — to bring our

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Deutschland und der Libyen-Krieg: Wo geht’s lang?

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Wie auch immer man die deutsche Position zum westlichen militärischen Eingreifen in Libyen bewerten mag: Sie schien mir bislang aufgrund der hier zu Lande geltenden politischen Voraussetzungen relativ folgerichtig. Allerdings hörte ich gerade in einer Diskussionssendung des Deutschlandfunks den CDU-Außenpolitiker Andreas Schockenhoff. Der nicht nur die bekannte Position wiederholte (Sanktionen, gegebenenfalls eine Einfuhr-Sperre für libysches Öl), sondern auch sinngemäß sagte: Wir müssen die Gaddafi-Gegner unterstützen, wenn es sein muss auch mit Waffenlieferungen. Vielleicht hab‘ ich ja nicht richtig hingehört. Aber

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