Die Deutsche Marine beteiligt sich weiter an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer. Im neuen Mandat, das der Bundestag billigte, wurde allerdings die bisherige Aufgabe gestrichen, dass die Bundeswehr an der Ausbildung der libyschen Küstenwache beteiligt sein könnte. Aktuell setzt die Marine einen Seefernaufklärer in dieser Mission ein.
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Die von der Europäischen Union geführte militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) Irini soll in erster Linie das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen. Irini löste 2020 in dieser Aufgabe die vorherige EU-Mission Sophia ab, die am Streit der Mitgliedsstaaten über den Umgang mit aus Seenot geretteten Migranten und Flüchtlingen zerbrochen war. Die neue Mission soll faktisch durch die zugeteilte Region im Mittelmeer die Aussicht auf solche Rettungen minimieren, obwohl – auch nach dem deutschen Mandat –
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Nachgetragen fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Mittwoch (21. April) zwei Auslandseinsätze der Marine verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl die weitere Beteiligung an der EU-Mission Irini im Mittelmeer als auch die – deutlich reduzierte – Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika.
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Die Bundesregierung hat die Verlängerung zweier Auslandseinsätze der Deutschen Marine auf den Weg gebracht. Wie bisher soll sich die Bundeswehr an der EU-Mission Irini im Mittelmeer beteiligen. Für die EU-Antipiraterieoperation Atalanta am Horn von Afrika ist dagegen nur noch die temporäre Beteiligung durchfahrender Kriegsschiffe geplant. Die Mandate gehen nun zur Billigung an den Bundestag.
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Das Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hat ein Frachtschiff im Mittelmeer vor Libyen gestoppt, um es auf möglichen Waffenschmuggel nach Libyen zu untersuchen. Die Situation an Bord der Roseline A* war zwar, so die deutsche Darstellung, kooperativ – aber nach wenigen Stunden widersprach die Türkei, unter deren Flagge der Containerfrachter fährt, der Untersuchung. Und schon ist die Bundeswehr mitten im Informationskrieg zwischen der Türkei und der EU.
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Die deutsche Fregatte Hamburg hat im Rahmen der EU-Mission Irini, die das UN-Embargo gegen Libyen durchsetzen soll, einen Öltanker im Mittelmeer gestoppt. Nach Angaben der Bundeswehr war es das erste Boarding durch die Hamburg in dieser Mission; zuvor waren die deutschen Soldaten nur im Rahmen eines friendly approach mit Zustimmung des jeweiligen Kapitäns an Bord von Handelsschiffen gegangen.
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Fürs Archiv: Wie bereits im Mandat geplant, wird die Bundeswehr sich demnächst mit einem Kriegsschiff an der EU-Mission Irini beteiligen, die im Mittelmeer das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen soll. Die Fregatte Hamburg werde in der kommenden Woche in diesen Einsatz auslaufen, bestätigte ein Sprecher der Marine.
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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der neuen EU-Überwachungsmission im Mittelmeer begonnen. Ein Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine startete am (heutigen) Donnerstag vom Marinefliegerstützpunkt Nordholz zum ersten Einsatzflug für die Operation Irini der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED).
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat einen neuen Einsatz der Bundeswehr im Mittelmeer gebilligt. Die Deutsche Marine soll sich künftig an der neuen EU-Mission Irini beteiligen, mit der der Waffenschmuggel über See nach Libyen unterbunden werden soll.
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