DroneWatch: Bundeswehr beginnt Ausbildung für neue Drohne – Update (neu: Lizenz für RPA-Piloten, mit Korrektur)

Gut ein halbes Jahr nach der Zustimmung des Bundestages zur Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr hat die Ausbildung der Crews in Israel begonnen. Am (heutigen) Montag startet die israelische Luftwaffe die Instruktion der deutschen Bedienungsmannschaften auf der Bais Tel Nof bei Tel Aviv, teilte die Luftwaffe mit. In dem zweimonatigen Kurs für Pilot und den so genannten Payload Operator gehe es bislang ausschließlich um den Einsatz der unbemannten Systeme zur Aufklärung.

Nach langem Streit zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages im Juni vergangenen Jahres die Planung gebilligt, auf neun Jahre ein Gesamtsystem aus fünf Remotely Piloted Aircraft (RPA) des israelischen Typs Heron TP, vier Bodenstationen und je einen Ausbildungssimulator in Deutschland und Israel zu leasen. Eine Bewaffnung der Fluggeräte ist zunächst nicht vorgesehen, darüber soll in einem gesonderten Parlamentsbeschluss entschieden werden. weiterlesen

Bundestag billigt neue Bundeswehr-Drohnen – und setzt neue Hürden für Bewaffnung (neu: Vertrag)

Nach Jahren des politischen Streits hat der Bundestag die Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr gebilligt, die auch bewaffnet werden können – und zugleich für die Beschaffung der Bewaffnung neue Hürden aufgestellt. Der Haushaltsausschus des Bundestages stimmte am (heutigen) Mittwoch dem Plan der Streitkräfte zu, für die nächsten neun Jahre unbemannte Flugsysteme des israelischen Typs Heron TP zu leasen. In einem so genannten Maßgabebeschluss wurde der Kauf von Waffen für das System und die Ausbildung deutscher Soldaten an diesen Waffen allerdings von einem neuen Parlamentsbeschluss abhängig gemacht. weiterlesen

DroneWatch: Koalition nimmt neuen Anlauf für Heron TP

Nachdem die SPD im Sommer vergangenen Jahres überraschend die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen für die Bundeswehr gestoppt hatte, unternimmt die neue Regierungskoalition aus Union und SPD planmäßig einen neuen Anlauf für dieses Projekt. Dem Haushaltsausschuss des Bundestages, der die Ausgabe billigen muss, ging in dieser Woche die Vorlage für das auf neun Jahre angelegte Leasing israelischer Drohnen vom Typ Heron TP (Foto oben) zu. Einschließlich vorgesehener Einsätze in bis zu zwei Einsatzgebieten werden die Kosten deutlich über einer Milliarde Euro liegen. weiterlesen

DroneWatch: Weiterer Dauerstreit um Bundeswehr-Beschaffung zeichnet sich ab

Ungeachtet der Verabredung in der Regierungskoalition, bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, steuert das Projekt auf neue, vor allem juristische Probleme zu. Nachdem sich die Streitkräfte auf ein Leasing des israelischen unbemannten Flugsystems Heron TP festgelegt hatten und das auch im Koalitionsvertrag namentlich benannt wurde, hofft das US-Konkurrenzunternehmen General Atomics offensichtlich weiter, diese Beschaffung verhindern zu können – obwohl es im vergangenen Jahr vor Gericht unterlegen war. weiterlesen

GroKo-Verhandlungen: SPD zu Beschaffung von Heron TP nach Debatte bereit (Neufassung)

Die SPD ist grundsätzlich bereit, für die Bundeswehr israelische Drohnen des Typs Heron TP zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können – verbindet den Einstieg in ein bewaffnetes System aber wie bisher mit der Forderung nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung. Im als gemeinsames Papier gekennzeichneten Entwurf für das Kapitel Außen, Verteidigung, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit eines Koalitionsvertrages von Union und SPD findet sich zum Thema Drohnen die Formulierung:

Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen.
Als Übergangslösung wird die Drohne Heron TP geleast. Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden. Hierzu wird die Bundesregierung eine gesonderte Vorlage erstellen und dem Bundestag zuleiten. weiterlesen

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