Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.
WeiterlesenNach der Erklärung der USA, sich ab dem (heutigen) 2. Februar nicht mehr an den Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu halten, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet, die erwartbare russische Reaktion: Russland wirft wiederum den USA vor, den Vertrag gebrochen zu haben. Dabei bringt Moskau allerdings nicht nur Mittelstreckenwaffen zur Sprache, sondern auch andere Fragen wie die Nukleare Teilhabe mehrerer NATO-Staaten (zu denen auch Deutschland gehört). Update: Von den mehreren interessanten Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin
WeiterlesenDie USA haben am (heutigen) Freitag erwartungsgemäß erklärt, sich ab dem (morgigen) 2. Februar nicht mehr an den Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu halten, der die Entwicklung und Stationierung landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen verbietet. US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Aufkündigung des 1987 mit Russland abgeschlossenen Vertrages bereits Anfang Dezember vergangenen Jahres erklärt. Damit ist voraussichtlich einer der wenigen noch verbliebenen Rüstungskontrollverträge Geschichte, auch formal der endgültige Ausstieg der USA aus diesem Abkommen erst in sechs Monaten wirksam wird. Das Thema und
WeiterlesenDie USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen. Formal haben die beiden
WeiterlesenWenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie.
WeiterlesenGemeinsam mit ihrem norwegischen Kollegen Frank Bakke-Jensen hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch die deutschen Soldaten bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen besucht. Im Camp Rødsmoen bei Rena in Mittelnorwegen kam die Ministerin sozusagen gerade noch rechtzeitig, ehe weitere Truppenteile zur eigentlichen Gefechtsübung, der LiveEx, aus dem Lager weiter nach Norden verlegen.
WeiterlesenIm gemeinsamen Podcast Sicherheitshalber von Augen geradeaus! und dem European Council on Foreign Relations (ECFR) probieren wir mal ein neues Format aus: Frank Sauer, Wissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München und einer der vier regelmäßigen Podcaster bei Sicherheitshalber, erklärt kurz und knackig, warum er die angekündigte Kündigung des INF-Vertrages durch die USA für einen historischen Rückschlag für die Rüstungskontrolle hält. Mit dem INF-Vertrag hatten wir uns bereits in Folge 3 des Podcasts beschäftigt, zwei Ausschnitte dazu:
WeiterlesenBislang ist es nur ein Alarmsignal, aber ein ziemlich schrilles: Am (heutigen) Dienstag hat nicht nur NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland vorgeworfen, die Entwicklung neuer nuklear bewaffneter Mittelstreckenraketen voranzutreiben und damit gegen den INF-Vertrag, ein Rüstungskontrollabkommen zur Begrenzung dieser Waffen, zu verstoßen. Wenig später drohte die US-Botschafterin bei der NATO an, die USA würden notfalls die russischen Waffensysteme vernichten.
WeiterlesenGut 30 Jahre nach Unterzeichnung des Vertrags zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion, der zur Abschaffung der nuklearen Mittelstreckenraketen führte, hat sich die NATO besorgt über mögliche neue Aufrüstungsschritte Russlands geäußert. Die Allianz selbst ist nicht Partner des so genannten INF-Vertrags (Intermediate Nuclear Forces). Dennoch verabschiedete der Nordatlantikrat, das politische Spitzengremium der NATO, am (heutigen) Freitag eine Erklärung, in der Russland dazu aufgerufen wurde, Befürchtungen über eine russische Entwicklung neuer nuklearer Mittelstreckensysteme auszuräumen. Hintergrund sind US-Darstellungen, es seien in
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