Was heißt das: NATO unterstützt Flugverbotszone?
Manchmal komme ich mir bei den offiziellen Mitteilungen der NATO so vor wie weiland bei den kryptischen offiziellen Äußerungen aus dem Warschauer Pakt, dem Kreml oder der DDR-Staatsführung…
Also, die NATO hat sich heute darauf verständigt, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, zu Wasser und in der Luft. So weit relativ klar. Und dann heißt es im Statement von Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen:
At the same time, NATO has completed plans to help enforce the no-fly zone — to bring our contribution, if needed, in a clearly defined manner, to the broad international effort to protect the people of Libya from the violence of the Gaddafi regime.
Dieser Satz bedarf nun der sorgfältigen Exegese: Die Allianz hat ihre Pläne fertiggestellt, dabei zu helfen, die Flutverbotszone durchzusetzen, falls nötig. Sind die Verbündeten denn nun insgesamt für diese No-Fly-Zone oder eher nicht? Berichte aus Brüssel deuten auf eher nicht hin.
(Auch den Kollegen von Danger Room ist das alles andere als klar.)
Dazu noch ein bisschen Lesestoff aus der heutigen FAZ: Die Militärintervention gegen Gaddafi ist illegitim, meint der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel.
One of three U.S. Air Force B-2 Spirit stealth bomber aircraft returns to Whiteman Air Force Base, Mo., from a mission in supporting the no-fly zone over Libya, March 20, 2011, as part of Joint Task Force Odyssey Dawn. The no-fly zone was imposed by the United Nations Security Council Resolution 1973 authorizing military action. (U.S. Air Force photo by Senior Airman Kenny Holston)
Daniele Ganser – NATO Geheimarmeen:
http://www.youtube.com/watch?v=KKwSUbRb8rE&feature=related
Vortrag von Daniele Ganser, den ich mir gerade wieder auf Youtube anschaue und mich wundere, dass die Videos gerade mal um die 230 mal angeschaut wurden.
Herr Ganser spricht über den Aufbau, Organisation und Geschichte der NATO und kommt im zweiten Teil auf Geheimarmeen der NATO „Stay behind“ bzw. „Gladio“ zu sprechen.
Obwohl der Vortrag schon etwas älter ist wäre er meiner Meinung nach einen eigenen, kurzen Artikel hier wert um darauf aufmerksam zu machen.
Ich gehe mal davon aus, dass die Formulierung etwas unglücklich gewählt ist und sich darauf bezieht, dass die NATO die Einsatzführung übernehmen soll – wenn es gewünscht wird.
Und ich gehe davon aus, dass die Formulierung nicht unglücklich, sondern ganz bewußt so gewählt wurde, weil noch viel Uneinigkeit besteht.