Schlagwort: ISIS

Mehr Aufgaben für Bundeswehr in Syrien? Gabriel will SPD-Mitgliederentscheid (mit Wortlaut)

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… Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt: eine eventuelle Ausweitung der Bundeswehr-Beteiligung am Kampf gegen ISIS in Syrien und im Irak werde es nur nach einer Mitgliederbefragung seiner Partei geben. Das kann man, wie auch hier schon debattiert, als Versuch sehen, die Verantwortung von den Abgeordneten auf die Mitglieder einer Koalitionspartei zu verlagern. Aber das hat noch einen ganz anderen Aspekt: Auch wenn der Vizekanzler jede Spekulation von sich weist –

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Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Mögliche Ausweitung für SPD nur mit Mitgliederbefragung

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Der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS vor allem in Syrien ist nach dem Bundestagsmandat begrenzt: Die deutschen Tornado-Kampfjets dürfen nur zur Aufklärung eingesetzt werden. Nun kann sich diese politische Absicht natürlich in der Zukunft ändern – deshalb ist von Bedeutung, was der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Sigmar Gabriel am (heutigen) Freitag auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Berlin angekündigt hat: „Sollte direkte Beteiligung D an Kampfhandlungen in Syrien gefordert werden, lassen wir SPD-Mitglieder entscheiden.“ @sigmargabriel #spdbpt — SPD Parteivorstand

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Luftwaffe in den Anti-ISIS-Einsatz gestartet: 2x Tornado, 2x Airbus

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Die Luftwaffe ist am (heutigen) Donnerstag (fast) planmäßig in ihren Einsatz gegen die islamistischen ISIS-Milizen in Syrien und im Irak gestartet. Von der Basis des Taktischen Luftwaffengeschwaders 51 Immelmann in Jagel bei Schleswig hoben die ersten beiden Tornados und ein Transporter Airbus A400M ab. Vom Flughafen Köln/Bonn startete ein Airbus A310 der Flugbereitschaft in der Konfiguration als Tanker (MRTT – Multirole Transport Tanker), der allerdings nach Luftwaffenangaben wegen Problemen mit dem Flugplan später als geplant seine Reise zunächst nach Jagel

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Syrien-Mission: Mit dem A400M in den Einsatz

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Die ersten Tornados für den vergangene Woche vom Bundestag beschlossenen Syrien-Einsatz der Luftwaffe, das Vorkommando für die Mission der Aufklärer sowie das Tankflugzeug für die Luftbetankung von Flugzeugen der Anti-ISIS-Koalition werden am kommenden Donnerstag auf die Basis Inçirlik in der Südtürkei verlegen. Und dafür bietet die Luftwaffe auch gleich ein bisschen Symbolik auf: Die 40 Mann des Vorauskommandos aus dem Taktischen Luftwaffengeschwader 51 in Jagel fliegen – mit einem Airbus A400M in die Türkei. (Genauer: mit dem A400M, die zweite

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Deutschlands erste Woche im Anti-ISIS-Krieg: Fregatte im Roten Meer, Tornados in Vorbereitung

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Die Bundeswehr hat ihre erste Woche im Kampfeinsatz in der Koalition gegen ISIS begonnen. Nachdem die Fregatte Augsburg am (gestrigen) 6. Dezember um 00.00 Uhr dem französischen Verband mit dem Flugzeugträger Charles de Gaulle unterstellt worden war, verlegte der Verband inzwischen durch den Suezkanal ins Rote Meer, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin mitteilte. Die ersten Aufklärungstornados der Luftwaffe, die über Syrien und dem Irak Stellungen der ISIS-Milizen auskundschaften sollen, und ein Tankflugzeug zur Luftbetankung werden nach der derzeitigen

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Pressekonferenz zum Syrien-Einsatz: von der Leyen und Generalinspekteur im O-Ton

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Zum bevorstehenden Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker am (heutigen) Donnerstag vor der Bundespressekonferenz Stellung genommen; einen Tag vor der geplanten Entscheidung des Bundestages über diese Mission. Meine Liveblogging-Mitschrift hier; zum Nachhören die ganze Pressekonferenz im O-Ton:

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Luftkrieg gegen ISIS: Ein Blick auf die Operation Inherent Resolve

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Der Luftkrieg gegen ISIS, in Bildern – interessant nicht zuletzt deshalb, weil demnächst auch Deutschland Teil dieses Luftkrieges in der US-geführten Operation Inherent Resolve sein wird. Denn auch wenn hierzulande immer betont wird, die Bundeswehr werde nur Aufklärungsmissionen fliegen: Die sind natürlich Voraussetzung für das Targeting Package, die Zielaufklärung und -bestimmung, und damit integraler Bestandteil der Luftkriegsoperationen. Ebenso das deutsche Tankflugzeug, das die Kampfjets verschiedener anderer Nationen für ihre Angriffe auftanken wird. (Was natürlich fehlt in diesem Video: die Einsätze

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Kampf gegen ISIS: Tornados nach Inçirlik, Aufklärung ab Januar, Mandatstext

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag, wie erwartet, das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen beschlossen. Aufklärungstornados und Satellitenergebnisse, außerdem Luftbetankung sollen möglichst schnell der von den USA geführten internationalen Anti-ISIS-Koalition zur Verfügung gestellt werden, so bald der Bundestag dem Mandat zugestimmt hat. Zudem ist Fregatten-Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle vorgesehen. Im Mandatstext selbst, der bis zu 1.200 deutsche Soldaten für diesen Einsatz vorsieht (Text unten), sind diese Fähigkeiten allerdings recht

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Zwischenstand: Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz gegen ISIS, von der Leyen verteidigt Mission

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Von der Leyen: „Einsatz von deutschen Tornados in #Syrien unverzichtbar.“: https://t.co/VmTn4J1xLm @bundeswehrInfo pic.twitter.com/45UyZJ6dru — Deutschlandfunk (@DLF) December 1, 2015 Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat. Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

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