Nach fast zehnjähriger politischer Debatte soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von Lenkwaffen für die bereits vor vier Jahren geleasten israelischen Drohnen des Typs Heron TP. Allerdings wird der Einsatz der bewaffneten unbemannten Flugzeuge an strenge Vorgaben gebunden.
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Die Sozialdemokraten haben ihre neue Haltung verteidigt, einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen. Da die neuen geleasten Drohnen vom Typ Heron TP ohnehin erst ab 2022 in den Einsatz gehen sollten, bleibe noch Zeit für die Diskussion über diese Bewaffnung, sagte die neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, in einer Parlamentsdebatte. Unterdessen wurde bekannt, dass die Bundeswehr in Erwartung eines – unbewaffneten – Einsatzes der Heron TP Mitte 2021 auf den Ersatz einer abgestürzten Drohne in
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Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr geht nach der Sommerpause des Bundestages weiter. In einer öffentlichen Anhörung will sich der Verteidigungsausschus am 5. Oktober mit dem Thema befassen – eingeladen sind dazu vor allem Wissenschaftler.
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Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.
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In der deutschen Innenpolitik läuft derzeit die Debatte, ob die Bundeswehr für ihre – bereits beschafften – Drohnen auch eine Bewaffnung bekommen soll. Da ist vielleicht auch ein Blick auf das Gesamtsystem Heron TP sinnvoll, und genau diese Betrachtung hat die israelische Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch veröffentlicht.
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Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu führen, unternimmt das Wehrressort einen neuen Anlauf: Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner Bendler-Block sollen am 24. März Vertreter von Wissenschaft, Politik, Kirchen und zivilen Organisationen über die Frage debattieren, wie es mit der Bewaffnung der für die Luftwaffe bereits beschafften unbemannten Systeme vom Typ Heron TP aussehen soll.
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Ein Zwischenstand zur Nutzung bewaffneter Drohnen in europäischen Streitkräften: Frankreich hat, zwei Jahre nach der ersten Ankündigung, die ersten bewaffneten unbemannten fliegenden Systeme in der Sahel-Region stationiert. Der Bundestag hat die kürzlich von der Verteidigungsministerin erneut angeschobene Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr diskutiert – allerdings ohne wirkliche Entscheidung.
WeiterlesenGut ein halbes Jahr nach der Zustimmung des Bundestages zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat die Ausbildung der Crews in Israel begonnen. Am (heutigen) Montag startet die israelische Luftwaffe die Instruktion der deutschen Bedienungsmannschaften auf der Bais Tel Nof bei Tel Aviv, teilte die Luftwaffe mit. In dem zweimonatigen Kurs für Pilot und den so genannten Payload Operator gehe es bislang ausschließlich um den Einsatz der unbemannten Systeme zur Aufklärung. Nach langem Streit zwischen den Koalitionspartnern Union und
WeiterlesenNach Jahren des politischen Streits hat der Bundestag die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr gebilligt, die auch bewaffnet werden können – und zugleich für die Beschaffung der Bewaffnung neue Hürden aufgestellt. Der Haushaltsausschus des Bundestages stimmte am (heutigen) Mittwoch dem Plan der Streitkräfte zu, für die nächsten neun Jahre unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. In einem so genannten Maßgabebeschluss wurde der Kauf von Waffen für das System und die Ausbildung deutscher Soldaten an diesen Waffen
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