Zwischenstand: Kabinett beschließt Bundeswehreinsatz gegen ISIS, von der Leyen verteidigt Mission

Als Zwischenstand am (heutigen) Dienstagvormittag: Das Bundeskabinett hat das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS in Syrien und Irak beschlossen. Das teilten Regierungskreise mit – auf den Wortlaut des Mandats warte ich noch; mal sehen, ob es im Vergleich zum gestrigen Entwurf noch Veränderungen gegeben hat.

Und zum Nachlesen: das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Morgen im Deutschlandfunk.

Es ist richtig, dass Luftschläge durch mehrere Nationen bereits geflogen werden. Aber gerade in diesem Luftkrieg, der unverzichtbar ist, gemeinsam mit den lokalen Bodentruppen kann man gar nicht genügend Aufklärung haben. Das ist die wichtigste Komponente. Denn wir haben da ja in diesem gemeinsamen Kampf einen doppelten Auftrag. Es ist nicht nur die Frage, den IS zu bekämpfen, sondern es ist vor allem auch Aufgabe, die Bevölkerung zu schützen und diejenigen, die gegen den IS kämpfen, am Boden auch zu schützen.
Dazu braucht man sehr differenzierte, genaue Aufklärung und da sind unsere beiden Komponenten, sowohl die Satellitenbilder als auch die Recce-Tornados, die in Echtzeit am Boden dann auch Bilder bringen, unverzichtbar und sehr wichtig.